SPD

Beiträge zum Thema SPD

Soziales

Schließung der Jugendverkehrsschule beschäftigt nun auch Verordnete

Moabit. Das sei undemokratisch und nicht nachvollziehbar. Die Piratenpartei in Mitte kritisiert die Entscheidung, die Jugendverkehrsschule (JVS) an der Bremer Straße aufzugeben, ohne die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebunden zu haben.Das Bezirksamt beweise "multiples massives Versagen beim Versuch den Standort zu erhalten", urteilt Michael Konrad. Anzeichen dafür sieht der Bezirksbeauftragte der Piraten in den vermeintlich fehlenden Bemühungen des Bezirksamtes, die Betriebs- und...

  • Moabit
  • 29.09.14
  • 284× gelesen
Politik

Finanzstadtrat Stephan Komoß (SPD) will Außenstände effektiver eintreiben

Marzahn-Hellersdorf. Bürgermeister und Finanzstadtrat Stefan Komoß (SPD) baut eine neue Abteilung in seiner Verwaltung auf. Sie soll sich zentral um das Eintreiben von Außenständen des Bezirksamtes kümmern.Die bezirkliche Verwaltung von Marzahn-Hellersdorf hat derzeit knapp 20 000 Rechnungen im Wert von elf Millionen Euro offen. Dabei handelt es sich um Mietschulden von Firmen bis hin zum ausstehenden Unterhalt für Kinder, das vom Bezirksamt vorgestreckt wurde. Bisher treiben die einzelnen...

  • Marzahn
  • 25.09.14
  • 156× gelesen
Kultur

Viele Unterstützer wollen auch 2015 ein Mittelalterspektakel

Niederschönhausen. Die Zukunft des traditionellen Wikinger- und Mittelalterspektakels auf dem Schützenvereinsgelände an der Hermann-Hesse-Straße 82 bleibt weiter ungewiss.Das wurde auf der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung deutlich. Organisator Michael Rietschel erhält für künftige Feste derzeit keine Genehmigung vom Bezirksamt. In der Einwohnerfragestunde der BVV wollte er vom Bezirksamt eine Begründung für die Ablehnung haben. Normalerweise wird das Schützenvereinsgelände...

  • Niederschönhausen
  • 25.09.14
  • 62× gelesen
Wirtschaft
Die Kosten für den Unterhalt von Gebäuden schraubten sich in unerwartete Höhen. Vom Rathaus Wilmersdorf will der Bezirk ohnehin Abschied nehmen. | Foto: Schubert

Bürgermeister verhängt erneut eine Haushaltssperre

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stopp für alle neuen Projekte: Wie bereits 2012 geschehen, so drückt auch diesmal die Bewirtschaftung von öffentlichen Gebäuden so stark aufs Portemonnaie, dass die Ampeln für künftige Vorhaben im Bezirk auf Rot springen.Es war ein enger Korridor, in dem sich die Haushälter bewegten, und nun sind die Türen zugeschlagen. Bis zum Jahresende, so teilt Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) mit, gilt eine bezirkliche Haushaltssperre - es ist die Reißleine, die immer dann...

  • Charlottenburg
  • 22.09.14
  • 147× gelesen
Politik

Verordnete debattierten Parkraum-Bewirtschaftung

Plänterwald. Am 18. September tagten die Bezirksverordneten erstmals nach der Sommerpause.Das Wichtigste kam am Ende der Sitzung. Auf der Tagesordnung stand eine große Anfrage der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und Piraten, die sich für eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt eingesetzt hatten. Nachdem Bürgermeister Oliver Igel (SPD) alle Fragen, unter anderem zum künftigen Umgang mit Bürgern, die eine Bewirtschaftung wünschen, beantwortet hatte, kam es...

