Thorsten Schatz

Spandau. Die nach der Wahl vom 18. September von 22 auf 16 Mitglieder geschrumpfte Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am 4. Oktober konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören sechs Frauen und zehn Männer an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner wurde einstimmig erneut zum Vorsitzenden der 16-köpfigen Fraktion gewählt. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Billerbeck, Lars Reinefahl und Thorsten Schatz wurden wiedergewählt....

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt. Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt. Doch die SPD braucht für eine Mehrheit in...

Berlin. Immer wieder werden in Berliner Parks Giftköder gefunden, die Hundehasser dort ausgelegt haben. Eine Website zeigt nun Fundstellen an. Doch das reicht einigen Politikern nicht aus. Sie sollen Hunden gut schmecken, doch sie können gefährlich sein: Wurst oder Fleischstücke mit Rattengift, Nägeln oder gar Rasierklingen. Manches Mal geraten sie auch in Hände von Kindern, die in den Parks spielen. Um gegen das Giftköder-Auslegen von vermeintlichen Hundehassern aktiv zu werden, gibt es seit...

Spandau. Neuerlicher Zoff bahnt sich zwischen den BVV-Fraktionen an. So wurde die Vorsitzende des Integrationsausschusses Sieglinde Müller (GAL) jetzt zum Rücktritt aufgefordert. Die CDU, Piratenfraktionschef Emilio Paolini und der Einzelverordnete Jürgen Kessling haben die GAL-Bezirksverordnete Sieglinde Müller aufgefordert, ihren Posten als Vorsitzende des Integrationsausschusses zu räumen. Ihre Rücktrittsforderung begründen sie mit dem wiederholten Ausfall der Sitzungen oder der Abwesenheit...

Spandau. Ein Zentrum für Ehrenamtliche wird es im Bezirk nicht geben. Es fehlen Räume und Personal, heißt es im Abschlussbericht an die Bezirksverordneten. Die Mühlen der Bürokratie mahlen bekanntlich langsam. Da braucht selbst ein BVV-Antrag schon mal Jahre bis klar ist: Das Gewünschte wird nicht kommen. In diesem Fall geht es um das Ehrenamtszentrum. Im April 2013 hatten die Bezirksverordneten den Vorschlag der CDU-Fraktion einstimmig befürwortet und das Bezirksamt aufgefordert, Räume zu...

Spandau. Fast drei Jahre hat es gedauert: Jetzt ist die Mensa am Kant-Gymnasium am Netz. Probleme mit dem Trinkwasser gibt es aber immer noch. Seit Montag wird in der neuen Mensa gekocht. Drei Tage zuvor hatten Schule und Caterer die 140 Schüler zum Probelauf geladen. Die große Eröffnungsfeier allerdings, die sonst bei neuen Schulmensen im Bezirk üblich ist, fiel diesmal aber aus. Nicht ohne Grund. Zum einen gibt es am Kant-Gymnasium immer noch Probleme mit dem Trinkwasser. Zum anderen hat es...

Spandau. In Berlin sind seit April 2015 mehr als 120 Giftköder entdeckt worden. Die meisten Funde gab es in Spandau und Reinickendorf. Immer wieder legen Hundehasser mit Rattengift gespickte Köder in Parks oder Grünanlagen aus oder werfen sie gezielt auf Grundstücke von Hundehaltern. Beim „Giftköderalarm Berlin“ gingen seit April 2015 genau 124 Warnmeldungen ein. Die meisten Giftköder wurden in Reinickendorf entdeckt. Dort gab es 20 Funde. In Spandau waren es 14. Platz 3 belegt der Bezirk...

