Linksfraktion

Wartenberg. Für den westlichen und den östlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg sollen Namen gefunden werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Kulturausschuss. In die Namensfindung sollen die AG Straßennamen des Bezirks sowie auch die im Ostseeviertel lebenden Menschen einbezogen werden. Möglich wären zum Beispiel Platzbezeichnungen, die sich am Ostseeviertel und dessen Straßennamen orientieren. Anlass für den Vorschlag, den beiden Plätzen Namen zu...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Kreuzungen in Lichtenberg, an denen häufig im Fünf-Meter-Bereich ordnungswidrig geparkt wird, mit Fahrradbügeln und E-Scooter-Abstellflächenflächen ausstatten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Haushalts- und im Verkehrsausschuss. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass das Überqueren der Straßen durch Fußgänger, insbesondere blinde Menschen und Rollstuhlfahrer, nicht beeinträchtigt und möglichst sogar erleichtert wird. Zu...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit Schulen, dem Senat und Catering-Firmen nach Lösungen suchen, wie verhindert werden kann, dass relativ große Mengen Schulessen in der Biotonne landen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Ausschuss für Schule und Sport. Geprüft werden sollen unter anderem eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Essenseinnahme und, unter strenger Einhaltung der vorgeschriebenen Hygieneregeln, Möglichkeiten der Abgabe...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die fünf „Grünen Hauptwege Berlins“, die durch den Bezirk führen, bei bezirklichen Planungs- und insbesondere Straßenbauvorhaben besonders berücksichtigen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in den Fachausschüssen. Das heißt, dass die Wege barrierefrei und fußgängerfreundlich ausgebaut werden sollen, so weit noch nicht geschehen. Außerdem soll geprüft werden, ob dort weitere Parkbänke aufgestellt werden können. In Berlin gibt es...

Fennpfuhl. Zur Abwendung einer juristischen Niederlage nach einer Klage gegen den dortige Hundeauslaufplatz plant das Bezirksamt die Verlegung innerhalb des Parks am Fennpfuhl. Um eine höhere Akzeptanz für den neuen Standort sicherzustellen, soll das Bezirksamt die Menschen vor Ort über den Prozess der Verlagerung informieren und sie bei der Standortauswahl einbinden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Dies könnte zum Beispiel unter Einbeziehung von lokalen Akteuren wie dem...

Falkenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass zwischen der Dorfstraße 3 und 5 eine Querungshilfe für Fußgänger eingerichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Vorstellbar wären ein Fußgängerüberweg, eine Mittelinsel oder auch Gehwegvorstreckungen. In der Dorfstraße 5 befindet sich eine Kindertagesstätte. Die Bushaltestelle der BVG befindet sich auf Höhe der Dorfstraße 3. Das Überqueren der Straße, gerade im Zeitraum Bringens und Holens der Kinder, ist wegen des...

Für ihr Rufbus-Angebot Muva gab die BVG im September den Startschuss. Aber bislang fahren die Kleinbusse nur im Süden des Bezirks im Bereich entlang der U5 und der S3 und 5. Dabei soll der Service vor allem abgelegene Gebiete erschließen. Deshalb beantragt die Linksfraktion in der BVV, dass sich das Bezirksamt für die Einführung auch in den nördlichen Ortsteilen Malchow, Wartenberg, Falkenberg und Neu-Hohenschönhausen einsetzen soll. Insbesondere solle es sich für eine Anbindung von schlecht...

Wartenberg. Auf dem westlichen Vorplatz des S-Bahnhofs Wartenberg sollte das Bezirksamt Schilder aufstellen lassen, mit denen auf die beiden in der Nähe befindlichen öffentlichen Toiletten hingewiesen wird. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Die WCs befinden sich auf dem östlichen Bahnhofsvorplatz und an der Ribnitzer, Ecke Zingster Straße. Auf dem westlichen Vorplatz finden immer wieder Veranstaltungen statt. Der S-Bahnhof ist außerdem häufig Start- oder Endpunkt für Ausflügler, heißt...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll zu prüfen, ob auf dem westlichen Vorplatz des S-Bahnhofs Wartenberg eine weitere Entsiegelung der Fläche möglich ist. Dabei soll der Platz dennoch für Veranstaltungen und Märkte erhalten bleiben. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die umliegenden Vereine, Initiativen und die S-Bahn sollen in die Neugestaltung einbezogen werden. In der aktuellen Klimadebatte und bei Starkregen wird immer wieder deutlich, dass Entsiegelungen ein wichtiger...

