Thorsten Schatz

Kladow. Henning Rußbült ist seit 26. Oktober wieder Direktor des Hans-Carossa-Gymnasiums. Die Schule hatte er bereits bis Juni geleitet, dann wurde er Leiter der Spandauer Schulaufsicht. Dort sollte er zumindest nach Wunsch der Spandauer SPD nicht lange bleiben. Wie berichtet, hatten die Sozialdemokraten Anfang September angekündigt, dass Rußbült bei den Wahlen 2021 ihr Bewerber für das Amt des Spandauer Bürgermeisters werden soll. Einen Monat später trat er aber von der Kandidatur zurück. Der...

Spandau. Die CDU-Fraktion in Spandau bietet im September vier mobile Sprechstunden in den Kiezen an. Am 3. September um 15.30 Uhr sind Thorsten Schatz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin und Janine Schneider, jugendpolitische Sprecherin an der Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm zu sprechen. Eine Woche später steht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrike Billerbeck ab 15.30 Uhr an der Ecke Jungfernheideweg und...

Nach der Absage im März und wochenlangen Sitzungsausfällen der Ausschüsse treffen sich die Bezirksverordneten jetzt wieder. Ein passender Ort ist aber noch nicht gefunden. Zum ersten Mal seit Mitte März kommen die Bezirksverordneten wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Die ausgefallene März-BVV soll am 13. Mai als Sondersitzung stattfinden, die nächste ordentliche BVV am 20. Mai....

Am 17. März beschloss der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) alle Sitzungen vorerst bis Mai ausfallen zu lassen. Der Politikbetrieb liegt wegen des Coronavirus aber nicht komplett am Boden. Die BVV-Sitzung im März wurde gecancelt, die Generationen-BVV im April auch. Die Fachausschüsse tagen nicht, und die meisten Bezirksverordneten arbeiten im Homeoffice. Alle Fraktionen haben sich ferner darauf geeinigt, das Bezirksamt jetzt nicht mit Anträgen oder Kleinen Anfragen zu...

Ein tierisches Thema haben die Bezirksverordneten in ihrer nächsten Sitzung auf der Tagesordnung. Sie sollen entscheiden, ob im Rathaus künftig Bürohunde erlaubt sind. Der Antrag kommt von der CDU-Fraktion. Das Bezirksamt soll demnach prüfen, ob es in Büros ohne Publikumsverkehr möglich ist, dass Bezirksamtsmitarbeiter ihre Vierbeiner mit zur Arbeit nehmen können. „Immer mehr Unternehmen kommen auf den Hund“, sagt Vizefraktionschef Thorsten Schatz. An vielen Arbeitsplätzen seien sie bereits...

Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik auf Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz mit. Die CDU will Aufklärung im Sonderausschuss. Der tagt am 14. Januar. Sieben Stellen sind in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirks derzeit nicht besetzt. Unter anderem fehlen zwei Tierärzte und drei Lebensmittelkontrolleure. „Die Veterinär- und...

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

Mit dem Gratis-Mittagessen Anfang August droht es in den Schulmensen voll zu werden. Wie ist der Bezirk, wie sind die Schulen darauf vorbereitet? Das wollte die CDU-Fraktion in der BVV wissen. Mit dem neuen Schuljahr wird das Mittagessen an den Grundschulen und für die 5. und 6. Klassen der Gymnasien kostenlos. Die Bezirke rechnen deshalb mit deutlich mehr Platzbedarf – auch Spandau. Nur, dieser Platz könnte in vielen Fällen nicht da sein. Zu kleine Mensen und fehlende Kapazitäten machen...

Die beliebten Tütchenspender für Hundehalter soll es auch künftig in Spandau geben. Dafür macht sich die CDU-Fraktion stark. Denn die bisher werbefinanzierten „Dog Stations“ der Firma Wall stehen nach einer Senatsentscheidung über die Neuordnung der Werberechte im öffentlichen Straßenland berlinweit vor dem Aus. In mehreren Bezirken mussten die Tütchenspender bereits ersatzlos abgebaut werden. Auf Antrag der CDU soll das Bezirksamt Spandau nun prüfen, wie das Angebot in Spandau erhalten oder...

Am Heiraten am Wochenende haben die Spandauer laut Standesamt offenbar wenig Interesse. „Kein Wunder“, sagt der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz. „Wer will schon in Regenjacke heiraten.“ Denn die einzigen Termine für dieses Jahr liegen im Oktober und November. Erstmals können die Spandauer in diesem Jahr auch wieder am Wochenende heiraten. Wie berichtet hatte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) Anfang März dafür zwei Samstags-Termine angekündigt: den 19.10.2019 und den...

Haselhorst/Staaken. Die CDU-Fraktion ist mit ihrer mobiler Bürgersprechstunde wieder auf Tour. Wer mit den Bezirksverordneten sprechen will, kommt am 4. April um 15.30 Uhr an den Haselhorster Damm Ecke Gartenfelder Straße. Ansprechpartner vor Ort sind Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin, Vizefraktionschef Thorsten Schatz und Janine Schneider als jugendpolitische Sprecherin. Nächster Termin ist am 11. April um 15.30 Uhr. Dann steht das Mobil an der Ecke Jungfernheideweg und...

Kinder und Jugendliche sollen künftig in die Rolle von Bezirksverordneten und Stadträten schlüpfen können. Die CDU-Fraktion hat dafür ein „Planspiel BVV“ vorgeschlagen. Jugendliche können schon ab 16 Jahren bei Wahlen mitentscheiden, wie sich Kommunalparlamente zusammensetzen. In den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) aber sind junge Menschen deutlich unterrepräsentiert. Das gilt auch für die Spandauer BVV. Die CDU-Fraktion will das ändern und mit einem Planspiel mehr Jugendliche und auch...

