Ordnungsamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Ordnungsamt hat im Januar insgesamt 3647 Mal die Einhaltung der Corona-Auflagen kontrolliert. Laut Bezirksamt hat sich die Zahl der Kontrollen damit gegenüber November 2021 fast verdoppelt. Damals gab es 1904 Überprüfungen. Die Ordnungshüter kontrollierten vor allem, ob die Maskenpflicht etwa in Geschäften eingehalten wird. uk

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Mitte November geht das Ordnungsamt verstärkt gegen Corona-Regelverstöße vor. Nun hat das Bezirksamt eine erste Bilanz gezogen. Demnach wurden seitdem 45 Restaurants, Wettbüros, Spielhallen und ein Weihnachtsmarkt überprüft. Dort kontrollierten die Ordnungshüter meist in den Abendstunden insgesamt mehr als 760 Personen. Im Ergebnis wurden zehn mündliche Verwarnungen und 89 Platzverweise ausgesprochen sowie 61 Anzeigen gegen Betreiber und Gäste geschrieben. Drei...

Spandau. Die Marktstände vor dem Rathaus mussten am 15. Dezember vorzeitig schließen. Sie gehörten zum Ersatzweihnachtsmarkt "Wintertraum", der an dieser Stelle eigentlich bis 26. Dezember stattfinden sollte. Das Ordnungsamt begründete das vorgezogene Ende damit, dass der Markt nicht eingezäunt werden könnte. Das war schon deshalb nicht möglich, weil es dann keinen Zugang zum Rathaus mehr gegeben hätte. Dadurch ließen sich Vorgaben für Weihnachtsmärkte nicht kontrollieren. Als Weihnachtsmarkt...

Die Mitglieder der Partei Die Linke ärgern sich über Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Sie kritisieren, dass er immer wieder an „Verbundeinsätzen“ teilnimmt, bei denen vorwiegend Gewerbebetriebe von Migranten wie Shisha-Bars, Lokale und Spätis kontrolliert werden. Vor Ort sind dabei nicht nur Ordnungsamt, sondern auch Zoll, Staatsanwalt und Polizei. Offenbar dienten diese Einsätze nicht nur der Ahndung von Verstößen, meint Ahmed Abed, Vorsitzender der Linken-Fraktion in der...

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

Marzahn-Hellersdorf. Das Ordnungsamt kündigte an, zu Beginn des neuen Schuljahres 2021/2022 verstärkt die Schulwege im Bezirk zu sichern. Die Mitarbeiter des Außendienstes haben sich zum Ziel gesetzt, Eltern hinsichtlich eines verkehrsgerechten Verhaltens zum Schutz ihrer eigenen und anderer Schulkinder aufzuklären. Es gelte, gefährliche Situationen vor den Schulen zu vermeiden und die Straßenverkehrsordnung durchzusetzen. Die Kontrollen sollen im Rahmen des täglichen Streifendienstes vor den...

Tempelhof-Schöneberg. Im Monat Juni hat das Bezirksamt 447 falschparkende Pkw abschleppen lassen, im Juni des Vorjahres waren es gerade einmal 66. Das teilt die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne) mit. Der Grund: Etliche Ordnungsamtsmitarbeiter, die bisher Knöllchen ausgestellt haben, dürfen neuerdings auch das Umsetzen von Autos anordnen. Sie müssen das nur bei der Polizei anmelden und ihr den neuen Standort des Wagens mitteilen, so dass jeder sein Fahrzeug wiederfinden...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Ordnungsamt bietet ab dem 9. August für Terminkunden wieder die Möglichkeit an, ihr Anliegen in einer persönlichen Sprechzeit zu erledigen. Sprechzeiten sind Dienstag von 9 bis 12 Uhr und Donnerstag von 13 bis 16 Uhr geplant. Unter www.service.berlin.de/standort/122058/ sind Termine zu ausgewählten Dienstleistungen ab 19. Juli buchbar. Pro Termin wird nur eine Dienstleistung bearbeitet, Spontankunden können nicht bedient werden. Außerdem wird darum gebeten,...

