SPD

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

Moabit. Die SPD Moabit-Nord hat einen neuen Vorsitzenden. Auf ihrer Jahreshauptversammlung in der letzten Januarwoche wählten die Genossen den 32-jährigen Doktoranden der Politikwissenschaften Samuel Beuttler an die Spitze der 6. Abteilung der SPD Mitte. Beuttler folgt auf Thorsten Lüthke, der nicht mehr zur Wahl antrat. „Ich wurde ersetzt“, sagt Lühtke. Thorsten Lüthke ist seit 2011 Bezirksverordneter und Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes. Er kandidiert auch im September wieder, allerdings...

Mitte. Die SPD-Bundestagsabgeordnete von Mitte, Eva Högl, lädt auch in diesem Jahr zur Sommertour durch ihren Wahlkreis. Högl besucht bis Ende Juli Verbände, Vereine, Unternehmen und Initiativen. Am 15. Juli ist sie um 17 Uhr zum Beispiel im Kreativhaus auf der Fischerinsel 3, am 16. Juli um 12 Uhr bei Google Unter den Linden 14 und am 20. Juli um 12 Uhr im Hostel-O in der Jülicher Straße 14. Am 21. Juli um 17 Uhr gibt es ein Rundgang durch das Humboldt-Forum am Schlossplatz. Im Haus...

Mitte. Die Diseuse Georgette Dee erhält am 13. Juli in Anwesenheit des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) den „Ehrenpreis Berliner East End“. Mit dieser Auszeichnung ehrt der Verein Theaterviertel East End Berlin jedes Jahr Persönlichkeiten, die sich durch jahrelange Arbeit in Deutschlands dichtesten Theaterbezirk verdient gemacht haben. Die Laudatio hält Thomas Hermanns, Gründer und Intendant des Quatsch Comedy Clubs sowie Vorstandsvorsitzender des Berliner Theaterviertels East...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Mitte. Am 12. Juni lädt der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses und Weddinger SPD-Abgeordnete Ralf Wieland zu einer kostenlosen Führung durch die Komische Oper. Besucher können dabei einen Blick hinter die Kulissen werfen, die Bühnentechnik kennenlernen und vieles zur Geschichte und zum täglichen Opernbetrieb erfahren. Wegen der begrenzten Teilnehmerzahl wird um Anmeldung unter 64 31 23 20 oder per E-Mail buero@ralf-wieland.de gebeten. Treffpunkt ist um 13 Uhr an der Behrenstraße 55-57....

Spandau. Im Rahmen der "Langen Nacht der Wissenschaft" bietet der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz am 16. Juni um 19 Uhr die Möglichkeit, das Deutsche Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) an der Mohrenstraße 58 zu besuchen. Neben einer Einführung in die Arbeit des DIW erwartet die Gäste ein Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema "Krise im Euroraum: Ende gut, alles gut?". Da die Teilnehmerzahl bei der kostenlosen Veranstaltung begrenzt ist, wird um eine verbindliche...

Moabit. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat das Medienforum des Landes Berlin in der Levetzowstraße 1-2 um eine neue Einrichtung erweitert. Das Zentrum für Sprachbildung bietet Erziehern und Lehrkräften Fortbildung und Beratung. Darüber hinaus will das Zentrum das Fachwissen über Sprachbildung von Migrantenkindern bündeln. Dafür arbeitet die Einrichtung mit Universitäten, dem Sozialpädagogischen Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg, der iMint-Akademie, der Werkstatt für Integration...

Mitte. Das Berliner Spielhallengesetz wurde 2011 verabschiedet, um die Probleme im Umfeld solcher Einrichtungen einzudämmen. Das Gesetz regelt den Mindestabstand zwischen den Casinos und stellt schärfere Anforderungen an eine Betriebserlaubnis. Die Steuern auf Automaten wurden erhöht. Die fiskalen Einnahmen fließen in Präventionsprogramme gegen Spielsucht. Der SPD-Abgeordnete Ilkin Özisik hat für Moabit und Wedding eine erste Bilanz gezogen mit einem "niederschmetternden Ergebnis", wie er...

Moabit. Das Zille-Haus in der Rathenower Straße 17, eine kommunale Kinderfreizeiteinrichtung für Sechs- bis 13-Jährige, ist energetisch saniert worden. Finanziert wurde das Vorhaben aus Mitteln des Bund-Länder-Förderprogramms "Soziale Stadt". Zwar hat die Einrichtung ihren Betrieb bereits wieder aufgenommen, doch richtig gefeiert wird am 12. Juni ab 15 Uhr. Dann will Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) dem Träger der Einrichtung, dem evangelischen Klubheim, das Zille-Haus offiziell übergeben....

