Piraten

Steglitz. Auf dem Steglitzer Damm einen Parkplatz zu finden, war schon immer schwierig. Jetzt hat das Bezirksamt die Situation noch verschärft. Es hat zwischen Worpsweder- und Wilseder Straße kurzerhand Kurzzeitpark-Regelungen eingeführt."Zum Teil kreist man bis zu 30 Minuten, um einen Parkplatz zu finden", erklärt eine Anwohnerin. Nach langer Suche könne sie nicht einmal in der Nähe ihres Hauses parken. Parkplätze seien von Einkaufskunden blockiert und die Kurzzeitparkplätze für Anwohner...

Moabit. Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) hat die neuesten Zahlen vorgelegt. Die Fahrraddiebstähle haben 2014 erneut zugenommen.Die Diebstähle sind im Vergleich zum Vorjahr berlinweit um 4125 oder um 16 Prozent gestiegen. Die polizeiliche Kriminalstatistik hat insgesamt 30 758 Fälle von Fahrraddiebstählen in Berlin für 2014 erfasst. In Mitte waren es 4125 Fahrräder, die abhanden kamen. Im Verbreitungsgebiet dieser Zeitung wurden 878 Fahrräder gestohlen: 610 in Moabit, 186 in Tiergarten und...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zweiter Akt in der Causa Coffeeshop: Nachdem die Grünen bei der Beantragung von legalem Marihuana-Verkauf knapp unterlagen, votierte die BVV-Mehrheit nun abermals mit Nein. Im Gedächtnis bleibt ein Wortwechsel, der vor Stilblüten strotzte.Wieder das Gesuch nach legaler, kontrollierter Abgabe von Cannabis-Produkten in Coffeeshops, angelehnt an den politischen Willen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wieder eine Klatsche für die Antragsteller - in dem Fall Piraten und...

Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die am besten bewerteten Vorschläge des Bürgerhaushaltes an das Bezirksamt weitergegeben. Die Verwaltung muss bis zum Herbst entscheiden, ob und wie die Vorschläge in die Haushaltsplanung einfließen können.Insgesamt 36 Bürgervorschläge liegen zur Prüfung vor. Sie erhielten bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt die meisten Punkte oder Stimmen und berücksichtigen Wünsche aus allen Stadtteilen. Jeweils drei Vorschläge stammen von einem der neun...

Schmargendorf. Kann man die Kleingärten sichern, ohne ein Entschädigungsrisiko auszulösen? Das Oeynhausen-Gutachten von CDU und Piraten legt genau das nahe. Und das Bezirksamt lässt eigene Juristen wieder prüfen.Analyse Nummer zehn liegt auf den Tischen - und wieder dreht sich die Angelegenheit im Kreise. Sollte der Grundstückseigentümer des Oeynhausen-Areals keine Wohnungen bauen dürfen, wie hoch wäre dann der Schadensersatz? Um diese existenzielle Frage balgen sich die Fraktionen im...

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat grünes Licht für ein Straßenfest auf der Schloßstraße gegeben. Mehr als ein Jahr wurde darüber diskutiert, im April ein Beschluss gefasst. Das Fest soll an einem Sonntag stattfinden. Dazu muss die Schloßstraße für den Verkehr gesperrt werden.SPD, CDU und Grüne haben das Bezirksamt mit der Durchführung des Straßenfestes beauftragt. Es soll noch in diesem Jahr in der Schloßstraße stattfinden. Sie versprechen sich von dem Fest eine Steigerung der...

Treptow-Köpenick. An der Langen Brücke am Schloss Köpenick hängt einer, ebenso am Kaisersteg, der Abteibrücke und an der Elsenbrücke. Meistens jedenfalls, denn die weiß-roten Lebensretter der Feuerwehr werden gern geklaut."Ich gehe jeden Tag über die Lange Brücke. Im vorigen Jahr war der Rettungsring ganz bestimmt mehrere Male weg", sagt Anwohner Frank Knispel aus der Köllnischen Vorstadt. Wie oft der Rettungsring an dieser Stelle schon gestohlen wurde, darüber gibt es jedoch keine Zahlen....