Alt-Hoheschönhausen. Die Sportgeräte am Spielplatz in der Küstriner Straße gegenüber dem sowjetischen Ehrenmal mussten vor einiger Zeit entfernt werden, weil sie mehrfach durch unsachgemäße Benutzung, vor allem aber Vandalismus, beschädigt wurden. Sie waren nicht mehr zu reparieren. Das Bezirksamt soll nun dafür sorgen, dass wieder öffentlich zu nutzende Sportgeräte in der Küstriner Straße zwischen Reichenberger und Strausberger Straße aufgebaut werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass drei Parkbänke in der Grünanlage Alfred-Kowalke-Straße/Charlottenstraße aufgestellt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. In der kleinen öffentlichen Grünanlage an der Alfred-Kowalke-Straße, gleich gegenüber der Nordgrenze des Tierparks, gibt es keine einzige Parkbank. In unmittelbarer Nachbarschaft befindet sich allerdings ein Seniorenheim. Bisher gibt es keine schattige Möglichkeit zum Hinsetzen und...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass der Stadtplatz rund um den Mühlenradbrunnen im Quartier Mühlengrund barrierefrei gestaltet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Im ersten Schritt sollen unverzüglich die Stolperfallen beseitigt werden. Der Platz besitzt mit dem Brunnen und einigen Bänken unter Bäumen durchaus Aufenthaltsqualität. Sich dort zu bewegen, ist jedoch nicht nur für Menschen mit Gehbehinderung nicht ungefährlich. Auf dem Platz wurde zwar...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die geplante Schule am Standort Rheinpfalzallee und die bereits bestehende Lew-Tolstoi-Schule zu einem Schulcampus entwickelt werden. Leitung und Elternvertretung der Lew-Tolstoi-Schule sind in die Planungen einzubeziehen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion in der BVV. „Die neue Schule an der Rheinpfalzallee soll direkt an den modernen Schulstandort der Lew-Tolstoi-Schule angrenzen“, sagt...

Lichtenberg. Im Bezirk sollten flächendeckend Vogeltränken aufgestellt werden. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Zur Umsetzung solle eine Kooperation mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz oder dem Deutschen Naturschutzbund eingegangen werden. Eine Kombination bezirklich bereitgestellter Vogeltränken und ein Aufruf an die Bevölkerung zur Bereitstellung von Vogeltränken und Wasser könne den Tieren helfen. Denn der Klimawandel und langanhaltende Trockenheit machen nicht nur der...

Neu-Hohenschönhausen. Zu einem Energie- und Sozialgipfel lädt die Linksfraktion in der BVV am 16. November ab 17 Uhr in die Räume des Vereins für aktive Vielfalt, Ribnitzer Straße 1, ein. „Anlass sind die wachsenden Sorgen großer Teile der Bevölkerung, die nächste Gas- oder Stromrechnung nicht bezahlen zu können und in Anbetracht explodierender Preise auch für Lebensmittel nicht mehr über den Monat zu kommen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Norman Wolf. Vereine, soziale Träger und...

Lichtenberg. Im Bezirk soll es künftig Kunstautomaten an öffentlichen Standorten geben. Standorte für solche Automaten im öffentlichen Raum soll das Bezirksamt identifizieren. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Kunstautomaten gibt es seit gut 20 Jahren an über 300 Standorten in Deutschland und fünf weiteren Ländern. Sie stehen an öffentlich zugänglichen Orten und bieten dort den Menschen kleine Kunstwerke für wenig Geld an. Sowohl Künstler als auch Autodidakten könnten so ihre...

Friedrichsfelde. Das Familienticket für den Tierpark sollte wieder eingeführt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt gegenüber der Geschäftsführung des Tierparks Friedrichsfelde und dem Senat auch dafür einsetzen, die Eintrittspreiserhöhungen zurückzunehmen. Während der Pandemie wurde das Familienticket ersatzlos gestrichen und damit der Eintrittspreis für zwei Erwachsene mit zwei Kindern von 41 Euro auf 53 Euro erhöht. Damit werde für...

Karlshorst. Immer mehr Menschen steigen auf umweltschonende E-Autos um. Das zieht einen steigenden Bedarf an entsprechenden Ladestationen nach sich. Am Bahnhof Karlshorst befindet sich gegenüber der Taxihaltestelle bereits eine Station. Sie könnte aber gut durch eine weitere an der Taxihaltestelle ergänzt werden. Die Haltestelle bietet laut Hinweisschild Platz für fünf Taxen. So viele stehen aber zu keiner Zeit dort. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion, dass das Bezirksamt in...

Alt-Hoheschönhausen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass wieder öffentlich zu nutzende Sportgeräte in der Küstriner Straße zwischen Reichenberger und Strausberger Straße aufgebaut werden. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Die Sportgeräte am Spielplatz gegenüber vom sowjetischen Ehrenmal mussten entfernt werden, weil sie mehrfach durch unsachgemäße Benutzung, vor allem aber durch Vandalismus beschädigt wurden. Sie waren nicht mehr zu reparieren. Das nun vonseiten der...