SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Bauen

Togostraße als Fahrradstraße

Wedding. Die SPD-Fraktion fordert in einem BVV-Antrag, die Togostraße zur Fahrradstraße zu machen. Die Parallelstraße zur Müllerstraße führe von der Afrikanischen Straße bis zur Seestraße durch ein Wohnviertel und werde von Autofahrern als Schleichweg genutzt. Die Mittelpromenade der Togostraße soll nach und nach als Grün- und Erholungsstreifen saniert werden. Teile sind bereits fertig. Die Planer hatten ebenfalls angeregt, die Togostraße zur Fahrradstraße zu machen. DJ

  • Wedding
  • 09.12.15
  • 97× gelesen
Verkehr

Spree-Radweg ausbauen

Spandau. Weil der Fahrradverkehr immer mehr zunimmt, will die SPD-Fraktion den Spree-Radweg auf der Spandauer Seite bis zur Mündung der Spree in die Havel durchgängig ausbauen lassen. So soll das Radfahren auch in der Innenstadt attraktiver und der tägliche Stau entlastet werden. Über den Antrag wird nun der Ausschuss für Bauen und Verkehr beraten. uk

  • Spandau
  • 24.11.15
  • 121× gelesen
Politik

Rotstift bei der Abrissgebühr

Spandau. In die festgefahrenen Verhandlungen über einen neuen Mietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. kommt wieder Bewegung. Dafür sollen zwei Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD und der GAL für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November sorgen. Demnach soll das Bezirksamt im neuen Gesamtmietvertrag auf jegliche Sicherheitsleistungen im Fall einer Neuvermietung von Wochenendgrundstücken verzichten und Rückbauforderungen übergroßer Wochenendhäuser für die Dauer von...

  • Hakenfelde
  • 19.11.15
  • 78× gelesen
Verkehr

Gutspark: SPD will Halteverbot

Spandau. Die SPD-Fraktion will vor dem Gutspark Neukladow eine Halteverbotszone haben. Deshalb bringt sie zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November einen entsprechenden Antrag ein. Stimmt die BVV dem zu, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob das Halteverbot am Ende der Neukladower Allee gegenüber der Bushaltestelle der Linie 697 eingerichtet werden kann. Ihren Antrag begründet die Fraktion mit der Besucherzahl für den Gutspark Neukladow. Bei Veranstaltungen würden viele...

  • Kladow
  • 16.11.15
  • 112× gelesen
Politik

Anwohner persönlich informieren: BVV: Bezirksamt soll Flyer verteilen

Spandau. Anwohner soll künftig möglichst persönlich zu Informationsveranstaltungen über geplante Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk eingeladen werden. Darauf verständigten sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. „Viele Anwohner beklagen im Nachgang von solchen Infoveranstaltungen, nicht über den Termin informiert worden zu sein. Wenn das Bezirksamt informieren will, muss es auch dafür sorgen, dass die Anwohner rechtzeitig vom Termin erfahren. Eine Pressemitteilung allein...

  • Spandau
  • 28.10.15
  • 370× gelesen
Bauen

Zu niedriger Verkaufspreis für Areal an der Truman Plaza

Dahlem. Schwere Vorwürfe erhebt die SPD-Fraktion in der BVV. Durch die kos-tenfreie Nutzung eines Areals an der Truman Pla-za entstehe dem Bezirk finanzieller Schaden in nicht bezifferbarer Höhe. Seit 2011 nutze ein Unternehmen die bezirkseigene Fläche unentgeltlich. Es handelt sich dabei um einen ehemaligen Grünstreifen, der als Parkplatz für die Truman Plaza, das vom Investor Stofanel errichteten Geschäftszentrum an der Clayallee, zur Verfügung steht. „Das Bezirksamt hatte die unentgeltliche...

  • Dahlem
  • 26.10.15
  • 214× gelesen
Politik

SPD dreht Personalkarussell: Partei gibt Vorsitz im Ausschuss ab und besetzt Vizeposten neu

Spandau. Nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling hat die SPD ihren Vizeposten und einige Ausschüsse neu besetzt. Dabei gab es Überraschungen. Ismail Öner ist neben Brünetta Tesch neuer Vizefraktionsvorsitzender der SPD. Die Fraktion wählte ihren integrationspolitischen Sprecher jetzt mehrheitlich ins Amt. Öner ist seit Jahren in Spandau politisch aktiv. Personell wurden die Karten nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling auch in einigen Ausschüssen neu gemischt. So gab die SPD...