Schmargendorf. Neuer Gipfel des Gutachtenstapels: Bei der Frage, welche Schadensersatzforderungen dem Bezirk blühen, sollte er dem Investor auf dem Oeynhausen-Grundstück sein Bauprojekt verweigern, sieht der Experte Michael Wild nur "minimale Risiken". Die Gärtner jubeln - zu recht?Mehr als 30 Millionen Euro oder höchstens ein Taschengeld - schwindelerregend weit spannen sich die Angaben in der wichtigsten Frage um den Dauerstreit zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen. Sie heißt nach...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Kolonie Oeynhausen stritt sie noch härter als die Piraten, hob bei Abstimmungen ihre Hand nach eigenem Ermessen. Nun sitzt Grünen-Politikerin Nadia Rouhani als Fraktionslose in der BVV.Wohl kein anderes Mitglied des Bezirksparlaments vermag so zu polarisieren. Kein anderes begibt sich so entschlossen in unbequeme Positionen und spricht so ausgiebig mit Bürgern, die als Querulanten belächelt werden. Doch mit dieser Art ist Nadia Rouhani so lange angeeckt, dass...

Wilmersdorf. Nun ist es offiziell: Im Fall des Wohnungsbauprojekts von "Becker und Kries" am Franz-Cornelsen-Weg zog die Bürgerinitiative mit ihrer Maximalforderung den Kürzeren - und droht mit einer Abstrafung bei der Wahl.Es hatte sich bereits abgezeichnet. Und jetzt wissen die streitbaren Anwohner der Cornelsenwiese, dass sie ihr Idyll verlieren werden, zumindest in der gewohnten Form. Nachdem die Fraktionen von SPD und CDU für einen abgewandelten Nachverdichtungsplan des...

Mahlsdorf. Die Straßenbahnlinie 63 soll ab Dezember dieses Jahres vom S-Bahnhof Köpenick bis in den Hultschiner Damm fahren. Die BVG will damit Bewohnern von Mahlsdorf-Süd einen 10-Minuten-Takt anbieten, um in die Innenstadt zu kommen.Die Pläne der BVG sehen vor, dass die jetzige Endhaltestellte der Linie 63 (S-Bhf. Köpenick/Johannisthal) in den Hultschiner Damm auf Höhe der Rahnsdorfer Straße verlängert wird. Damit würden die Tram 63 und die Tram 62 (Wendenschloss/S-Bhf. Mahlsdorf) den...

Wilmersdorf. Am ehesten durch den Fußballclub Besiktas Istanbul bekannt, ist die Provinz im Herzen der türkischen Metropole eine Freundschaft wert, meinen die Bezirksverordneten und Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD).Binnen eines Jahres könnte die Partnerschaft besiegelt sein, nun, nachdem die BVV Zustimmung signalisiert. Spätestens aber zum Ende der Legislaturperiode möchte Naumann den Informationstafeln vor den Rathäusern ein weiteres Band des Bezirks zu einer Weltmetropole hinzufügen....

Baumschulenweg. Am 15. September 2014 stand die Abgeordnete Katrin Vogel (CDU) ziemlich sauer vor ihrem Bürgerbüro in der Kiefholzstraße. Es war von vermutlich linksextremistischen Tätern attackiert worden. Aufgeklärt ist der Fall bisher nicht.Leider waren weder die Attacke, noch die fehlende Aufklärung ein Einzelfall. In der Vergangenheit wurden zum Beispiel auch die Ansprechbar der SPD Oberschöneweide und das Bürgerbüro von Gregor Gysi (Die Linke) beschädigt. Tom Schreiber, SPD-Kollege von...

Steglitz. Öffentliche Toiletten gibt es nur wenige in Steglitz-Zehlendorf. Grund ist unter anderem das Monopol der Firma Wall. Sie verlangt für jede aufgestellte City-Toilette als Gegenleistung vom Bezirk große Werbeflächen. Die Fraktion der Piraten bringt nun das Projekt "Nette Toilette" ins Gespräch.Immer wieder kritisieren vor allem ältere Bürger, dass sie das kleine "Örtchen" auf Plätzen oder an belebten Straßen vermissen. Junge Mütter halten vergeblich nach öffentlich zugänglichen...