SPD

Mitte. Ende März hat sich im Bezirk ein Netzwerk gegründet, das für die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung eintritt.Zum Netzwerk gehören das Jobcenter Mitte, die Agentur für Arbeit, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die IHK, der Handelsverband Berlin-Brandenburg, das bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit, die Wirtschaftsförderung sowie lokale Beschäftigungsträger und soziale Einrichtungen. Schirmherr ist Bürgermeister Christian Hanke (SPD). Minijobs...

Tiergarten. Einer der diesjährigen Preisträger des Magnus-Hirschfeld-Preises ist das Schwule Museum in der Lützowstraße 73. Das Museum erhält die mit 500 Euro und einem Foto des Sexualforschers dotierte Auszeichnung in der Kategorie "Institution/Projekt". Der von der SPD Berlin und ihrer Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen zum fünften Mal ausgelobte Preis wird am 12. Mai, zwei Tage vor dem 80. Geburtstag von Magnus Hirschfeld, um 19.30 Uhr im Festsaal des Rathauses Charlottenburg,...

Mitte. Nach der Sperrung von drei im Amtsdeutsch "mobile Unterrichtsräume (MUR)" genannten Schulcontainern in Grundschulen in Steglitz-Zehlendorf prüfen die Hochbauämter jetzt alle Ergänzungsbauten.In Mitte stehen diese modularen Bauten, mit denen man in kurzer Zeit die Kapazitäten an Schulen erhöhen kann, an 14 Standorten; zehn Containerbauten im Altbezirk Wedding, drei in Tiergarten und einer in Mitte. Einer der mobilen Neubauten wurde von der Firma Kesting errichtet, deren Häuser in...

Gesundbrunnen. Sabine Smentek, Stadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, lädt am 30. April von 16 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Familienzentrum in der Wattstraße 16. Kinder, Jugendliche und ihre Familien können sich mit ihren Fragen, Sorgen und Anregungen direkt an die SPD-Politikerin wenden. Dirk Jericho / DJ

Gesundbrunnen. Der Kreisverband Mitte der SPD lädt am 6. Mai um 19 Uhr zu einem Diskussionsabend zum Thema Privatschulen. Die Veranstaltung mit den Titel "Privatschulen - Segen oder Fluch für unseren Kiez?" findet im Relais de Savanne in der Prinzenallee 33 statt. In Gesundbrunnen hat zum Beispiel im vergangenen Jahr die private Quinoa-Schule eröffnet, die vor allem Kindern aus sozialschwachen Familien eine hervorragende Bildungsperspektive bieten will. Wie diese Entwicklung zu deuten ist und...

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt betreibt im Bezirk insgesamt 814 Lampen und Strahler in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Eine Pflicht dazu besteht nicht. Das geht aus einer SPD-Anfrage in der BVV zum Thema Energiesparen bei der Beleuchtung hervor. Für die Umstellung auf energiesparende Leuchtmittel wie LED hat das Amt "in den nächsten zwei Jahren keine Investitionsmittel", wie Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilt. Ein Konzept zur Umrüstung gebe es nicht. In diesem Jahr sollen...

Mitte. Die zusätzliche Beleuchtung auf dem Mittelweg zwischen Kaskaden und Neptunbrunnen bezahlt die Senatsbauverwaltung. 52 000 Euro hat sie für zehn moderne Leuchten bereitgestellt, die den Mittelweg zwischen den Rosenbeeten nachts erhellen und sicherer machen sollen. Das geht aus einer SPD-Anfrage zum Beleuchtungskonzept hervor. Noch sind die Lampen nicht installiert. Die Kosten für die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes für die Marienkirche werden aus EU-Fördergeldern finanziert und...

Mitte. Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix hat die sofortige Abschaltung aller PC in der Berliner Verwaltung gefordert, auf denen noch das Uralt-Betriebssystem Windows XP läuft. Hacker könnten die Rechner angreifen.Hacker lieben Windows. Immer wieder finden sie offene Stellen, um das PC-Betriebssystem anzugreifen und Trojaner zu installieren, die zum Beispiel Passwörter mitlesen oder sonstigen Zugriff auf die Daten erlangen. Die Microsoftprogrammierer sind ständig damit...

