Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg

Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV Auskunft über die Ergebnisse von Flohmarktkontrollen aus den Jahren 2013 bis 2018 gegeben. „Gegen 13 Standbetreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen Paragraphen des Jugendschutzgesetzes eingeleitet“, antwortete Heiß auf eine mündliche Anfrage des AfD-Verordneten Karsten Franck. Das Ordnungsamt habe demnach an drei Sonntagen mit Beteiligung des Landeskriminalamts Kontrollen auf Flohmärkten durchgeführt, welche...

Tempelhof. Bei einem Vorfall am letzten Januar-Wochenende hat sich der Damhirsch aus dem Franckepark mit seinem Geweih in einem Seil verfangen. Als Ursache hat das Ordnungsamt eine Manipulation des Geheges ausgemacht. „Die unmittelbare Gefahr für das Tier ist beseitigt. Es ist nicht verletzt. Reste des Seils befinden sich noch im Geweih. Dies konnte auch nach mehrfachen Bemühungen nicht ohne Gefahr für das Tier und seine Betreuer entfernt werden“, teilt Birke Preußler mit. Das Bezirksamt...

Zahlreiche Shisha-Bars halten sich nicht an die gesetzlich vorgeschriebenen Kohlenmonoxid-Grenzwerte. Das ist das Ergebnis von Kontrollen, die das Ordnungsamt zusammen mit der Polizei und weiteren Fachdienststellen durchgeführt hat. Im Jahr 2018 sind insgesamt rund 30 Geschäfte überprüft und wegen erhöhter Werte geschlossen worden. Laut Arbeitsstättenverordnung darf dieser in Shisha-Gaststätten 30 ppm (Parts per Million) nicht übersteigen. Ab einem Wert von 60 ppm trägt die Feuerwehr...

Als erster Bezirk Berlins entfernt Tempelhof-Schöneberg illegal aufgestellte Altkleidercontainer auch auf Privatgrundstücken, wenn diese nur vom Grundstück aus zu beladen sind. Bisher wurde dies nur gemacht, wenn die Container an öffentliches Straßenland grenzten und eine Befüllung von öffentlichem Straßenland aus möglich war. Wenn den Grundstückseigentümern jedoch keine Genehmigungen für die Aufstellung auf dem eigenen Grundstück erteilt wurden, sie selbst den Aufsteller mangels entsprechender...

Tempelhof-Schöneberg. Im Umfeld mehrerer Grundschulen hat das Ordnungsamt zum Einschulungsbeginn die Sicherheit der Schulwege kontrolliert. Zwei Wochen lang standen vor allem Überwege ohne Ampel im Mittelpunkt. Laut der zuständigen Stadträtin Christiane Heiß waren die Dienstkräfte „stets so früh vor Ort, dass um 8 Uhr die Schulwege frei waren“. Insgesamt mussten sie in dieser Zeit 329 Anzeigen schreiben und 23 Fahrzeuge umsetzen. „Leider muss eine Zunahme rücksichtlosen Parkens konstatiert...

Tempelhof. Anlässlich des Inkrafttretens des neuen Prostituiertenschutzgesetzes am 1. Juli führte das Ordnungsamt in der Nacht vom 20. zum 21. Juli umfangreiche Kontrollen durch. Zusammen mit der Bauaufsicht, dem Landeskriminalamt und dem Zoll wurden sechs Etablissements in Tempelhof und Mariendorf überprüft. „Ziel dieser Kontrollen war es unter anderem, Frauen vor Zwangsprostitution zu schützen, aber auch, Angestellte im Sicherheitsgewerbe hinsichtlich ihrer Befähigung zu überprüfen sowie...

Tempelhof. Das Ordnungsamt lässt im Juli zwei Bolzplätze in öffentlichen Grünanlagen durch Spezialisten sanieren. Betroffen sind der Bolzplatz Alarichplatz in Tempelhof sowie der Bolzplatz Hirzerweg in Mariendorf. Dort wird jeweils der Belag aufgefrischt. Wie lange die Plätze dafür gesperrt bleiben müssen, hat das Ordnungsamt nicht mitgeteilt. Das werde Stadträtin Christiane Heiß zufolge jedoch so gering wie möglich gehalten. PH

Als Verbindung vom S-Bahnhof Lichtenrade zur B 96 ist die Bahnhofstraße eine der wichtigsten Verkehrsachsen im Ortsteil. Zuletzt zeigte sie sich jedoch als ziemlich anfällig für Fahrbahnschäden. Der CDU-Bezirksverordnete Hagen Kliem wollte in einer Mündlichen Anfrage an das Bezirksamt über die Ursachen der „in kürzester Zeit zum zweiten Mal heftigen Fahrbahneinbrüche“ aufgeklärt werden. Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Die Grünen) zufolge waren kaputte Regenwasseranlagen der Berliner...

Mit der Einhaltung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerLadÖffG) scheinen es viele Geschäftsinhaber im Bezirk nicht sonderlich ernst zu nehmen. Das Ordnungsamt und die Polizei stellten bei Kontrollen massive Verstöße fest. Am Ostermontag hatten sie in einer Gemeinschaftsaktion insgesamt 18 Betriebe im Bereich Schöneberg überprüft. Bei gleich drei Betrieben konnte eine vorsätzliche Tathandlung nachgewiesen werden. Die Geschäftsinhaber hatten wissentlich gegen das Feiertagsverkaufsverbot...

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In Tempelhof-Schöneberg soll das Bezirksamt auf Beschluss der BVV hin...

Gestreckter Shisha-Tabak, Zollverstöße, Brandgefahr, Schädlingsbefall und Beschlagnahmungen – bei umfangreichen Kontrollen in Tempelhof wurden in sechs Gaststätten insgesamt 83 Gewerbeverstöße festgestellt. Dabei handelte es sich um eine in diesem Umfang erstmals durchgeführte Schwerpunktkontrolle durch das Ordnungsamt, die Bauaufsicht, die Polizei und das Hauptzollamt für Schwarzarbeit und Steuerverstöße. Im Fokus der insgesamt 30 im Einsatz befindlichen Dienstkräfte standen erneut Shisha-Bars...

Friedenau. Das Bezirksamt kontrolliert in regelmäßigen Abständen Gewerbetreibende, ob sie Alkohol an Minderjährige verkaufen. Zum ersten Mal fanden jetzt Testkäufe in Friedenau statt. Die Bilanz ist auch hier ernüchternd. An der Einschätzung hat sich seit Beginn der Kontrollen vor vier Jahren nichts geändert: In Tempelhof-Schöneberg kommen Jugendliche leicht an Schnaps. Den verbotenen Alkohol erhalten sie in kleinen Geschäften wie in Supermärkten gleichermaßen. Auch in Friedenau versuchten die...

Tempelhof-Schöneberg. Noch steigen die Mitarbeiter des Ordnungsamts ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, dann sollen sie schon bald auf Elektrofahrräder steigen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit der Forderung eingebracht, dass das Bezirksamt für eine Testphase drei E-Bikes anschaffen und prüfen soll, wie sich das auf die täglichen Arbeitsabläufe auswirkt. „Wenn sich die E-Bikes bewähren,...