SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Berliner Stadtreinigung appelliert an die Bürger, die Recyclinghöfe nur dann zu nutzen, wenn es absolut notwendig ist. In den vergangenen Wochen hatte es vor den Recyclinghöfen längere Warteschlangen als üblich gegeben, etwa vor dem Hof an der Lengeder Straße. Laut der Sprecherin der Berliner Stadtreinigung (BSR), Sabine Thümler, lag das aber nicht an einem wegen der Corona-Krise erhöhten Aufkommen an Müll. Auch wenn viele Bürger den Wechsel ins Homeoffice nutzten, um nebenbei Wohnung und...

Auf dem Gelände des Busbahnhofes An der Mühle/Karolinenstraße könnte in den kommenden Jahren eine neue Jugendfreizeiteinrichtung entstehen. Zurzeit arbeiten Jugendamt und Stadtplanung zusammen mit einem externen Büro für Stadtentwicklung an einer konkreten Planung. Die BVG ist ebenfalls beteiligt und prüft intern die Möglichkeit der Nutzung einer Teilfläche für die Jugendarbeit. Schon im vergangenen Jahr hatte das externe Büro eine Machbarkeitsstudie erstellt und drei Varianten vorgestellt....

Wittenau. Das Bezirksamt setzt sich weiter für das Hippotherapeutische Zentrum auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik ein. Mit der entsprechenden Zusicherung reagierte jetzt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf einen Antrag der SPD-Fraktion zum Erhalt des Zentrums, der schon im vergangenen Jahr auch von allen anderen Parteien unterstützt worden war. Mit der Reittherapie werden behinderte Menschen gefördert. Auf dem ehemaligen Klinikgelände stehen größere Veränderungen...

Tegel. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die Erinnerung an jüdische Opfer des Nationalsozialismus von der Insel Reiswerder stärken. Die Schriftstellerin Christiane Carstens hat durch umfangreiche Recherchen zu ihrem Buch „Untergetaucht auf Reiswerder“ Erstaunliches zu diesem Thema zu Tage gefördert. Auf der kleinen Insel im Tegeler See wurde eine kleine Gruppe von Juden versteckt (siehe auch...

Reinickendorf. Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde. CS

Der Vorschlag der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), eine Seilbahn für das Märkische Viertel zu prüfen, sorgt in der Sommerpause für Diskussionen in der Kommunalpolitik. Hintergrund des Antrages, der am 13. Juni im Verkehrsausschuss ist die allgemein anerkannte schlechte Anbindung des Märkischen Viertels an den öffentlichen Personennahverkehr. Seit den 1960er Jahren wurde den Bewohnern der damals im Entstehen befindlichen Großsiedlung ein U-Bahn-Anschluss versprochen. Doch...

Mit einem Einstiegsqualifizierungsprogramm wollen die Bezirksverordneten dringend benötigte zusätzliche Nachwuchskräfte für die Verwaltung gewinnen. Ein entsprechender Antrag von SPD, Bündnis 90/die Grünen und Linke wurde einstimmig in der Bezirksverordnetenversammlung angenommen. Hintergrund ist die wachsende Stadt, die der Verwaltung mehr Aufgaben beschert, wie auch das altersbedingte Ausscheiden vieler Mitarbeiter in naher Zukunft. Die bezirklichen Verwaltungen konkurrieren beim Personal...

Reinickendorf. Bei den turnusgemäßen Neuwahlen in der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Mitte der laufenden Legislaturperiode wurde der 50-jährige Marco Käber als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Ebenso einhellig wie der Vorsitzende wurde auch der übrige Vorstand im Amt bestätigt, dem Gilbert Collé (46), Jutta Küster (60) und Gerald Walk (67) angehören. Komplettiert wird der Vorstand durch Sabine Burk (71), die als stellvertretende BVV-Vorsteherin dem...