  • Plänterwald
  • 19.09.14
  • 96× gelesen
Politik

Acht Anträge: Bezirks-SPD stellt Forderungen an Senat

Lichtenberg. Im Rahmen der Kreisdelegiertenversammlung am 13. September brachten die Mitglieder der SPD im Bezirk acht Anträge auf den Weg, die für mehr Teilhabe an der Gesellschaft sorgen sollen.Eine Datenbank mit einer Übersicht rollstuhlgerechter Wohnungen in Berlin und die bessere Gestaltung von Bus und Bahn für sehbehinderte und blinde sowie ältere Menschen - das sind zwei der acht Forderungen, die die Lichtenberger Sozialdemokraten nun an den Berliner Senat und das Abgeordnetenhaus...

  • Lichtenberg
  • 18.09.14
  • 84× gelesen
Soziales
Eine Fahrradwaschanlage wird vorgestellt. | Foto: cyb tech

Zweiradfest an der Frankfurter Allee

Friedrichshain. Friedrichshain-Kreuzberg gilt als der Bezirk mit den meisten Pedaltretern. Auch politisch wird dieser Trend unterstützt.Deshalb laden die Parteien Bündnis90/Grüne und SPD am Sonnabend, 27. September zu einem Fahrradfest an der Frankfurter Allee ein. Von 14 bis 18 Uhr dreht sich auf dem Gehweg zwischen Proskauer- und Petersburger Straße alles um das Zweirad. Die Besucher erfahren, wie man ein Lenkrad baut und können ihre Geschicklichkeit in einem Parcours ausprobieren. Eine...

  • Friedrichshain
  • 18.09.14
  • 192× gelesen
Politik
Rainer-Michael Lehmann vor seinem neuen Bürgerbüro in Karow. | Foto: BW

Neues Abgeordneten-Bürgerbüro an der Karower Piazza

Karow. Das direkt gewählte Abgeordnetenhaus-Mitglied für den Norden des Bezirks, Rainer-Michael Lehmann (SPD), hat jetzt ein Bürgerbüro in seinem Wahlkreis eröffnet.Dieses befindet sich an der Achillesstraße 52, unmittelbar an der Karower Piazza. Lehmanns Wahlkreis umfasst die Ortsteile Karow, Buch und Französisch Buchholz und zählt damit zu den größten Berlins. Damit er mit den Menschen seines Wahlkreises im Gespräch bleibt, bietet der Abgeordnete bereits in jedem der Ortsteile einmal im Monat...

  • Karow
  • 18.09.14
  • 475× gelesen
Politik
Torsten Schneider (2. von Links) und sein Team: Anne Straube-Rülke, die gerade Mutter wurde, Jens Peter Franke und Christian Lüdde. | Foto: BW

Torsten Schneider hat ein offenes Ohr für die Pankower Anwohner

Pankow. Das Abgeordnetenhausmitglied für das Pankower Zentrum, Torsten Schneider (SPD), hat jetzt in seinem Wahlkreis ein Bürgerbüro eröffnet.Ab sofort stehen seine Mitarbeiter und er den Bürgern an der Florastraße 94 für ihre Anliegen als Ansprechpartner zur Verfügung. "Ich vertrat schon immer die Auffassung, dass die Abgeordneten Bürgerbüros in ihren Kiezen haben sollten", erklärt Schneider. "Hier sind sie nahe an den Problemen und Anliegen der Bürger dran." Diese Kiezverbundenheit...

  • Pankow
  • 17.09.14
  • 878× gelesen
Soziales
Das Imchenfest dürfte wie in den vergangenen Jahren wieder viele Besucher an den Kladower Hafen locken. | Foto: Adelheid Schütz

Am Sonnabend findet das 34. Imchenfest statt

Kladow. Zum 34. Mal wird am Sonnabend, 20. September, von 11 bis 22 Uhr das Imchenfest am Kladower Hafen begangen.Traditionell ist das Imchenfest eine Mischung aus Information, Unterhaltung, gutem Essen und Trinken. Der Name des Festes rührt zum einen von der Insel Imchen her, die dem Kladower Hafen vorgelagert ist. Zum anderen von der Ortsteilzeitung "Imchen", die seit 1980 vierteljährlich im Spandauer Süden erscheint. Das "Imchen"-Journal ist die Zeitung der SPD Abteilung Kladow/Gatow. So ist...

