SPD-Fraktion

Prenzlauer Berg. Tino Schopf (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee, bietet am Dienstag, 7. Januar, von 10 bis 14 Uhr in seinem Bürgerbüro (Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a) eine Rentenberatung an. Am Donnerstag, 23. Januar, bietet er von 16 bis 17 Uhr eine kostenfreie Mietrechtsberatung durch einen Fachanwalt an. Es wird jeweils um Anmeldung unter tino.schopf@spd.parlament-berlin.de oder unter der Telefonnummer 030/92 15 25 26 gebeten. my

Auf der Kantstraße sollten Autofahrer und Radler die Spuren tauschen. Wegen des Brandschutzes. Aber passiert ist nichts. Nun machen die Bezirksverordneten erneut Druck. Sie wollen eine dauerhafte Umgestaltung. Der Pop-up-Radweg auf der Kantstraße soll wegen des Brandschutzes seinen Platz mit der Parkspur tauschen. So hatte es die Senatsverkehrsverwaltung nach jahrelangem Streit im Oktober 2024 angekündigt. Bis Jahresende sollte die Maßnahme, wie berichtet, umgesetzt sein. Doch es hagelte...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ein Konzept zur Mehrfachnutzung bezirklicher Liegenschaften zu entwickeln. Ziel ist es, bestehende Räume effizienter zu nutzen, insbesondere Platz für Weiterbildungs- und Kulturangebote zu schaffen, etwa in Volkshochschulen, Musikschulen oder Sportstätten. Es gehe nicht nur um neue Möglichkeiten, sondern auch um eine bessere Auslastung der bezirklichen Gebäude, so der Fraktionsvorsitzende Kevin Einenkel....

Pankow. Ein einfacher Zugang zu Behördenleistungen ist für viele Menschen von zentraler Bedeutung. Gerade für ältere oder schwerbehinderte Menschen sowie für Personen, die ihre Wohnung nicht verlassen können, ist der Gang zum Bezirksamt jedoch oft mit großen Hürden verbunden. Um diese Barrieren abzubauen und eine wohnortnahe sowie inklusive Versorgung sicherzustellen, brachte die SPD-Fraktion in der BVV am 11. Dezember einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, ein Konzept für ein „mobiles...

Kreuzberg. Eine Bücherei am Mehringplatz? Die Idee schlägt die SPD-Fraktion den Bezirksverordneten auf ihrer nächsten Sitzung vor. Das Bezirksamt soll dafür ein Konzept entwickeln, dass die "bereits bestehende Infrastruktur sinnvoll integriert". Vorstellbar sind für die SPD ein fester Bibliotheksstandort oder ein Pop-up-Modell wie an der Ohlauer Straße. "Es ist wichtig, dass der Mehringplatz eine Anlaufstelle für alle Bürger und alle Generationen ist", so Bezirksverordnete Anna Lang. Mit einer...

Lichtenberg. Am Dienstag, 17. Dezember, lädt die Lichtenberger Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) zur Veranstaltung „Politiker*innen im Widerstand“ ein. Beginn ist um 19.30 Uhr in ihrem Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Die Gespräche drehen sich um das Leben und den Widerstand von Personen, die gegen den Nationalsozialismus und die Diktatur kämpften: Willy Brandt, Louise Schröder, Kurt Schumacher, Annedore Leber und Fritz Bauer. Für Snacks und Getränke ist gesorgt. Die Veranstaltung ist die letzte aus...

Lichtenberg. Kevin Einenkel, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, lädt am Freitag, 20. Dezember, zu seiner monatlichen Sprechstunde ins SPD-Fraktionsbüro im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, ein. Von 18 bis 19 Uhr können Bürger ihre Anliegen, Anregungen und Fragen vorbringen. Um eine kurze Anmeldung unter der Telefonnummer 030/902 96 31 60 oder per E-Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de wird gebeten. uma

Lichtenberg. Andreas Geisel, Mitglied des Abgeordnetenhauses für die SPD und ehemaliger Innen- und Bausenator, wurde in das Kuratorium der Stiftung Hauptstadtzoos berufen. Der Lichtenberger Abgeordnete ist seit seiner Kindheit eng mit dem Tierpark Berlin verbunden. Bereits als Lichtenberger Bürgermeister ist er in den Förderverein von Tierpark und Zoo eingetreten und engagierte sich in seinen politischen Aufgaben auch immer für die Interessen der Hauptstadtzoos. „Es ist für mich eine Ehre, dass...

Lichtenberg. Sandy Mattes (SPD), Stadträtin für Schule und Sport, lädt zu ihrer nächsten monatlichen Sprechstunde ein. Der Termin ist am Mittwoch, 4. Dezember von 15.30 bis 17.30 Uhr im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, Raum 2016. Um Voranmeldung per E-Mail an petra.thomann@lichtenberg.berlin.de wird gebeten. Die Sprechstunde kann auch telefonisch unter 902968000 wahrgenommen werden. uma

Pankow. Die BVV hat am 13. November einen Antrag der SPD beschlossen, der sich mit der Verbesserung der Sicherheitswahrnehmung im Bezirk befasst. Unter dem Titel „Dunkle Orte in Pankow – Maßnahmen gegen Angsträume schaffen“ wird das Bezirksamt aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Büro „Pankow beteiligt“ eine Befragung unter Anwohnern durchzuführen. Ziel der Befragung ist es, „Angsträume“ zu identifizieren und gezielt Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit zu entwickeln. „Angsträume sind...

