Linksfraktion

Die Schulhöfe sind mit Spielflächen und Sportgeräten ausgestattet, aber an Wochenenden, Feiertagen und oft auch in den Ferien nicht zu nutzen. Dabei wurde und wird viel öffentliches Geld in die Gestaltung gesteckt, in Grünflächen und Sportanlagen. In vielen Wohngebieten gibt es indes nur wenige und mitunter sehr kleine Spielplätze. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass an Tagen, an denen kein Schulbetrieb stattfindet, die Höfe nicht öffentlich genutzt werden können, so die Linke in der BVV....

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Radverkehrsanlagen auf der Sewanstraße zwischen Am Tierpark und Volkradstraße saniert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion nach Diskussion im Haushalts- sowie im Verkehrsausschuss. Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Fahrbahn im Kreuzungsbereich Sewan-/Volkradstraße instandzusetzen. Die Radwege im betreffenden Abschnitt befinden sich in einem katastrophalen Zustand. Das Vorhaben solle deshalb in die...

Nun wird er also doch vergeben: der Lichtenberger Frauenpreis 2021. Dabei sah es noch vor einigen Wochen nicht so aus, obwohl eine Preisträgerin benannt wurde. Seit 2017 wählt eine vom Bezirksamt berufene unabhängige Jury aus eingereichten Vorschlägen von Bürgern, Frauenprojekten, Initiativen und Vereinen aus. So auch in diesem Jahr. Nominiert wurde Claudia Engelmann. Die Jury folgte damit dem Vorschlag einer Elterninitiative, in dem es unter anderem heißt: „Frau Engelmann ist immer ansprechbar...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll, beginnend mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, im Bezirkshaushalt dauerhaft einen Titel „Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Bezirks Lichtenberg“ einrichten. Jährlich sollen dafür 100 000 Euro zur Verfügung stehen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ein Vergleich der aktuell im öffentlichen Raum des Bezirks vorhandenen Kunstwerke mit einer 1997 erstellten Dokumentation zeigt, dass an den Kunstwerken Verluste und...

Lichtenberg. Im Bezirk sollte es einen Kinderbauernhof geben, wie zum Beispiel den Pinke Panke im Nachbarbezirk Pankow. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Diskussion in mehreren Ausschüssen. Das Bezirksamt soll nun Gespräche mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe führen. Dabei sollen unter anderem die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt und ein geeigneter Standort identifiziert werden. Die entsprechenden Mittel für den Aufbau und Betrieb...

Lichtenberg. Die Baumbegrenzungen entlang der Weitlingstraße sollten durch Sitzgelegenheiten aufgewertet werden. Ob und wie das machbar ist, soll das Bezirksamt prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. In das Vorhaben sollen die Gewerbetreibenden entlang der Straße einbezogen und Umweltaspekte berücksichtigt werden. Gerade unter Pandemiebedingungen könnten die zusätzlich geschaffenen Sitzgelegenheiten zur Wahrung der Abstandsgebote beitragen und gleichzeitig die...

Friedrichfelde. Gut gemeint, aber nicht richtig gut gemacht. So lässt sich die Abgrenzung mit grauen Pollern umschreiben, die am neu markierten Radweg in Alt-Friedrichsfelde entstand. Die Pollerreihe ist für darauf zufahrende Fahrzeuge nur schlecht erkennbar. Sie hebt sich kaum vom Belag ab. „Da die Poller in einer Linie hintereinander stehen, sind sie nicht als Poller-Reihe erkennbar“, heißt es von der BVV-Linksfraktion. „Dies gilt besonders bei Schneematsch oder sonstigen Verschmutzungen, die...

Lichtenberg. Die Linksfraktion in der BVV lädt Kinder zur Eiersuche ein. Am Ostersonntag, 4. April, um 11 Uhr werden Osterüberraschungen am „Rodelberg“ in der Mellenseestraße sowie am großen Spielplatz an der Anna-Ebermann-Straße an Bäume und Sträucher gehängt, die Familien sich dann beim Spaziergang abpflücken können. Ostermontag findet die Aktion um 15 Uhr am Spielplatz „Dornröschen“ am Rosenfelder Ring und um 16 Uhr neben der Sporthalle Gensinger Straße 56 statt. Bereits am 3. April können...

Lichtenberg. Auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee soll das Bezirksamt eine Fläche bereitstellen, um einen Safe Place für obdachlose Menschen einzurichten. Das beschloss die BVV auf Antrag von Linken und SPD. „Safe Place“ steht für einen sicheren Ort, an dem sich diese Menschen treffen können, von dem sie nachts nicht vertrieben werden und an dem sie Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal erhalten. Realität...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Bordsteine in der Rheinsteinstraße am neu geschaffenen Marktplatz Rheinsteinstraße/Ecke Treskowallee abgesenkt werden können. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Sollte die Prüfung positiv ausfallen, sollte die Borsteinabsenkung in die Liste der entsprechenden Maßnahmen aufgenommen und umgesetzt werden. Vielen fällt es sehr schwer, die Bordsteinkanten zu überwinden, berichten Marktbesucher. Dazu zählen zum Beispiel Menschen mit...