Tiergarten. Es wird nichts aus dem diesjährigen Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor. Die Verkehrslenkung Berlin hat die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen nicht genehmigt.Am 25. und 26. April sollten die Besucher unter anderem an einem Malwettbewerb, einem Marathonlauf und an einem Fußballturnier teilnehmen können. Für die Bühne war ein buntes Programm vorgesehen. Am 8. April aber hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den Veranstaltern, einer ehrenamtlichen Arbeitsgemeinschaft...

Mitte. Eine steigende Zahl von Flüchtlingen, die untergebracht werden müssen, und die Integration von Armutseinwanderern aus Südosteuropa sind die aktuellen Herausforderungen im Bezirk.Integrationspolitik sei eine große Baustelle, so Bürgermeister Christian Hanke (SPD). Aufgeschreckt hat Hanke die hohe Zahl von jungen Menschen, die ohne Abschluss von der Schule abgehen: 19,3 Prozent. Die Jugendlichen kommen laut Hanke aus bildungsfernen, verarmten Milieus mit Zuwanderungsgeschichte. Umso...

Moabit. Thorsten Lühtke, Vorsitzender der SPD Moabit-Nord und Bezirksverordneter von Mitte, ist von der sozialdemokratischen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zum stellvertretenden Fraktionschef gewählt worden. Er folgt Janina Körper nach, die zum Jahresende ihr Vorstandsamt niedergelegt hat. Karen Noetzel / KEN

Moabit. Das Bonusprogramm für Brennpunktschulen und das Gesetz zur Eindämmung von Spielhallen stehen im Mittelpunkt von drei Stadtteiltagen des SPD-Abgeordneten Ilkin Özisik vom 27. bis 30. November.In Berlin ist die Zahl der Spielhallen in den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen. Gerade in Kiezen, in denen viele Menschen keine oder nur geringfügige Arbeit haben, breiten sie sich aus. 17 000 Menschen in der Stadt sind spielsüchtig. Mit dem Spielhallengesetz, das unter anderem nur eine...

Wedding. Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, damit Bürger in öffentlichen Grünanlagen Beete anlegen können.Gemeinsam gärtnern, die Wiese harken, Früchte ernten. "Das schafft Begegnungen zwischen den Menschen im Kiez, die aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen stammen", sagt Janina Körper von der SPD-Fraktion. Die BVV hatte bereits vor einem Jahr einen SPD-Antrag beschlossen, auf dem Grundstück der abgerissenen früheren Passierscheinstelle in der Schulstraße 118, die...

Moabit. Die Heilandskirche wird saniert. Der beliebte Ökomarkt an der Thusneldaallee sucht fieberhaft nach einem Provisorium. Bisher vergeblich."30 Arbeitsplätze sind gefährdet", sagt Marc Urbatsch. Der Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen nennt drei mögliche vorübergehende Standorte: den Platz vor dem Rathaus Tiergarten, den Gehweg und die Parkplätze auf der Ostseite des Ottoparks und den Ottopark selbst. Der Platz vor dem Rathaus und der davor liegende Gehweg zwischen englischer...

Moabit. Das sei undemokratisch und nicht nachvollziehbar. Die Piratenpartei in Mitte kritisiert die Entscheidung, die Jugendverkehrsschule (JVS) an der Bremer Straße aufzugeben, ohne die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebunden zu haben.Das Bezirksamt beweise "multiples massives Versagen beim Versuch den Standort zu erhalten", urteilt Michael Konrad. Anzeichen dafür sieht der Bezirksbeauftragte der Piraten in den vermeintlich fehlenden Bemühungen des Bezirksamtes, die Betriebs- und...

Moabit. "Je nach Mentalität freut man sich drauf oder verabscheut den Zirkus", sagte vor Jahren die Bürgerbewegte Susanne Torka vom B-Laden. Die Rede ist vom Turmstraßenfest.Für die einen bedeuten die Buden, Fahrgeschäfte und die Live-Musik ausgelassene Fröhlichkeit. Für andere ist das Fest nichts anderes als "drei Tage Sauf-Parcours und Ramsch-Meile". Fast schon traditionell beschäftigt die Veranstaltung die BVV. Positiv werten die Lokalpolitiker die hohen Besucherzahlen. Es feiern und kaufen...