Spielhallen

Wo drückt den Wilhelmstädtern der Schuh? Daniel Buchholz (SPD) will es wissen und lädt darum am Freitag, 5. Oktober, zum Austausch ein. Wie bleiben die Wohnungen bezahlbar? Wo sind Verbesserungen im Nahverkehr nötig? Wann schließen endlich die vielen Spielhallen? Wie kann das Leben und Arbeiten in der Wilhelmstadt wieder attraktiver werden? Und: Geht es voran auf dem Gelände der alten Post an der Klosterstraße? Antworten auf diese Fragen geben die mobile Bürgersprechstunde und ein...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk sind aktuell noch 50 Spielhallen in Betrieb: 42 in Kreuzberg und acht in Friedrichshain. Das sind nur neun weniger als vor Inkrafttreten des Spielhallengesetzes im Jahr 2011. Es schreibt unter anderem vor, dass solche Daddellokale in der Regel einen Mindestabstand von 200 Meter zu einer Oberschule haben müssen. Dafür seien aber genaue Prüfungen notwendig, wie Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der CDU-Bezirksverordneten Ilona Barrie...

Friedrichshain-Kreuzberg. Polizei, Zoll und Finanzbehörden haben am 29. Mai in Friedrichshain-Kreuzberg sowie vier weiteren Bezirken insgesamt 33 Spielhallen, Wettbüros und Casinos kontrolliert. Dabei wurden 20 Straftaten wegen illegalen Glücksspiels festgestellt. Auch sechs Automaten beschlagnahmten die Ermittler. Außerdem laufen noch weitere Auswertungen der Aktion. tf

Wedding. Eine illegale Spielhalle kann teuer werden, wenn das Ordnungsamt das mitkriegt. Im konkreten Fall hatte das Ordnungsamt im Februar gegen ein Weddinger Spielhallenunternehmen einen Bescheid wegen des unerlaubten Spielhallenbetriebes erlassen. Der Geschäftsführer muss 1000 Euro wegen fehlender Spielhallenerlaubnis bezahlen und 500 Euro, weil kein Eignungsnachweis vorlag. Doch der dicke Brocken kommt wegen der sogenannten Vermögensabschöpfung zustande. Kripobeamte hatten die Spielgeräte...

Marzahn-Hellersdorf. Die Zahl der Spielhallen im Bezirk wird weiter sinken. Alle Betreiber müssen laut Berliner Spielhallengesetz neue Konzessionen beantragen. Im Bezirk gibt es gegenwärtig 31 Spielhallen. Nach dem neuen Gesetz gelten strengere Regeln für die Bewilligung neuer Konzessionen. So dürfen sich Spielhallenbetreiber keiner ernsthaften Verstöße gegen die gesetzlichen Regeln schuldig gemacht haben und es darf in einem Umkreis von 500 Metern keine zwei Spielbetriebe existieren. Laut...

Mitte. Nicht in der Nähe von Schulen und mindestens 500 Meter Abstand. Das schreibt das verschärfte Spielhallengesetz vor, das ab 1. August gilt. Das Bezirksamt wird in den kommenden Wochen überprüfen, ob die 129 Casinos die strengen Regeln erfüllen, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). 132 der insgesamt 133 Spielhallen im Bezirk hätten bis zum Fristende am 5. Juli einen Antrag auf Fortbestand gestellt. Weil drei Anträge unvollständig waren, muss die Verwaltung nur noch 129...

Friedrichshain-Kreuzberg. Beamte des Landeskriminalamts haben gemeinsam mit Steuerfahndern am 29. Juni 53 sogenannte Café-Casinos in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln kontrolliert. Dabei leiteten sie sechs Ermittlungsverfahren wegen illegalen Glücksspiels ein und stellten 93 spiel- und jugendschutzrechtliche Ordnungswidrigkeiten fest. Neun Geräte wurden versiegelt, ein Lokal geschlossen. tf

Schöneberg. Anwohner stören sich zunehmend an Billigläden, Bordellen, Spielhallen und Sexshops um die Dominicus- und Hauptstraße. Der Bezirk findet das auch nicht gut, sieht aber wenig Handlungsspielraum.Die Bürger würden eine Diskussion begrüßen, meint ein Anwohner. "Vor allem, weil der Lärm von den Wettbüros und Sexshops abends und die Vermüllung auf den Straßen zunehmen." In der Tat sei insbesondere zwischen Dominicusstraße und Innsbrucker Platz, ein "Trading-down-Effekt" zu beobachten,...