Das Heiraten soll nun offenbar doch am Wochenende möglich sein. Zumindest sind mit Oktober und November 2019 zwei Termine im Gespräch. Heiratswillige sollen künftig auch außerhalb der üblichen Trauzeiten standesamtlich heiraten können und zwar am Wochenende. Das hat der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD) jetzt öffentlich angekündigt. Als mögliche Termine nennt er den „19. Oktober 2019“ und „9. November 2019“. Wo sich die Paare das „Ja-Wort“ geben, ob im Fürstenzimmer auf der Zitadelle,...

In zehn Bezirken können die Berliner auch am Wochenende heiraten. Nur in Spandau und Mitte nicht. Daran wird sich wohl so schnell auch nichts ändern. Paare, die ins Eheglück starten wollen, müssen sich in Spandau weiterhin mit einem Wochentag begnügen. Zusätzliche Trautermine gibt es nicht. Dabei ist in zehn von zwölf Bezirken das Ja-Wort am Sonnabend längst üblich. Nur in Spandau und Mitte nicht – weshalb der CDU langsam die Hutschnur reißt. „Wir fordern den Stadtrat seit fünf Jahren...

In Spandau werden in sechs Jahren 1600 Oberschulplätze fehlen. Die CDU-Fraktion fordert deshalb Sofortmaßnahmen beim Schulbau. Die Schülerzahlen steigen. Vor allem an den Oberschulen. „1600 Plätze werden bereits im Schuljahr 2024/25 im Oberschulbereich fehlen“, sagt Patrick Wolf, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau. Das gehe aus den aktuellen Unterlagen des Bezirksamtes an die Bezirksverordneten hervor. Die CDU fordert deshalb vom Senat befristete Sonderregelungen im Baurecht, um...

Wenn in Reinickendorf oder Lichtenberg debattiert wird, kann das jeder im Internet verfolgen. Nun soll auch die Spandauer BVV einen Livestream bekommen. Es ist bereits der zweite Anlauf. Die Debatten der Spandauer Lokalpolitiker sollen live im Internet zu sehen sein. Den Antrag der Grünen haben jetzt die Bezirksverordneten einstimmig befürwortet. „Die Direktübertragung macht die Sitzungen der BVV transparenter und ermöglicht allen Spandauern, an den politischen Debatten teilzuhaben“, begründet...

Die Carlo-Schmid-Oberschule gilt als Spandaus größter Schadensfall. Seit Jahren Baustelle und Kostenfalle, fordert die BVV jetzt den Neubau. Den hält auch das Bezirksamt für sinnvoll. Statt Dauerbaustelle zu bleiben, soll die Carlo-Schmid-Oberschule zügig neu gebaut werden. Darauf haben sich Grüne, CDU, SPD, FDP und Linke in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag verständigt. Dem geballten Konsens stimmte in der BVV am 13. Juni diskussionslos auch die AfD zu, und so ging der Antrag unisono...

Geht es nach der CDU, registrieren sich die Schüler aller Spandauer Schulen künftig morgens per Fingerabdruck. So sollen Fremde fern bleiben. SPD und Grüne lehnen das ab. Statt immer mehr Wachschutz sollen elektronische Fingerabdruck-Scanner eine Lösung sein, um Gewalt von draußen an Schulen fern zu halten. Denn mittels Fingerprint, so die CDU, könnte bereits am Eingang zum Schulgelände überprüft werden, ob die Person zutrittsberechtigt ist. Wer nicht registriert ist, bleibt draußen. Der...

Die CDU-Fraktionen der Berliner Bezirke wollen den Handel mit Junghunden aus Welpenfabriken unterbinden. Die CDU aus Spandau schließt sich dem Kampf gegen die Hundemafia an.  „Stopp der Hundemafia“, lautet das Motto der CDU-Fraktionen in den Bezirksversammlungen. Sie fordern vom Berliner Senat ein Meldesystem, das nicht nur über Bezirksgrenzen hinaus greift, sondern Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeistellen vernetzt, die Welpenhändler in eine gemeinsame Datenbank einträgt und...

Auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne ist eine von drei Traglufthallen abgerissen worden. Laut Landesamt war die Halle einsturzgefährdet. Ihr Aufbau hat knapp 1,3 Millionen Euro gekostet. Nur: Flüchtlinge haben dort nie gewohnt. Der Abriss erbost die Spandauer. Von „Steuergeldverschwendung“ und einer „Riesenschweinerei“ ist in sozialen Netzwerken die Rede. Der Grund: Die Traglufthalle der Notunterkunft war nie bewohnt. Allein sie aufzubauen hat aber schon knapp 1,3 Millionen Euro...

Spandau. Beleidigungen, Drohungen und Übergriffe auf Lehrer nehmen auch an Spandauer Schulen zu. 379 Gewaltvorfälle meldeten die Schulen der Senatsbildungsverwaltung im Schuljahr 2015/16 und damit 149 mehr als im Schuljahr davor. Mit 198 entfielen die meisten Fälle auf den sogenannten Gefährdungsgrad I: Beleidigung, Drohung, Tätlichkeit, Suchtmittelkonsum, Mobbing und Suizidäußerung. 181 Mal drohten oder beleidigten Schüler ihre Mitschüler oder griffen sie tätlich an. Mobbing kam elf Mal vor,...