Spielhallen

Bei einem Raubüberfall in einer Spielhalle in Gesundbrunnen wurden in der Nacht zum 25. März zwei Männer leicht verletzt. Den bisherigen Ermittlungen zufolge hielt sich ein 60-jähriger Mitarbeiter des in der Residenzstraße gelegenen Casinos im Bereich des Tresens auf, als vier Männer den Salon betraten. Mindestens einer der Tatverdächtigen soll ein Messer in der Hand gehalten haben und einer der weiteren Männer eine Schusswaffe. Von beiden Männern sei er nach Geld gefragt und bedroht worden,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk hat sich die Zahl der Spielhallen von 55 auf jetzt 13 reduziert. Auch die Zahl der Standorte sank von 49 auf 13. Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Jahr 2011 und des sogenannten Mindestabstandsumsetzungsgesetzes 2016 müssen bei Neuanträgen und Verlängerungsanträgen die persönliche Zuverlässigkeit des Spielhallenbetreibers, der Abstand der Spielhallen zu Oberschulen und zu anderen Spielhallen überprüft werden. In einigen Fällen musste laut...

Spandau. Gaststätten, Clubs, Spielhallen oder Bordelle, die teilweise seit 14. März 2020 ganz oder die meiste Zeit seither geschlossen waren, müssen zumindest nicht befürchten, dass ihre Betriebserlaubnis demnächst abläuft. Im Rahmen einer Allgemeinverfügung hat der Bezirk Spandau klargestellt, dass die bisherigen "Erlöschensfristen" bis zum 31. Juli 2022 verlängert werden. Nach geltenden Verordnungen endet die Erlaubnis für einen Betrieb, wenn er ein Jahr nach dem Erteilen noch immer nicht...

Reinickendorf. Per Allgemeinverfügung hat das Ordnungsamt die Erlöschungsfristen für Gewerbebetriebe bis zum 31. Juli 2022 verlängert. Das klingt zunächst bürokratisch, hat aber einen coronabedingten konkreten Hintergrund. Nach Rechtslage erlöschen eigentlich Erlaubnisse für einen Betrieb, wenn ihr Inhaber sie nicht innerhalb eines Jahres nach der Genehmigung wahrgenommen oder ein Jahr lang nicht ausgeübt hat. Nach inzwischen einem Jahr mit mehreren Lockdown-Phasen könnte das in manchen Fällen...

Nach dem Berliner Spielhallengesetz gibt es derzeit acht Hallen mit einer gültigen Genehmigung, informiert Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher (Bündnis 90/Die Grünen) nach einer Anfrage des Lichtenberger Abgeordnetenhausmitglieds Sebastian Schlüsselburg. Die meisten, nämlich fünf, befinden sich in Lichtenberg, eine in Alt- und eine in Neu-Hohenschönhausen, eine in Friedrichsfelde. Drei der Hallen werden, auch das ist aus der Antwort von Barbro Dreher erkenn von ein und derselben...

Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Mai 2011 nimmt die Zahl der Spielhallen in der Hauptstadt kontinuierlich ab. Marzahn-Hellersdorf bildet da keine Ausnahme. Waren es 2011 noch 37 Betriebe, sind es heute nur noch 21. Vor allem die mit dem Gesetz verschärften Genehmigungsbedingungen haben dazu beitragen. So dürfen Spielhallen seither einen Mindestabstand von 500 Metern zur nächsten Spielhalle und 200 Metern zu Oberschulen nicht unterschreiten. Weil zum Zeitpunkt des...

Eine sensationelle Zahl: Von 49 Spielhallen, die es zum Höchststand 2011 im Bezirk gab, sollen demnächst noch zehn übrig bleiben – so die Zielvorgabe nach Abschluss der Auswahlverfahren. Allerdings sind in Tempelhof-Schöneberg nicht alle Auswahlverfahren bereits abgeschlossen, derzeit sind noch 17 Spielhallen in Betrieb. Davon liegen neun im Umfeld des Nollendorfplatzes. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz hat mit seiner Fraktion das Berliner Spielhallengesetz, das strengste Deutschlands,...

Im Bezirk Reinickendorf soll es demnächst nur noch fünf Spielhallen geben. Zumindest ergab das eine parlamentarische Anfrage des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz. Demnach würden in Berlin von 584 Spielhallen, die 2011 existierten, noch 120 fortbestehen. Das bedeutet einen Rückgang von rund 80 Prozent. In Reinickendorf läge dieser Wert sogar noch etwas höher. Nach dieser Erhebung gab es dort vor neun Jahren 30 Lokale mit Daddel-Angeboten. Bleiben jetzt nur noch fünf übrig, hieße das ein Minus...

Noch bis vor wenigen Jahren konzentrierten sich an der Albrechtstraße und am Hindenburgdamm die Spielhallen. Doch mit dem Berliner Spielhallengesetz im Jahr 2011 haben sich dieser „Hotspot“ und viele weitere in der ganzen Stadt extrem gewandelt. Nur noch jede fünfte Spielhalle darf in Berlin offen bleiben. Von einst 600 gerade mal 120. In Steglitz-Zehlendorf gibt es jeweils nur noch eine Spielhalle in Lankwitz, Steglitz und Zehlendorf. Zuvor waren es neun Spielhallen an acht verschiedenen...