Mitte. Vom 30. Mai bis 21. Juni findet in der Galerie Dikmayer die 17. Internationale Kunstmesse "modernart&contemporary - international exhibition since 1999" statt. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat die Schirmherrschaft übernommen. Die Galerie befindet sich in der Fischerinsel-Passage, Gertraudenstraße 19. In diesem Jahr werden 14 Künstler aus Deutschland, Frankreich, Schweden, Schweiz und Österreich zu sehen sein. Die Galerie arbeitet mit Berliner Auktionshäusern, renommierten Sammlern...

Mitte. Die evangelische Kirchengemeinde St. Petri - St. Marien hat mit einer Andacht die Wiederingebrauchnahme ihrer historischen Abendmahlskanne gefeiert. "Damit ist eines unserer wertvollsten Abendmahlsgeschirre am Ursprungsort", so Superintendent Bertold Höcker. Dank Spenden der Cornelsen-Kunststiftung und der Ernst-von-Siemens Kunststiftung konnte die Kanne zurückerworben werden. "Der Rückkauf dieser historischen und unglaublich wertvollen Abendmahlskanne ist eine große Bereicherung für die...

Moabit. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) hat entschieden. Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße wird über die Rathenower und Turmstraße gebaut. Als Alternative war die Strecke über Alt-Moabit bis zur Thusnelda-Allee im Gespräch. Dort ist aber zu wenig Platz. Karen Noetzel / KEN

Moabit. Seit 1. Mai ist der neue Träger Reformations-Campus Eigentümer der kirchlichen Immobilie an der Wiclefstraße. Der Bezirk soll den Träger unterstützen und bei der Beantragung von Fördermitteln behilflich sein.Die Mitglieder des Reformations-Campus werden unter anderem die vorhandenen Gebäude sanieren und eine Kita errichten. Um das stemmen zu können, braucht der Reformations-Campus Unterstützung vom Bezirk, meint die Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) und...

Moabit. Anwohner fühlen sich vom Lärm auf den Baustellen der Europacity belästigt. In Mitleidenschaft gezogen sind auch Bewohner der Scharnhorststraße. Der Verkehr in der Heidestraße weicht gerne dorthin aus.Die Bezirksverordnetenversammlung hatte deshalb schon im Winter darauf gepocht, dass sich der Bezirk bei der federführenden Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für Maßnahmen einsetzt, die den Krach wenigstens verringern. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) schrieb an die...

Moabit. Die Initiative "Sie waren Nachbarn" will mit mehreren Aktionen Bezirk und Senat dazu bringen, endlich einen Gedenkort am einstigen Deportationsbahnhof an der Quitzow- und Ellen-Epstein-Straße einzurichten.Es war Kulturstadträtin Sabine Weißler von den Grünen, die nach Jahren des Stillstands wieder Bewegung in die Sache brachte. Nachdem sie in mehreren Gesprächen mit dem Senat die Zuständigkeiten geklärt hatte, gab Weißler bekannt, dass der Bezirk einen Wettbewerb für ein Mahnmal...

Wedding. Das kommunale Wohnungsunternehmen Gesobau arbeitet jetzt mit den Jugendämtern der Bezirke Reinickendorf, Pankow und Mitte zusammen.Dazu wurde am 19. Mai eine Kinderschutzinitiative zwischen der Gesobau und den drei Jugendämtern gestartet. Demnach sollen die insgesamt 50 Hausmeister zu Kinderschutzbeauftragten ausgebildet werden. Sie sind die Mitarbeiter vor Ort, die als erste Auffälligkeiten bemerken können. Wenn Kinder oder Jugendliche vernachlässigt, geschlagen oder anderweitig...

Mitte. Das Bezirksamt hat Ingo Germolus in den Stiftungsrat der Conrad-Stiftung Bürger für Mitte berufen. Er tritt die Nachfolge von Ibrahim Büyüksahin an, der auf eigenen Wunsch aus beruflichen Gründen zurückgetreten war. Ingo Germolus ist der neue Direktor der Berliner Sparkasse für die Region Tiergarten/Wedding. "Er zeichnet sich insbesondere durch fachliche Kompetenz im Bereich Finanzen sowie seiner Kenntnisse bei der Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Rahmen seiner beruflichen...