Haselhorst. Modernes LED-Licht soll künftig für einen besser beleuchteten Weg zum U-Bahnhof Haselhorst sorgen. Das teilte jetzt das Bezirksamt mit. Den Antrag für mehr Licht am U-Bahnhof Haselhorst hatte im Herbst vergangenen Jahres die CDU-Fraktion auf den Weg gebracht. In einer Sprechstunde des Mobilen Bürgerbüros der CDU hatten der Bezirksverordnete Thorsten Schatz und der Abgeordnete Matthias Brauner zuvor von mehreren älteren Anwohnern gehört, dass sie sich auf dem Weg zum U-Bahnhof und an...

Spandau. Noch im März soll die Mensa am Kant-Gymnasium in Betrieb gehen. Jedoch nur dann, wenn auch die letzte Trinkwasseruntersuchung negativ ausfällt. Seit Monaten wird das Trinkwasser der Mensa beprobt, gechlort und gespült. Doch die Keime wollen einfach nicht verschwinden. Nun soll das Wasser auch noch Blei enthalten. Weshalb das Bezirksamt nun radikal vorgeht und die Frischwasserleitung der neuen Mensa komplett vom Altbau trennt. Und weil die Armaturen der Mensa im Verdacht stehen, die...

Spandau. Weil die Schulen voll sind, sollen Flüchtlingskinder in Siemensstadt auch in den Notunterkünften beschult werden. Dem Antrag der CDU stimmten die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich zu. Die SPD protestierte. Spandau soll jetzt prüfen, ob Kinder aus Flüchtlingsfamilien in Siemensstadt notfalls auch in ihren Unterkünften unterrichtet werden können. Dieser Antrag der CDU-Fraktion ging in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Februar mehrheitlich durch. Als Grund nannte die CDU...

Spandau. Die CDU-Fraktion hat einen neuen Anlauf für einen freien, kostenlosen und sicheren Internetzugang für alle Spandauer gestartet. Mit Erfolg, denn die Bezirksverordneten stimmten auf ihrer Januar-Sitzung dem erneuten Antrag unisono zu. Das Bezirksamt Spandau ist jetzt aufgefordert, bei Wohnungsbaugesellschaften sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche dafür zu werben, dass diese den Zugang zu geeigneten Gebäuden und die dortige Installation von Richtantennen des Vereins „Freifunk...

Spandau. Gleich zwei Mal wurde in der vergangenen Woche der "Giftköderalarm Berlin" für Spandau ausgelöst. Darüber informierte jetzt der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz. So hatte eine Hundehalterin vergiftetes Fleisch auf ihrem Grundstück im Zeestower Weg in Staaken gefunden. Kurz darauf meldete sich ein weitere Hundebesitzerin, die ebenfalls vergiftete Fleischbrocken auf ihrem Grundstück in der Siedlung Spandauer Scholle entdeckt hatte. Die Vorfälle wurden bei der Polizei angezeigt. Wer...

Spandau. Die juristische Auseinandersetzung um das AfD-Zitat ist offenbar beendet. Jochen Anders (SPD) will gegen Thorsten Schatz (CDU) nicht gerichtlich vorgehen. Das bestätigte Jochen Anders auf Nachfrage. „Ich werde nicht vor Gericht ziehen“, so der SPD-Bezirksverordnete. Die Sache sei für ihn erledigt. Wie berichtet hatte Jochen Anders angekündigt, die öffentliche Äußerung des CDU-Bezirksverordneten Thorsten Schatz, er sei ein „AfD-Sympathisant“ notfalls auch gerichtlich verbieten zu...

Spandau. Die CDU Spandau bringt sich für das Wahljahr 2016 personell in Stellung. Gerhard Hanke soll neuer Bürgermeister werden – was nicht überrascht. Der Rückzug von Stadtrat Röding aus der Politik dagegen schon. Gerhard Hanke führt die CDU Spandau als Bezirksbürgermeisterkandidat in das Wahljahr 2016. Der Kreisparteitag der CDU Spandau wählte den Stadtrat am vorigen Sonnabend mit 81,5 Prozent an die Spitze der Bezirksliste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Für das...