Friedrichsfelde. Die Radverkehrsanlagen auf der Sewanstraße zwischen Straße Am Tierpark und Volkradstraße sollte saniert werden, fordert die Linksfraktion in einem Antrag in der BVV. Weiterhin wird das Bezirksamt gebeten, die Fahrbahn im Kreuzungsbereich Sewan-/Volkradstraße instandzusetzen. Die Radwege befinden sich in einem katastrophalen Zustand, begründet die Linksfraktion ihren Antrag. Schlaglöcher werden seit Jahren nur notdürftig geflickt und der Weg ist in großen Teilen nicht mehr...

Radfahren auf der Marktstraße und der anschließenden Karlshorster Straße soll sicherer werden. Dafür sollte zwischen Kynast- und Hauptstraße ein Radweg eingerichtet werden. Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, soll das Bezirksamt erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung zeitnah zur Beratung vorlegen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion. Die Marktstraße, die im weiteren Verlauf in der Karlshorster Straße mündet, wird von sehr vielen Radfahrern genutzt....

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Vandalismusschäden im Grünzug in der Umgebung des Kraatz-Tränke-Grabens zwischen Salzmannstraße und Betriebsbahnhof Rummelsburg beseitigt werden. Durch geeignete Maßnahmen soll außerdem einer weiteren Vermüllung vorgebeugt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Im Bereich dieses Grünzugs wurden zahlreiche Beschädigungen an den Hinweisschildern festgestellt. So ist zum Beispiel das Schild, das die Benutzung der Wege...

Karlshorst. Der westliche Bürgersteig in Höhe der Treskowallee 108 und der Gehweg auf der Treskowallee vor der Rheinsteinstraße 1 sollten zeitnah saniert werden. Das fordert die BVV in einem Beschluss auf Antrag der Linksfraktion. Im Rahmen der umfangreichen Bau- und Instandsetzungsarbeiten auf der Treskowallee sind diese kleinen Gehwegabschnitte nicht instandgesetzt beziehungsweise nicht im ursprünglichen Zustand wiederhergestellt worden. Die notdürftig mit Gussasphalt hergestellten Wege sind...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der BSR ab dem Jahr 2021 im gesamten Bezirk mindestens sechs Sperrmüllaktionstage durchführen. Das beschloss der Haushaltsausschuss der BVV auf Antrag der Linksfraktion. Dabei soll den Bürgern die Möglichkeit angeboten werden, kostenlos ihren nicht mehr benötigten Hausrat wohnortnah in einem BSR-Sammelfahrzeug abzugeben. Die Standorte sollen gemeinsam mit den jeweiligen Stadtteilkoordinatoren ausgewählt werden. Die Anwohner sind dann mit...

Rummelsburg. Auf der Lückstraße soll zwischen Rummelsburger Straße und Nöldnerplatz eine sichere Radverkehrsanlage geschaffen werden. Dafür setzt sich die Linksfraktion mit einem Antrag in der BVV ein. Demnach soll das Bezirksamt geeignete Varianten erarbeiten und prüfen. Diese sollen dann dem Verkehrsausschuss zur Beratung vorgelegt werden. Die Lückstraße wird in diesem Bereich von Radfahrern viel genutzt. Aber auch sehr viele Autos verkehren hier. Bisher gibt es allerdings keinen geschützten...

Neu-Hohenschönhausen. Rund um das Linden-Center, zum Beispiel am Prerower Platz, aber auch am Rand der Grünflächen zwischen Linden-Center, Zingster Straße und dem dortigen Wohnblock sollen witterungsbeständige, möglichst "vandalismusresistente" Sitzmöglichkeiten geschaffen werden. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Anlass für diesen Antrag ist, dass es am Rand einer öffentlichen Veranstaltung zwischen Linden-Center und Zingster Straße von mehreren Teilnehmern Kritik daran gab, dass es...

Karlshorst. Norman Wolf, Vorsitzender der Links-Fraktion in der BVV, lädt am 19. September um 10 Uhr zu einem Kiezspaziergang durch Karlshorst ein. Mit dabei sind die direkt gewählte Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch und Bürgermeister Michael Grunst (beide Die Linke). Treffpunkt ist die Grünfläche gegenüber der HTW Berlin am Römerweg. Auf der zweistündigen Tour möchten die Politiker den Teilnehmern Projekte in Karlshorst vorstellen und über Probleme im Ortsteil reden. Stationen...

Karlshorst. Bis Ende 2021 soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass im Ortsteil Karlshorst mindestens 125 neue Bäume gepflanzt werden. Diesen Beschluss fassten die Bezirksverordneten. Für die Neupflanzungen sollen vorrangig freie Baumscheiben genutzt werden. Anlass für diesen Beschluss ist das Jubiläum 125 Jahre Karlshorst, das eigentlich im Mai gefeiert werden sollte. Wegen der Corona-Pandemie mussten die Feierlichkeiten abgesagt werden. Geplant ist, im kommenden Jahr dafür "125+1 Jahr Karlshost"...

Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, die Spielplätze in der Stadt so schnell wie möglich wieder zu öffnen. Die Belastungen für Familien mit Kindern seien zu massiv, heißt es in einer Pressemitteilung. „Seit vielen Wochen stellen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine schwere Belastung für Kinder und Familien dar“, schreibt das Vorsitzenden-Duo der Fraktion, Kerstin Zimmer und Norman Wolf. So besitze ein Großteil der in Lichtenberg...