  • Kladow
  • 16.09.14
  • 1.868× gelesen
Wirtschaft

Bezirk will Einzelhandel schützen

Halensee. Gefahr für lokales Gewerbe? Auf der Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Halensee wollen gleich zwei Lebensmitteldiscounter neue Geschäfte eröffnen. Doch ihre Bauanträge haben keine Aussicht auf Bewilligung.Man werde Anträge zurückstellen und die Ansiedlung von Einzelhandel künftig per Bebauungsplan ausschließen, teilte Stadtentwicklungsstadtrat Marc Schulte (SPD) mit. Er fühlt sich dabei an einen BVV-Beschluss gebunden, wonach bereits bestehendes, kleinteiliges Gewerbe im Umfeld des...

  • Halensee
  • 12.09.14
  • 71× gelesen
Bauen
Die Sporthalle der Ulmengrundschule in Kaulsodrf wird derzeit für rund eine Million Euro saniert. | Foto: hari

Die Verwaltung verzichtet auf Mittel aus Kleinstprogrammen des Senats

Marzahn-Hellersdorf. An vielen Schulen im Bezirk besteht hoher Sanierungsbedarf. Daher hat der Senat ein Sanierungsprogramm aufgelegt. Doch das Bezirksamt nimmt das Geld nicht.Der Senat stellt seit dem vergangenen Jahr 7000 Euro pro Schule und Jahr für kleine Sanierungsarbeiten bereit. Die Berliner Schulen können dann selbst bestimmen, was mit dem Geld geschieht. Das Bezirksamt hat das Programm bisher kaum genutzt und verzichtet in diesem Jahr völlig auf das Geld. "Bei unsererm Sanierungsbedarf...

  • Marzahn
  • 11.09.14
  • 177× gelesen
Soziales

Zweckentfremdung von Wohnraum wird nicht toleriert

Tempelhof-Schöneberg. Der Stadtrat für Ordnung und Bürgerdienste, Oliver Schworck (SPD), fühlt sich von den Medien falsch zitiert.In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause hatte Schworck zum Zweckentfremdungsverbot eine erste Bilanz gezogen. Sie fiel ernüchternd aus. Wie berichtet sind in Tempelhof-Schöneberg mit Ablauf der Meldefrist 671 Ferienwohnungen angezeigt worden. Vermutet werden im Bezirk jedoch weit über 2000. Mit der neuen Regelung will der...

  • Schöneberg
  • 08.09.14
  • 109× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Angelika Schöttler (rechts) und Katja Perske von der Geschäftsstelle Bürgerhaushalt mit dem Entwurf für das Werbeplakat. | Foto: KEN

Tempelhof-Schöneberg nimmt neuen Anlauf für einen Bürgerhaushalt

Tempelhof-Schöneberg. Auf die Menschen im Bezirk kommt es an. Sie können und sollen sich einmischen beim Beteiligungsprojekt "Bürgerhaushalt"."Es gibt immer etwas zu verändern und zu verbessern", meint Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Die Menschen im Bezirk sollen ihre Ideen und Vorschläge einbringen dürfen, wie und wo man Steuergelder sinnvoll verwenden kann. Die Tempelhof-Schöneberger haben Gelegenheit, mit den Stadträten und den Bezirksverordneten über den Haushaltsplan 2015 zu...

  • Schöneberg
  • 21.08.14
  • 766× gelesen
Politik
Ein schmaler Grat: Welche Strategie der Bezirk verfolgen muss, um das Kleingartenparadies zu schützen, darüber gibt es erbitterten Streit. | Foto: Schubert

Blockade gegen Veränderungssperre wird überprüft

Schmargendorf. Eine bunte Koalition drängt auf die Umsetzung des Bürgerentscheids zur Sicherung der Kolonie Oeynhausen - nur die SPD hegt Bedenken gegen das geforderte Mittel. Eine Veränderungssperre, wie sie eine BVV-Mehrheit befürwortet, lehnt das SPD-geführte Bezirksamt ab. Und muss sich dafür verantworten.Nicht einmal die Sommerpause ist noch sicher, solange die Kleingartenkolonie Oeynhausen auf der Kippe steht. Und so ereignete sich bei einer außerplanmäßigen Sitzung der BVV die neueste...