Spandau. Ein politischer Streit weitet sich in Spandau jetzt juristisch aus. Der SPD-Bezirksverordnete Jochen Anders geht mit drei Rechtsanwälten gegen Thorsten Schatz (CDU) vor. Der hatte Anders als „AfD-Sympathisanten“ bezeichnet. Gegenstand der Auseinandersetzung ist eine Pressemitteilung vom 6. Oktober, in der Thorsten Schatz Jochen Anders namentlich einen AfD-Sympathisanten nennt. Das will der SPD-Bezirksverordnete notfalls auch gerichtlich verbieten lassen. Thorsten Schatz bekam darum am...

Spandau. Anwohner soll künftig möglichst persönlich zu Informationsveranstaltungen über geplante Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk eingeladen werden. Darauf verständigten sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. „Viele Anwohner beklagen im Nachgang von solchen Infoveranstaltungen, nicht über den Termin informiert worden zu sein. Wenn das Bezirksamt informieren will, muss es auch dafür sorgen, dass die Anwohner rechtzeitig vom Termin erfahren. Eine Pressemitteilung allein...

Spandau. Berlins einzige Zeltstadt für Flüchtlinge wurde wieder abgebaut. 230 Männer zogen von der Knobelsdorf-Kaserne in die Mertensstraße um. Die 71 Zelte auf dem Gelände der früheren Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sind wieder weg. Sie wurden am Vormittag des 21. Oktober geräumt. Das teilte die Prisod Wohnheimbetriebs GmbH als Betreiber der Notunterkunft mit. Zuletzt wohnten noch 230 von ehemals 700 Männern in den Zelten. Busse fuhren sie in die Mertensstraße nach Hakenfelde. Dort hatte kürzlich...

Spandau. Nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling hat die SPD ihren Vizeposten und einige Ausschüsse neu besetzt. Dabei gab es Überraschungen. Ismail Öner ist neben Brünetta Tesch neuer Vizefraktionsvorsitzender der SPD. Die Fraktion wählte ihren integrationspolitischen Sprecher jetzt mehrheitlich ins Amt. Öner ist seit Jahren in Spandau politisch aktiv. Personell wurden die Karten nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling auch in einigen Ausschüssen neu gemischt. So gab die SPD...

Hakenfelde. In der alten BAT-Tabakfabrik an der Mertensstraße 63 hat über Nacht eine neue Flüchtlingsunterkunft mit rund 1000 Plätzen eröffnet. Die ersten 250 Flüchtlinge sind am Wochenende eingezogen. Das Technische Hilfswerk (THW) und die Feuerwehr hatten in der Nacht zum 17. Oktober im Akkord Ikea-Betten aufgestellt. Betreiber der neuen Unterkunft ist die Berliner Stadtmission. Thorsten Schatz, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, hat sich die Situation bereits vor Ort...

Spandau. In der Spandauer CDU gibt es Kritik an der Darstellung des Kreisvorstands, Gerhard Hanke sei als Kandidat der Christdemokraten für das Amt des Spandauer Bürgermeisters bei den Wahlen im Herbst 2016 „einstimmig nominiert“ worden. „Eine Klausurtagung von Kreisvorstand und Fraktion kann Hanke gar nicht als Kandidaten nominieren“, sagt Joachim K., seit Jahrzehnten Mitglied der CDU. Diese Gremien könnten einen Kandidaten lediglich dem Kreisparteitag vorschlagen. Denn dessen Nominierung...

Spandau. Der Senat prüft, einen Giftköderatlas einzurichten. Auf der Plattform soll vor ausgelegten Giftködern gewarnt werden. In Spandau sind solche Köderattacken ein großes Problem.Ob beim Berliner Tierschutzbeauftragten eine amtliche Plattform mit Warnhinweisen zu Giftködern angesiedelt werden kann, prüft derzeit der Berliner Senat und greift damit eine Forderung der Berliner CDU auf. Der Giftköder-Atlas soll neben Bürgerhinweisen auch Informationen der bezirklichen Veterinär- und...