Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf

Der Profi-Basketallspieler Moses Pölking hat eine Petition initiiert, in der die Umbenennung des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte und der Onkel-Tom-Straße gefordert wird. Begründet wird das Ansinnen damit, dass die Bezeichnung Onkel Tom von schwarzen Menschen als rassistisch und als Schimpfwort empfunden wird. Die Berliner Woche befragte die Fraktionen der BVV, denn hier wird letztlich die Entscheidung über Umbenennung oder nicht getroffen. Moses Pölking spielt für die Eisbären in Bremerhaven, lebt...

Auf der schmalen und kurvenreichen Havelchaussee im Berliner Grunewald kommt es für Radfahrer*innen immer wieder zu gefährlichen Situationen durch riskante Überholmanöver von Autofahrer*innen. Eine Sperrung der durch zwei Bezirke verlaufenden Strecke für den motorisierten Durchgangsverkehr fordern sowohl die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf als auch die SPD in der BVV Steglitz-Zehlendorf in zwei Anträgen. „Den Vorschlag der SPD-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf, die Straße nur...

Ab 1. Juli gibt es ein bezirkliches Standortmanagement am Kranoldplatz. Dies teilte das Bezirksamt auf Twitter mit. Der Bezirksverordnete der Linksfraktion Gerald Bader wollte es genauer wissen und hakte in einer Schriftlichen Anfrage an Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski nach. Die Bürgermeisterin bestätigte, dass mit dem Projekt „Management für ein wirtschaftlich lebendiges Zentrum rund um den Kranoldplatz in Lichterfelde Ost“ ein Standortmanagement eingerichtet werden soll. „Es soll...

Von den 225 Straßenbrunnen im Bezirk können nur gut die Hälfte genutzt werden. Die anderen mussten wegen mechanischer Mängel stillgelegt werden. Das Bezirksamt plant größere Reparaturen und neue Brunnenbohrungen. Im vergangenen Jahr hat das Bezirksamt eine Maßnahme aus dem SIWA-Programm (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt) angemeldet. Für „Neubohrungen und Sanierungen von Trinkwassernotbrunnen im Bezirk“ wurden 250 000 Euro beantragt. Dafür will Stadträtin Maren Schellenberg...

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

In der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung stand wieder einmal die Umbenennung von Straßen im Bezirk auf der Tagesordnung. Zum einen ging es um die Gallwitzallee, zum anderen wurde über den Maerckerweg diskutiert. In beiden Fällen gab es eine Mehrheitsentscheidung. Max von Gallwitz ist der Namensgeber für die Gallwitzallee in Lankwitz. Ein Name, „der gar nicht mehr geht“, wie es Mathias Gruner von der Linksfraktion ausdrückte. Seine Fraktion war es auch, die schon im Februar vergangenen...

Das widerrechtliche Parken hinter dem Einkaufscenter Boulevard Berlin ärgert Anwohner seit Jahren und beschäftigt genau so lange die Bezirksverordnetenversammlung. Jetzt liegt eine umfassende Stellungnahme des Bezirksamtes dazu vor. Im November 2018 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, diesen Abschnitt zu entwidmen. Auf diese Weise, so hofft die BVV, würde das illegale Parken von Kunden des Boulevard Berlins hinter dem Einkaufscenter entlang der Treitschkestraße...

Wie stark ist der Rattenbefall des Hauses Gardeschützenweg 3, Hindenburgdamm 72? Anwohner hatten das Gesundheitsamt schon im September vergangenen Jahres über ihre Beobachtungen informiert. Ob und wie viele Ratten in dem leerstehenden Gebäude hausen, kann das bezirkliche Gesundheitsamt jedoch nicht ermitteln. Das Mehrfamilienhaus an der Ecke Gardeschützenweg/ Hindenburgdamm steht seit Jahrzehnten leer. Im Sommer vergangenen Jahres wurde das Haus aus Sicherheitsgründen mit einem Bauzaun...

Das neue, geplante Wohnquartier in Lichterfelde-Süd stellt die Verkehrsplaner vor große Herausforderungen. Neue Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) könnten eine Lösung sein. Die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) favorisiert die Verlängerung der U-Bahn-Linie 9 bis Lichterfelde-Ost. Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung stimmte auf der Februar-Sitzung für den Antrag von CDU und Grünen, die U-Bahn vom Rathaus Steglitz über Lankwitz bis zum Regional- und...

Anfang Februar präsentierte das Planungsbüro Topos dem Stadtplanungsausschuss ein Gutachten, wo im Bezirk Milieuschutz angebracht ist. Die Erhebung hatte dabei vier Bereiche ermittelt: Schloßstraße, Markelstraße, Mittelstraße und Feuerbachstraße. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft nahm das zum Anlass, in einem Antrag vom Bezirksamt einen Aufstellungsbeschluss zur Festsetzung je eines Milieuschutzgebietes für die vier Bereiche zu verlangen. Gleichzeitig wird das Bezirksamt aufgefordert, die in...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, in der Nähe des Hermann-Ehlers-Platzes eine Anlaufstelle für Obdachlose einzurichten. Das Bezirksamt soll dabei gemeinsam mit gemeinnützigen sozialen Trägern einen geeigneten Standort finden. Zu klären wäre dabei, welches spezielle Angebot am sinnvollsten ist und ob in dem Zusammenhang eine weitere ständige Kälte- und Wärmehilfe eingerichtet werden kann. In ihrem Antrag bezieht sich die SPD...

An der Sanierung der Teiche und Wege im Stadtpark Steglitz gibt es immer wieder Kritik. Die Uferbereiche der Gewässer rutschen ab und etliche Tiergartengitter sind immer noch kaputt. In diesem Jahr sind Ausbesserungsarbeiten geplant. Laut Stadträtin Maren Schellenberg sollen die defekten Tiergartengitter voraussichtlich im Frühjahr ausgetauscht werden. Auch an den bereits sanierten Uferbereichen sind Maßnahmen geplant. „Die abrutschenden Ufer sollen mit einer Böschungsmatte und Ansaat sowie...

Der Streit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um den Bau eines rund 100 Meter langen Teilabschnitts des Fernradwegs Berlin-Leipzig durch den Gemeindepark Lankwitz dauert an. Eine von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Alternativ-Route wurde von der Mehrheit abgelehnt. Die Fraktionen von CDU-, Grünen-, FDP- und AfD stimmten gegen den „Bienenschutz-Antrag“ der SPD, der auch von der Linksfraktion unterstützt wurde. Die Sozialdemokraten wollten das Bezirksamt ersuchen, den Routenverlauf des...