  • Spandau
  • 21.10.15
  • 243× gelesen
Politik
Am U-Bahnhof Kottbusser Tor hängt einer der 18 Berliner Spritzenautomaten. Demnächst könnte ein Automat nahe dem Rathaus Steglitz angebracht werden. | Foto: Ulrike Martin

Gesundheitsausschuss lehnt Drogenkonsumraum ab

Steglitz-Zehlendorf. Einen Drogenkonsumraum wird es in naher Zukunft im Bezirk nicht geben. Den entsprechenden Antrag der Piraten-Fraktion lehnte jetzt der Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung ab. In der Sitzung erläuterte die Geschäftsführerin des Vereins Fixpunkt, Astrid Leicht, dass es in Neukölln weitaus mehr Drogenkonsumenten gebe als in Steglitz-Zehlendorf. Laut der Berliner Suchthilfestatistik gab es 2013 in Steglitz-Zehlendorf 410 Fälle, in denen es um illegale Drogen ging. Die...

  • Zehlendorf
  • 15.10.15
  • 723× gelesen
Politik

Ehrenamt für Migranten

Spandau. Die SPD-Fraktion will mehr Spandauer mit Einwanderungsbiographien für ehrenamtliche Tätigkeiten gewinnen. Deshalb soll der Bezirk jetzt Konzepte entwickeln, die eine stärkere Beteiligung von Migranten zum Ziel haben. „Es liegt schließlich nicht an der fehlenden Hilfsbereitschaft, sondern meist an mangelnder Information, dass sich Menschen mit Migrationshintergrund seltener ehrenamtlich engagieren,“ begründet Ismail Öner, integrationspolitischer Sprecher der SPD, den Antrag seiner...

  • Spandau
  • 14.10.15
  • 192× gelesen
  • 1
Politik

„Völlig inakzeptabel“: SPD kritisiert Abschiebepraxis von Flüchtlingskindern

Spandau. Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat die Abschiebung eines Flüchtlingskindes direkt aus dem Unterricht scharf kritisiert. Sie fordert die Senatsinnenverwaltung auf, diese Praxis einzustellen. Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL protestiert gegen die Abschiebepraxis aus den Schulen. Anlass ist ein aktueller Vorfall an der B.-Traven-Oberschule. Dort hatte die Polizei ein Kind von abgelehnten Asylbewerbern aus einer Willkommensklasse geholt, um es zusammen mit den Eltern „abzuschieben“....

  • Spandau
  • 30.09.15
  • 328× gelesen
  • 4
Politik
Jürgen Kessling kann die Integrationspolitik seiner Fraktion nicht mehr mittragen. | Foto: Ulrike Kiefert

"Mein Vertrauen ist völlig zerstört"

Spandau. In der BVV am 16. September erklärte Jürgen Kessling seinen Austritt aus der SPD-Fraktion persönlich. Wer allerdings eine Abrechnung erwartet hatte, wurde enttäuscht. Wie berichtet, hatte der Bezirksverordnete und SPD-Vizefraktionschef Jürgen Kessling seinen Austritt aus der SPD-Fraktion bereits öffentlich gemacht. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. September begründete er seinen Austritt zum 30. September nun das erste Mal persönlich. „Wer eine scharfe Abrechnung mit...

  • Spandau
  • 21.09.15
  • 541× gelesen
Politik

Mehr Investitionen und Sozialprojekte

Spandau. Ein großes Ziel: Mit einem schuldenfreien Haushalt will die Rot-Grüne Zählgemeinschaft in Spandau in die nächsten zwei Haushaltsjahre gehen. Spandau steckt momentan mitten in den Beratungen für den Doppelhaushalt 2016/17. Am 16. September stimmen die Bezirksverordneten endgültig über den Etatentwurf aus dem Bezirksamt ab. Im Vorfeld hat sich die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL positioniert. Sie will mit einem schuldenfreien Haushalt in die kommenden zwei Haushaltsjahre gehen. „Wir...

