Milieuschutz

Der Bezirk könnte rund um den Letteplatz seinen ersten "Milieuschutz" erhalten – er wird nach Ansicht des Bezirksamtes aber auch der einzige bleiben. Mit einer Erhaltungsverordnung soll die soziale Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen geschützt werden. Ziel ist, Fehlentwicklungen zu vermeiden und Bewohner vor Verdrängung zu schützen. Als solche Fehlentwicklungen gelten teure „Luxusmodernisierungen“, aber auch die Umnutzung, Zusammenlegung oder der Abriss...

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Endlich!“, rufen diejenigen, für die eine Milieuschutzverordnung das probate politische Mittel gegen Luxussanierung und Mieterverdrängung ist. Das Bezirksamt hat auf Vorlage von Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) für den Mierendorff-Kiez und das Viertel um den Gierkeplatz jeweils die Erhaltungssatzung beschlossen. Mit dem Milieuschutz kann ein Bezirk nach Baugesetzbuch vor allem zwei Dinge verhindern: Luxussanierungen und die Umwandlung von Miet- in...

Neukölln. Nach Beschlüssen des Bezirksamts im Juni (wir berichteten) hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Juli den Milieuschutz nun auch für die Kieze Flughafenstraße/Donaustraße, Rixdorf und Körnerpark beschlossen. Bei der Abstimmung in der letzten Sitzung der BVV vor der Sommerpause votierten die Fraktionen der SPD, Grünen, Piraten und Linken erwartungsgemäß für die Vorlage zur Beschlussfassung einer „Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung“ gemäß § 172...

Neukölln. Nach Beschlüssen des Bezirksamts wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Juli-Sitzung voraussichtlich den Milieuschutz für Rixdorf, Körnerpark und Flughafenstraße/Donaustraße beschließen. Mit den Mitteln des Milieuschutzes will der Bezirk gegen Verdrängungstendenzen vorgehen. Das Bezirksamt kann eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen untersagen, ebenso teure Sanierungen, die die Mieten in die Höhe treiben. Der Milieuschutz ist bereits seit Februar dieses Jahres...

Neukölln. Für das Quartiersmanagementgebiet Reuterplatz wird eine sogenannte Milieuschutzsatzung erlassen. Dafür votierten alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen am 23. September – mit Ausnahme der CDU-Fraktion. Ab Jahresbeginn wird es in dreimonatigen Abständen weitere Voruntersuchungen für mögliche Milieuschutzverordnungen in Nord-Neukölln geben. Betroffen sind die Gebiete Flughafenstraße und Donaustraße, Rixdorf, Körnerpark und Rollberg, Hertzbergplatz und...

Schöneberg. Das Genehmigungsverfahren für die Aufstockung in der Gleditschstraße 49-69 ist abgeschlossen. „Das Bauvorhaben kann damit ausgeführt werden“, so die zuständige Stadträtin Sibyll Klotz (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des Piraten-Verordneten Michael Ickes. Der Bauherr hat sich zudem verpflichtet, für rund 251 000 Euro Spiel- und Rasenflächen sowie deren Ausstattung (Bänke, Spielgeräte und Fahrradständer) zu erneuern. Geplant ist außerdem eine Dachbegrünung. Die Kosten will der...

Schöneberg. Der Bezirk hat die „Schöneberger Insel“ mit 6300 Wohnungen zum vierten innerbezirklichen Milieuschutzgebiet erklärt – nach den Gebieten um den Barbarossaplatz und Bayerischen Platz, die Bautzener Straße und den Kaiser-Wilhelm-Platz. In den nunmehr vier Erhaltungsgebieten gibt es 21 600 Wohnungen mit rund 35 000 Einwohnern. Ziel des Milieuschutzes ist es, negative städtebauliche Folgen zu verhindern, etwa die mögliche Verdrängung von Altmietern, die ihre Mieten nach sogenannten...

Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die soziale Erhaltungsverordnung (Milieuschutz) für die Schöneberger Insel in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen. Er soll die Verordnung für das Gebiet nun endgültig beraten und beschließen. Die rot-grüne Zählgemeinschaft in der BVV sieht in der sozialen Erhaltungsverordnung einen "höchstmöglichen Mieterschutz". Er Milieuschutz gilt dann für 21 600 Wohnungen. Verhindert werden sollen Luxusmodernisierungen, Mietpreissteigerungen...

Mitte. Der Bezirk will verhindern, dass Bewohner in Moabit und Wedding durch Aufwertung oder überzogene Modernisierungen aus ihren Kiezen verdrängt werden. Dazu liegt jetzt eine erste Untersuchung vor.Auch in Wedding und Moabit gehören Mietsteigerungen und Modernisierungsankündigungen zum Alltag. Die Akteure im Kiez, etwa der Runde Tisch gegen Gentifizierung in Moabit, die Quartiersräte oder die Seniorenvertretung, kennen die Häuser, die für eine höhere Rendite entmietet werden, und die...

Tegel. Für die Bewohner der Kleinhaussiedlung am Steinberg gibt es die Hoffnung, mittels einer Milieuschutzverordnung vor zu teuren Modernisierungen geschützt zu werden.In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 11. Februar verwies der grüne Bezirksverordnete Klaus-Hinrich Westerkamp auf ein juristisches Gutachten, das seine Fraktion in Auftrag gegeben hat. Wie berichtet, fürchten Bewohner der Kleinhaussiedlung extreme Mietsteigerungen, nachdem der neue Eigentümer umfangreiche...

Schöneberg. Die Rote Insel wird Milieuschutzgebiet. Ein entsprechendes Verfahren hat Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Grüne) eingeleitet.Das hat die Politikerin im zuständigen Ausschuss bekannt gegeben. Der rund 33 Hektar große Kiez mit 10 000 Einwohnern, dessen Seiten von den Gleisen der Wannseebahn im Westen, der Dresdener Bahn im Osten und der Ringbahn im Süden gebildet werden, war 2013 von Fachleuten als bedroht bewertet worden. Mit einer sozialen Erhaltungsverordnung kann der...