  • Schmargendorf
  • 11.08.14
  • 156× gelesen
Politik
Am Roten Rathaus sind die U-Bahn-Arbeiten im vollen Gange. | Foto: Schilp

Eine Entscheidung lässt auf sich warten

Mitte. Die Mühlen der Bürokratie mahlen langsam, aber der SPD-Mann Stefan Draeger will nicht länger warten. Schon Anfang 2012 hat seine Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag gestellt, den neuen Bahnhof der U 5 "Rotes Rathaus" und nicht "Berliner Rathaus" zu nennen. Passiert ist bisher nichts.Die Bezirksverordneten aus Mitte stimmten damals für den Vorschlag. Das Anliegen wurde an die BVG und die Senatsverwaltung für Verkehr weitergeleitet. "Die teilte mit, dass sich die...

  • Mitte
  • 07.08.14
  • 185× gelesen
Politik

Infoabende der SPD

Friedenau. Christoph Götz, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der SPD-Fraktion in der BVV, ist am 8. August 19 Uhr Gesprächsgast im Wahlkreisbüro von Senatorin Dilek Kolat, Schmiljanstraße 17. Thema des "Politisches Salons" ist die geplante Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf. Auf dem seit 40 Jahren brachliegenden Areal zwischen Handjerystraße, Hauptstraße, S-Bahnhof Innsbrucker Platz und einem Pflasterpfad im Süden sollen bezahlbare Wohnungen entstehen. Schon früh hat sich die...

  • Friedenau
  • 04.08.14
  • 211× gelesen
Politik
Oliver Igel hat wieder am Schreibtisch im Köpenicker Rathaus Platz genommen. | Foto: Ralf Drescher

Bürgermeister Oliver Igel sitzt wieder am Schreibtisch

Köpenick. Gut zwei Monate Elternzeit und der Jahresurlaub sind vorbei. Seit Anfang August sitzt Bürgermeister Oliver Igel (SPD) wieder an seinem Schreibtisch."Die drei Monate, in denen ich Zeit für die Familie hatte, waren ein tolles Erlebnis. Wenn ich im Dienst gewesen wäre, hätte ich meinen Sohn Felix ja fast nur schlafend erlebt. So konnte ich sehen, wie er immer schneller beim Krabbeln wurde, inzwischen kann er auch schon stehen", erzählt der Rathauschef stolz. Weil Lebensgefährtin Ellen...

  • Köpenick
  • 31.07.14
  • 154× gelesen
Bauen
Die Wache der Berufsfeuerwehr Köpenick muss dringend saniert werden. | Foto: Ralf Drescher

Arbeiten an der Feuerwache könnten 2016 beginnen

Köpenick. Der Feuerwache Köpenick sieht man an, dass sie schon bessere Tage gesehen hat. Jetzt gibt es Pläne, das 1952 am Katzengraben errichtete Gebäude zu sanieren.Ein vor Jahren mit 26 Millionen Euro veranschlagter Neubau ist wegen der hohen Kosten schon längere Zeit vom Tisch. Dafür gibt es jetzt Pläne für eine Generalsanierung für geschätzte 6,8 Millionen Euro. Das wurde durch die Antwort auf eine Anfrage von Abgeordnetenhausmitglied Tom Schreiber (SPD) bekannt. Er hatte bei der...

  • Köpenick
  • 31.07.14
  • 445× gelesen
Politik
Eine der letzten Aktionen von "Stark ohne Gewalt": Anfang 2014 beleuchtete der Verein Staaken mit den "Lichtern des Respekts und für Toleranz". | Foto: Schindler

Ehemaliger Bezirksverordneter Uwe Bröckl weist Untreue-Vorwürfe zurück

Spandau. Nach dem Rücktritt des ehemaligen stellvertretenden SPD-Vizefraktionschefs in der Bezirksverordnetenversammlung, Uwe Bröckl, am 23. Juni wegen Untreue-Vorwürfen zeichnen sich nun die Konsequenzen für die betroffenen Vereine ab. Jetzt äußerte sich Bröckl zu den Vorwürfen.Vor allem für zwei Vereine ist der Schaden, den die mögliche Untreue von Uwe Bröckl angerichtet hat, immens. Der mehrfach ausgezeichnete Verein "Stark ohne Gewalt" ist noch im Juni in die Insolvenz gegangen. Den drei...

