SPD

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

Charlottenburg. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lädt am Sonnabend, 9. September, um 14.30 Uhr zu ihrem traditionellen Fest auf der großen Schillerwiese im Lietzenseepark. An über 30 Ständen stellen sich Initiativen und Vereine vor, das Angebot reicht von den der Deutschen Oper und dem Renaissance Theater bis hin zu gemeinnützigen Vereinen wie Kubus oder der Stadtmission. Ein buntes Programm auf der Bühne – unter anderem mit der Band "Berlin Groove Affair" – sowie eine Hüpfburg und ein...

Wilmersdorf. Der Landesverband der SPD lädt am Donnerstag, 24. August, zu einem Gespräch mit Innensenator Andreas Geisel und Tim Renner, Bundestagskandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf, ein. Ab 19.30 Uhr wird im Pangea-Haus, Trautenaustraße 5, über Terroranschläge und ihren Einfluss auf den Zusammenhalt der Gesellschaft, auf das Leben in Sicherheit und die individuelle Freiheit diskutiert. maz

Charlottenburg. "Ich deutsch – die neue Leitkultur. 10 Regeln für das Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft“, lautet der Titel der Lesung mit anschließender Diskussion, zu der die SPD-Abgeordneten Ülker Radziwill und Fréderic Verrycken am Mittwoch, 16. August, einladen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Autor, Raed Saleh, wird um 19 Uhr im Café Morgenlicht, Schloßstraße 13, Passagen aus seinem Werk lesen, in dem er die Vorzüge einer offenen Gesellschaft...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Ganzes betrachtet steht der Bezirk in Sachen Ärzteversorgung in Berlin vorbildlich da. Aber in den Kiezen herrschen große Unterschiede, wobei Charlottenburg-Nord als chronisch schwach versorgt gilt. Das will die SPD nun ändern und beantragt in der BVV, ein Pilotprojekt durchzuführen. In Abstimmung mit der Krankenkassenärztlichen Vereinigung soll ein Plan entstehen, um Arztpraxen im Bezirksgebiet besser zu verteilen. Ende April soll feststehen, ob das Projekt...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Ende eines Fünfkampfs steht der Direktkandidat der SPD für den Bundestagswahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf nun fest. Tim Renner setzte sich bei der entscheidenden Konferenz gegen Ülker Radziwill durch, nachdem in einer ersten Runde drei andere Mitbewerber ausgeschieden waren. Durch die Aufstellung von Renner setzt die SPD bei der Wahl am 24. September einen Akzent bei den Themen Kultur und Digitalisierung in der Arbeitswelt. Der Ex-Staatssekretär will sich zum...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer dreistündigen Tour durchs Abgeordnetenhaus will der SPD-Politiker Daniel Buchholz am Donnerstag, 9. März, Besuchern das dortige Geschehen nahe bringen. Ab 17 Uhr geleitet der Abgeordnete Teilnehmer an die Orte der Entscheidungen und vermittelt auch die Historie des Hauses. Wer der Einladung folgen will, meldet sich per E-Mail an unter info@daniel-buchholz.de oder unter  92 35 92 80. tsc

Charlottenburg-Wilmersdorf. In schwankender Schwere zieht sich entlang der U-Bahnlinie 7 das Problem von Drogenverkauf und Konsum durch die Jahre. Schon mehrfach hatten Polizei, Bezirk und Anwohner bei einem Runden Tisch ihre Erkenntnisse geteilt. Jetzt fordert die SPD-Fraktion mit einem Antrag in der BVV die Wiedereinführung dieser Institution. Noch im ersten Halbjahr dieses Jahres soll die Verwaltung den Runden Tisch neu anberaumen und Termine für erste Sitzungen nennen. tsc

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es gehört zu den traditionsreichsten Sommerferienangeboten des Bezirks. Aber Jahr für Jahr müssen Kinder und Jugendliche um die Reise ins hessische Kirchvers bangen. Auch 2017 scheint die Finanzierung noch nicht festzustehen. Deshalb fordern die Fraktionen von SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, die Ferienerholungsmaßnahme "Kinder in Luft und Sonne“ spätestens bis Ende März offiziell zu sichern. tsc

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn es im Sommer heiß wird und zu wenig Personal zum Wässern von Bäumen bereitsteht, drohen Schäden. Deshalb will die SPD-Fraktion in der BVV ein neues Verfahren einführen, das die autarke Tränkung des Erdreichs ermöglicht. Der hohe Grundwasserspiegel in Berlin könnte sich dabei als hilfreich erweisen. So fordert die SPD das Bezirksamt auf, die Chancen einer solchen Wässerungstechnik zu erproben und die Kosten mit denen des jetzigen Systems in Vergleich zu setzen....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um das Direktmandat im Bezirk für die Bundestagswahl wetteifern derzeit gleich fünf SPD-Kandidaten. Neben Sozialpolitikerin Ülker Radziwill, die seit 15 Jahren im Abgeordnetenhaus sitzt, buhlen der frühere Kulturstaatssekretär Tim Renner, Ex-Baustadtrat Marc Schulte, der Abgeordnete Daniel Buchholz und Ex-Jusos-Landesschef Fabian Schmitz-Grethlein um die Gunst der Parteibasis. Per Mitgliederbefragung soll in diesen Tagen bestimmt werden, wem die Wähler bei der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahresende gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Neuwahl am 18. September abermals vier neue Namen. Es handelt sich um die Nachrücker für die beiden Stadträte der SPD und der CDU, die zuvor als einfache Bezirksverordnete ins Parlament kamen und dann in die Verwaltungsposten aufstiegen. Bei der SPD nehmen Martin Burth und Christine Timper die freien Plätze der Verordneten ein. Und bei der CDU sind es Gesina Gesa und Detlef Wagner. Insgesamt hat die...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Kulturstaatssekretär ausgeschieden, jetzt für eine Bundestagskandidatur im Gespräch: Tim Renner (SPD) will seinen Heimatbezirk nach der Wahl 2017 als Abgeordneter vertreten. Der Musikproduzent wäre damit Konkurrent von Klaus-Dieter Gröhler (CDU), der den Wahlkreis aktuell vertritt und zuvor als stellvertretender Bezirksbürgermeister wirkte. Renners derzeitiger Posten als Staatssekretär wird indes von den Linken und ihrem Senator Klaus Lederer neu besetzt....