  • Spandau
  • 09.09.15
  • 259× gelesen
Politik

Jobcenter soll Ombudsstelle erhalten

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung sprach sich auf ihrer Juli-Sitzung für die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter in Steglitz-Zehlendorf aus. Sie folgten damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Die Stelle soll ehrenamltich besetzt werden und mit vielfältige Aufgaben verbunden sein. So könne eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann unter anderem Bedürftigen beim Ausfüllen der Antragsformulare für Leistungen des Arbeitlosengeld II helfen und das oft komplizierte...

  • Steglitz
  • 25.07.15
  • 249× gelesen
Politik

SPD-Fraktion ab vier vor Ort

Märkisches Viertel. In ihrer Reihe „Ab vier sind wir hier“ stehen Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 24. Juli von 16 bis 18 Uhr mit ihrem Infostand vor dem Märkischen Zentrum am Wilhelmsruher Damm. Sie können dort zu allen Themen der Reinickendorfer Kommunalpolitik angesprochen werden. CS

  • Märkisches Viertel
  • 19.07.15
  • 44× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit für den Alex

Mitte. Die SPD möchte ein Platzmanagement am Alexanderplatz einrichten, das sich intensiv um die Probleme auf Berlins Kriminalitäts-Hotspot kümmern soll. Ein entsprechender Vorschlag wurde auf der Programm-Konferenz „Soziales Berlin. Sicheres Berlin“ diskutiert. „Das ist einer unserer zentralen Vorschläge“, sagt Stefan Draeger von der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte. Alleine die Präsenz von Polizei und Ordnungsamt könne die Probleme am Alex nicht lösen. Die SPD fordert...

  • Mitte
  • 16.07.15
  • 123× gelesen
Verkehr

SPD für barrierefreie Baustellen

Lichtenberg. Baustellen an Straßen und Bürgersteigen machen Gehbehinderten und älteren Menschen oft das Leben schwer. Die SPD-Fraktion fordert nun Barrierefreiheit für alle. Ein Beispiel von vielen: Die Baustelle an der Buchberger Straße/Frankfurter Allee. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erreichten viele Beschwerden. Bemängelt wird, dass eine Überquerung ist für Personen mit Rollator oder Rollstuhl unmöglich ist. Mit einem Antrag in der BVV tritt die SPD-Fraktion nun...

  • Lichtenberg
  • 06.07.15
  • 148× gelesen
Politik
Der Wilhelmsruher See ist an manchen Tagen eine übel riechende Kloake, auch wenn er einen idyllischen Eindruck macht. | Foto: SPD Wilhelmsruh-Rosenthal

Verordnete votieren für ein Sanierungskonzept

Wilhelmsruh. Das Bezirksamt soll ein Konzept für die Sanierung des Wilhelmsruher Sees erarbeiten. Diesen Antrag stellte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)."Der Wilhelmsruher See ist ein wichtiger Naherholungsort für alle Wilhelmsruher Generationen", erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Rona Tietje. "Das beliebte Ausflugsziel wurde bis in die 40er-Jahre hinein als Badesee und im Winter als Eislauffläche genutzt. Seit Langem ist das jedoch nicht mehr möglich. Die...

  • Wilhelmsruh
  • 16.07.14
  • 96× gelesen
Politik
Der Tierpark hat zu wenige Besucher. Ein Spaßbad könnte neue Gäste anziehen. | Foto: Wrobel

Uneinigkeit über Tierpark-Pläne bei den Bezirksverordneten

Lichtenberg. Nicht alle Bezirksverordneten finden den Vorstoß der SPD, im Tierpark ein Spaßbad bauen zu lassen, wirklich gut. Manche befürchten auch, dass andere Schwimmhallen dann schließen müssten.Trotzdem hat sich die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung Anfang April darauf geeinigt, sich für ein Spaßbad auszusprechen. Vorsichtshalber haben die Bezirksverordneten aber den Standort Tierpark aus dem ursprünglichen Antragstext...

  • Friedrichsfelde
  • 10.04.14
  • 208× gelesen
Politik

Mehrheit für SPD-Kreisvorsitzenden

Spandau. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh ist am 29. März auf der Kreisdelegiertenkonferenz seiner Partei mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden.Von den 56 Delegierten stimmten in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule 50 für den 36-jährigen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Drei Delegierte votierten gegen ihn, ebenfalls drei enthielten sich der Stimme. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden Salehs Stellvertreter Susanne Pape, Ulrike Sommer und Daniel Buchholz....

  • Spandau
  • 31.03.14
  • 94× gelesen
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