  • Spandau
  • 28.07.14
  • 542× gelesen
Soziales

Bei den Genehmigungsbehörden hat sich noch kein Veranstalter gemeldet

Moabit. "Je nach Mentalität freut man sich drauf oder verabscheut den Zirkus", sagte vor Jahren die Bürgerbewegte Susanne Torka vom B-Laden. Die Rede ist vom Turmstraßenfest.Für die einen bedeuten die Buden, Fahrgeschäfte und die Live-Musik ausgelassene Fröhlichkeit. Für andere ist das Fest nichts anderes als "drei Tage Sauf-Parcours und Ramsch-Meile". Fast schon traditionell beschäftigt die Veranstaltung die BVV. Positiv werten die Lokalpolitiker die hohen Besucherzahlen. Es feiern und kaufen...

  • Moabit
  • 21.07.14
  • 195× gelesen
Politik
Seit 1990 sitzt Siegfried Stock im Treptower Rathaus. Als Volksbildungsstadtrat, als Bürgermeister und seit 2006 als BV-Vorsteher. | Foto: Ralf Drescher

Siegfried Stock ist künftig nur noch einfacher Bezirksverordneter

Plänterwald. Am 31. Juli nimmt Siegfried Stock (64) zum letzten Mal in seinem Dienstzimmer in der ersten Etage des Treptower Rathauses Platz. Dann übergibt der Bezirksverordnetenvorsteher sein Amt an den bereits gewählten Nachfolger Peter Groos.Der Sozialdemokrat feiert einen Tag vor der Amtsübergabe seinen 65. Geburtstag, die Übergabe war bereits zu Beginn der Legislaturperiode zwischen der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/Grünen vereinbart worden. Siegfried Stock, Thüringer vom...

  • Plänterwald
  • 17.07.14
  • 427× gelesen
Politik
Renate Harant und Matthias Schmidt betreiben das Wahlkreisbüro im Rathaus Friedrichshagen. | Foto: Ralf Drescher

SPD eröffnet ein Wahlkreisbüro im alten Rathaus

Friedrichshagen. In das alte Rathaus Friedrichshagen zieht wieder Leben ein. Erster Mieter ist ein Wahlkreisbüro der SPD.Dahinter stehen Renate Harant, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und der Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt. "Ich wollte im Herzen meines Wahlkreises für die Bürger da sein", sagt Renate Harant. Schmidt ist das eigentlich schon. Er betreibt seit gut einem halben Jahr ein Bürgerbüro in Baumschulenweg. "Ich war aber auf der Suche nach einem zweiten Standort im Bezirk....

  • Friedrichshagen
  • 10.07.14
  • 304× gelesen
Politik
Die Schutzwand am Bolzplatz (im Hintergrund) schützt die Anwohner des neu entstehenden Wohnviertels vor Lärm. | Foto: Martin

Linke und SPD werfen CDU-Stadtrat Fehlverhalten vor

Dahlem. Seit Wochen sind drei Lärmschutzwände am neu entstehenden Wohngebiet "Fünf Morgen Dahlem Urban Village" in aller Munde. Stadtrat Norbert Schmidt (CDU) ist massiv in die Kritik geraten. An der Marshallstraße, in unmittelbarer Nachbarschaft des neu entstehenden Wohnquartiers, liegen die Kita "Tom Sawyer" des Unionhilfswerks und die bezirkliche Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) G. Marshall mit Bolz- und Basketballfeld, einem Platz für Mountainbikes und einer Skateboardbahn. Um künftige...

  • Dahlem
  • 30.06.14
  • 148× gelesen
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