Die Spielhallen werden in Berlin immer weniger. 80 mussten allein im Vorjahr schließen. In Spandau blieb ihre Zahl hingegen konstant. 305 Spielhallen gibt es in Berlin – noch. Denn seit Inkrafttreten des strengen Spielhallengesetzes in Berlin Anfang Juni 2011 hat sich ihre Anzahl praktisch halbiert. Das belegen die jüngsten Zahlen des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz. „Das strengste Spielhallengesetz Deutschlands zeigt deutlich...

Berlin. Ein Fachkommissariat beim Landeskriminalamt führte am 27. Januar gemeinsam mit Mitarbeitern der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, dem Finanzamt Wedding, der Steuerfahndung und den Ordnungsämtern Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick umfangreiche Spielstättenkontrollen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick durch. Bei dem Einsatz...

Tempelhof. Ordnungsamt, Polizei, Zoll, Steuerfahndung und Finanzamt haben im November lange geplante Spielhallenkontrollen in Tempelhof durchgeführt. Dabei wurden in fünf Spielhallen 52 Verstöße gegen die Gewerbeordnung, das Berliner Spielhallengesetz, die Spielverordnung, das Jugendschutz-, Nichtraucherschutz- und Ordnungswidrigkeitengesetz festgestellt. Zwei Geldautomaten mussten aufgrund veralteter Software durch den Betreiber abgebaut und abtransportiert werden. Eine Spielhalle wurde wegen...

Berlin. In sechs Bezirken, darunter auch Friedrichshain-Kreuzberg, hat die Polizei zusammen mit weiteren Behörden am 25. Juli mehrere Stunden lang insgesamt 29 Spielhallen, Wettbüros und Lokale überprüft. Nur bei acht gab es keine Beanstandungen. Ebenso viele Geräte wurden sichergestellt, drei versiegelt und mehrere tausend Euro Bargeld beschlagnahmt. Die Beamten nahmen 15 Strafanzeigen wegen illegalen Glücksspiels und 35 Ordnungswidrigkeiten aufgrund weiterer Verstöße auf. tf

Berlin. Rund 50 Polizisten kontrollierten am 25. Juli in mehreren Bezirken mehrere Stunden lang Spielstätten. Zwischen 11 und 18 Uhr überprüften die Einsatzkräfte, gemeinsam mit Mitarbeitern anderer Behörden, insgesamt 29 Spielhallen, Wettbüros und Gaststätten. In acht Fällen gab es keine Beanstandungen, bei den restlichen Überprüfungen wurden acht Geldspielgeräte sichergestellt, drei Spielgeräte versiegelt und mehrere tausend Euro Bargeld beschlagnahmt. Insgesamt wurden 15 Strafanzeigen wegen...

Am 22. März 2016 ist in Berlin das „Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz“, kurz: MindAbstUmsG, in Kraft getreten. Das Spielhallengesetz gilt seit 2011. Ganze Straßenzüge drohten sozial abzurutschen, weil sich eine Spielhölle an die andere reihte. Für Tempelhof-Schöneberg gibt es eine erste Bilanz zu ziehen. Vor zweieinhalb Jahren waren im Bezirk noch 46 Spielhallen gemeldet. In ihnen waren jeweils acht Glücksspielautomaten aufgestellt. An dem Sonderverfahren nach...

In Spandau gibt es immer weniger Spielhallen. Laut Senatsfinanzverwaltung sank deren Zahl im Vorjahr um neun auf jetzt 28. Berlinweit schlossen 91 Spielhallen ihre Türen. 2017 hatten noch 37 Spielhallen in ganz Spandau eine Gewerbeerlaubnis. Mittlerweile ist deren Zahl auf 28 gesunken. Auch die Spielhallenstandorte und die Geldspielgeräte sind weniger geworden. Das geht aus den neuesten Zahlen der Senatsfinanzverwaltung zur „Spielhallen-Flut“ hervor. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel...

Wilhelmstadt. Die SPD Wilhelmstadt trifft sich am Freitag, 15. März, wieder am Stammtisch. In geselliger Runde werden diverse Themen besprochen wie die geplante Umgestaltung der Pichelsdorfer Straße oder die neue Wasserball-Arena für die Wasserfreunde Spandau 04 in direkter Nachbarschaft zum Kombibad Spandau Süd. Der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz berichtet über Neuigkeiten aus der Landespolitik. Und es geht um folgende Fragen: Welche Fortschritte gibt es im Kampf gegen die vielen...

Berlin. Polizei, Steuerfahndung und die Ordnungsämter haben am 30. Oktober in mehreren Bezirken insgesamt 28 Gaststätten, Wettbüros und Spielhallen kontrolliert. Darunter auch Lokale in Friedrichshain-Kreuzberg. In Kreuzberg wurden in einem Wettbüro zwei Geldspielgeräte entdeckt, die keine Bauartzulassung hatten. Insgesamt wurden bei dem Einsatz 21 gewerberechtliche Verstöße festgestellt. Bei elf überprüften Betrieben gab es keine Beanstandungen. tf