Eine große Zahl der Beschäftigten im Bezirksamt ist laut Bürgermeister Frank Balzer (CDU) mindestens einmal geimpft. Dies teilte er in einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der Bezirksverordneten Deniz Seyhun (Linke) mit. Dies sei jedoch nur eine Annahme, da genaue Angaben über den Impfstatus des Personals aus Datenschutzgründen nicht vorlägen, erklärte er. Bereits im April sei Mitarbeitern bestimmter Bereiche, wie dem Gesundheitsamt, dem Corona-Lagezentrum, dem Außendienst des...

Prenzlauer Berg. Insgesamt 15 Sperrmülltage hat das Bezirksamt für das laufende Jahr in Kooperation mit der BSR im Zuge des Aktionsprogramms „Sauberes Berlin“ geplant. Bis 13. November wird der Sperrmüllwagen an mehreren Tagen, jeweils Donnerstag und Sonnabend, im Bezirk Halt machen. Die Termine finden in Prenzlauer Berg statt, weil dort das Ordnungsamt die meisten Beschwerden erreichten. Daher ist das kostenfreie Angebot ausdrücklich für den Kiez konzipiert. Zum Sperrmüll gehören Möbel,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk hat sich die Zahl der Spielhallen von 55 auf jetzt 13 reduziert. Auch die Zahl der Standorte sank von 49 auf 13. Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Jahr 2011 und des sogenannten Mindestabstandsumsetzungsgesetzes 2016 müssen bei Neuanträgen und Verlängerungsanträgen die persönliche Zuverlässigkeit des Spielhallenbetreibers, der Abstand der Spielhallen zu Oberschulen und zu anderen Spielhallen überprüft werden. In einigen Fällen musste laut...

Märkisches Viertel. Ab 5. Juli ist der Bürgeramtsstandort am Wilhelmsruher Damm 142C wieder in Betrieb. Er war vor mehr als einem Jahr geschlossen worden, weil dort ein Team des Corona-Lagezentrums untergebracht wurde. Nach dessen Auszug sollte das Bürgeramt eigentlich im Frühjahr wieder öffnen. Aber nach einem Brandanschlag auf das Dienstgebäude des Ordnungsamts wurden die Räume als Ausweichquartier gebraucht. Die Öffnungszeiten sind Montag von 8 bis 15.30 Uhr, Dienstag und Donnerstag 10 bis...

Berlin. Bank im Park kaputt? Der öffentliche Mülleimer quillt über? Vandalismusschaden? Für all diese Fälle gibt es die App des Ordnungsamtes. So kann man gleich vor Ort per Handy den Missstand an das Ordnungsamt des zuständigen Bezirks senden, inklusive Foto, Beschreibung und Ortsangabe. Herunterzuladen ist die App unter dem Stichwort „Ordnungsamt App Berlin“ im „Google Play Store“ und im „App Store“. my

Bei hohem Verkehrsaufkommen wird zwischen 1. Juni und 30. September die Uferpromenade am Groß-Glienicker See gesperrt. Das ist insbesondere an den Wochenenden zu erwarten. In den vergangenen Jahren ist es dort zu teilweise chaotischen Zuständen gekommen. Trotz einseitigem Halteverbot wurden Autos auf beiden Seiten der Straße geparkt und dadurch Rettungswege blockiert. Bei den Fahrzeughaltern handelte es sich meist um Badegäste oder andere Erholungssuchende. Damit sich ähnliches nicht in diesem...

Reinickendorf. Wegen der Corona-Vorgaben sind die drei Trödelmärkte an der Markstraße derzeit geschlossen. Die beiden auf der Reinickendorfer Seite werden laut Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) auch nach dem Ende des Lockdowns nicht wieder öffnen. Schon länger war das Aus für den Markt auf dem Edeka-Parkplatz bekannt. Neu ist, dass auch der Trödelmarkt auf dem ehemaligen Total-Gelände nicht wieder öffnet. Im Umfeld der Sonntagsmärkte sei es zu Verkehrschaos, illegalen Müllablagerungen,...