Kreuzberg. Die SPD will den geplanten Fuß- und Radweg auf dem Postscheckamt-Areal aus dem Bebauungsplan streichen. Der Grund: Mit einer Breite von zweieinhalb Metern sei er eine Zumutung für alle Verkehrsteilnehmer, so Fraktionschef Frank Vollmert. "Es ist sehr gefährlich auf einer derart engen Fahrbahn etwa mit einem Kinderwagen an entgegenkommenden Radfahrenden vorbeizufahren." Bauträger und Experten würden aus Sicherheitsgründen deshalb davon abraten, heißt es weiter. Außerdem könnten sieben...

Kreuzberg. In der Eisenbahnstraße soll zwischen Muskauer und Wrangelstraße wieder geparkt werden dürfen. Das fordern CDU und SPD in einem gemeinsamen Antrag. Alle 30 Parkplätze, die aus Sicht beider Fraktionen wieder zu Dauerparkplätzen werden sollten, sind aktuell von 6 bis 22 Uhr für den Lieferverkehr reserviert. Man müsse sicherstellen, dass auch Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen auf das Auto angewiesen seien oder benachbarte Gewerbetreibende eine Parkmöglichkeit in der Nähe der...

Lichtenberg. Die Lichtenberger Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) lädt am Donnerstag, 28. November, um 19 Uhr zu einem Kiezwinterfest in ihrem Büro in der Siegfriedstraße 16 ein. Versprochen wird eine festliche Atmosphäre, bei der gemeinsam mit Bürgern auf das zu Ende gehende Jahr zurückgeblickt werden kann. Für das leibliche Wohl ist mit Punsch und Gebäck gesorgt. Zudem wird es eine Wunschbaumaktion für das Familienzentrum „aufatmen“ geben. Bereits am Mittwoch, 27. November, lädt sie von 15 bis 18...

Hakenfelde. Die SPD-Abgeordnete Sebahat Atli lädt am Freitag, 29. November, ab 16.30 Uhr zu einem Adventskaraoke in ihr Bürgerbüro in der Hugo-Cassirer-Straße 45 ein. Bei Snacks und Getränken können die Gäste ihre Gesangskünste ausprobieren, aber auch über alle Themen sprechen, die sie interessieren. Eine Anmeldung unter der Telefonnummer 030/51 57 27 91 oder E-Mail: sebahat.atli@spd.parlament-berlin.de ist erwünscht. tf

Rummelsburg. In der Rummelsburger Bucht soll eine Fahrradstraße eingerichtet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, in dem es darum geht, vor der Einrichtung die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung soll auch die Wirtschaftsförderung des Bezirks hinzugezogen werden. In der Begründung des Antrags wurde angeführt, dass bei der ersten Maßnahme des Kiezblocks im Kaskelkiez die Geschäftsleute nicht...

Pankow. Tino Schopf (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee, bietet am Donnerstag, 14. November, in seinem Bürgerbüro, Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a, von 16 bis 17 Uhr eine kostenfreie Mietrechtsberatung durch einen Fachanwalt an. Anmeldung unter tino.schopf@spd.parlament-berlin.de oder telefonisch unter 030/92 15 25 26. Zur "mobilen Sprechstunde“ kommt Schopf am Sonnabend, 16. November, von 10 bis 12 Uhr zum Wochenmarkt am Arnswalder Platz. Außerdem...

Prenzlauer Berg. Unter dem Motto "Fraktion vor Ort" ist Linda Vierecke unterwegs. Am 4. November bietet die SPD-Abgeordnete für den Arnimplatz, den Helmholtzkiez, den Mauerpark und das Gleimviertel von 17 bis 18.30 Uhr eine mobile Sprechstunde an der Stargarder Straße/Ecke Greifenhagener Straße an. Am 9. November lädt sie zum Kiezspaziergang "auf den Spuren von damals und heute". Treffpunkt ist um 11 Uhr am Platz des 9. November 1989. Anmeldung erbeten unter mail@4ecke.berlin. Es ist gute...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung lädt am Momtag, 4. November, in die Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 38, zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Von 19 bis 21 Uhr geht es um das Thema „Schulwegsicherheit in Lichtenberg“. Schulstadträtin Sandy Mattes (SPD) wird die Schulsituation vorstellen, Steffen Reinecke, Vorsitzender im Bezirkselternausschuss und Bezirksschulbeirat in Lichtenberg, wird über die aktuelle Schulwegsicherheit berichten. Tino Schopf (SPD),...

Prenzlauer Berg. Am Dienstag, 5. November, findet von 10 bis 14 Uhr in Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Tino Schopf, Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a, eine Rentenberatung statt. Am 14. November gibt es dort von 16 bis 17 Uhr eine kostenfreie Mietrechtsberatung durch einen Fachanwalt. Es wird jeweils um Anmeldung unter tino.schopf@spd.parlament-berlin.de oder ¿92 15 25 26 gebeten. Tino Schopfs nächste „mobile Sprechstunde“ findet am Sonnabend, 9. November, von 10 bis 11.15 Uhr am Mühlenberg-Center...

Lichtenberg. Die leer stehende Fläche der ehemaligen Galeria-Filiale im Ring-Center soll bis zur endgültigen Bebauung sinnvoll zwischengenutzt werden. Darum ersucht die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in einem entsprechenden Antrag. Denkbar seien Indoor-Spielplätze und Freizeitangebote für Jung und Alt. Einbezogen werden sollen die Wirtschaftsförderung des Bezirks sowie lokale Sportvereine. Mit der Schaffung solcher Angebote könne nicht nur der Leerstand...