Reinickendorf. Der SPD-Antrag, im Park rund um den S-Bahnhof Alt-Reinickendorf für eine bessere Beleuchtung zu sorgen, wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 13. März von allen Fraktionen verabschiedet. Zuvor hatten AfD und CDU Bedenken angemeldet, dass der Bezirk dafür kein Geld habe, und Parks grundsätzlich nicht beleuchtet würden. Der Vorsitzendes des Stadtplanungsausschusses, Ulf Wilhelm (SPD), hofft nun, dass der Beschluss, der auch die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs...

Reinickendorf. Der Zugang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt aus Richtung des Platzes und des Schäfersees bis auf weiteres geschlossen. Dort wird bis 2020 ein Aufzug eingebaut. Die Bauarbeiten werden umfangreicher als geplant, da sich der gesamte Unterbau als verfault erwies. Auf Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung teilte zudem die BVG mit, dass eine provisorische Öffnung nicht erfolgen wird, da die abgehangenen Decken immer wieder Ziel von Vandalismus werden....

Heiligensee. Die SPD- und die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchten die Zahl der Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee erhöhen. Beide Fraktionen schlagen Doppelstockanlagen sowie eine Erweiterung der Fläche für die Radanlagen vor. Vor einer Entscheidung der BVV muss noch der Bauausschuss das Thema beraten. Bei Zustimmung müsste sich das Bezirksamt an die Bahn mit der Bitte um mehr Stellplätze wenden. CS

Waidmannslust. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte den Platz vor der Grundschule in den Rollbergen mit einem Namen versehen lassen. Dabei sollen Anwohner wie auch Institutionen vor Ort einbezogen werden. Im Kultur- wie auch im Bauausschuss stimmten alle Parteien dafür, es fehlt jetzt nur noch die Zustimmung insgesamt. CS

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt den Vorstoß der SPD, das Bezirksamt zur Prüfung zu veranlassen, ob auf öffentlichen Grünflächen gezielt Obstbäume gepflanzt werden können. „Wir hoffen, dass das Bezirksamt nun den entscheidenden zweiten Schritt vollzieht und unserem Ersuchen nachkommt“, sagte dazu Marco Käber, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Bereits seit dem Herbst 2017 macht die SPD sich für die Idee öffentlicher Obstbäume stark. Urban Gardening würde die...

Reinickendorf. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ihr Mitglied Aleksander Dzembritzki verbschiedet. Der Kommunalpolitiker ist neuer Staatssekretär Berlins für Sport. Seit 2011 gehörte Dzembritzki der SPD-Fraktion an, war unter anderem schulpolitischer Sprecher. Sein Nachfolger ist Ulf Wilhelm. Noch vor seinem Auszug aus der BVV zog sich Dzembritzki als Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden Marco Käber zurück. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählte die...

Tegel. Das Bezirksamt soll den Radweg im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße besser kennzeichnen. Dabei soll die Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg deutlich werden. Auch beschmutzte oder beschädigte Schilder sollen ersetzt werden. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wurde am 29. Mai einstimmig vom Bauausschuss beschlossen. Schon im vergangenen Jahr hatte sich auch der Verkehrsausschuss einstimmig dafür ausgesprochen....

Der Bezirk wird in diesem Jahr rund 900 000 vom Senat bewilligte Euro für die Schulsanierung nicht mehr ausgeben können. Sie gehen damit verloren. Insgesamt hat der Senat dem Bezirk gut sieben Millionen in diesem Jahr für die Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellt. Das berichtete Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) am 5. Dezember dem Bauausschuss der Bezirksverordnetenversammlung. Erstmals ist die bezirkliche Verwaltung nun in der Situation, diese Senatsgelder nicht komplett...

Reinickendorf. Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Marco Käber folgt auf Thorsten Koch. Ende Juni hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Koch, mitgeteilt, sein Amt zurückzugeben. Gleiches tat sein 1. Stellvertreter, Gerald Walk. Im Gespräch mit der Berliner Woche begründete Koch seinen Schritt damit, dass es angesichts der nach den Wahlen 2016 auf 13 Mitglieder verkleinerten Fraktion schwierig geworden war, „alle mitzunehmen“. Zugleich...