Wahl

Lichtenberg. Für das Sana-Klinikum ist Helga Seliger von der BVV zur ehrenamtlichen Patientenfürsprecherin gewählt worden. Sie ist zuständig für die Bereiche Innere Medizin und Chirurgie. Die Patientenfürsprecherin ist von der Klinik unabhängig, nicht weisungsgebunden und unterliegen der Schweigepflicht. Sie unterstützt bei Problemen und Beschwerden gegenüber dem Krankenhaus und trägt Wünsche und Anregungen an die Krankenhausleitung heran. Bei Sprechstunden haben die Patientinnen und Patienten...

Berlin. Die neue Berliner Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat ihre Unterschriftensammlung gestartet. Sie will einen Volksentscheid erreichen, um über die Hauptforderung abzustimmen: Das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und für Volksentscheide zu senken. Außerdem will die Initiative, dass sich der Senat im Bundesrat für ein Wahlrecht auch für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft starkmacht. Damit das Volksbegehren zustande kommt, braucht die Initiative...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahlen zur Seniorenvertretung stehen an. Gewählt wird vom 14. bis zum 18. März. Im Vorfeld stellen sich alle Kandidaten auf zwei Präsenzveranstaltungen vor. Erster Termin ist am 10. März von 13 bis 15 Uhr im Nachbarschaftshaus an der Urbanstraße 21. Zweite Vorstellungsrunde ist am 12. März von 10 bis 12 Uhr im Kultur- und Nachbarschaftszentrum an der Modersohnstraße 55. Wahlberechtigt sind alle Personen, die das 60. Lebensjahr erreicht und ihren Hauptwohnsitz im...

Lichtenberg. In der Woche vom 14. bis 18. März findet die Wahl zur neuen Seniorenvertretung statt. Geplant war, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten in Begegnungsstätten vorstellen. Wahlberechtigt sind alle rund 80 000 Lichtenbergerinnen und Lichtenberger ab 60 Jahre. Diese erhielten bereits eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Aufgrund der pandemischen Situation ist eine Kandidatenvorstellung in Präsenz allerdings nicht möglich. Das Bezirksamt entschied, dass die 19 Kandidierenden in...

Pankow. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklungen hat sich das Bezirksamt entschieden, die geplanten Vorstellungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Seniorenvertretung 2022 nicht in Präsenz durchzuführen und stattdessen durch eine Online-Vorstellung der Kandidierenden zu ersetzen. Sozialstadträtin Cordelia Koch (Bündnis 90/ Die Grünen) bittet dafür um Verständnis: „Gerade den älteren Menschen gegenüber sehen wir uns in der Verantwortung, diese zu schützen und unnötige...

Mitte. Die Seniorenvertretung Mitte wird neu gewählt. Wahlberechtigt sind rund 68 850 Seniorinnen und Senioren, die ihre Stimme für insgesamt 19 Kandidaten abgeben können. Die Wahlen laufen in der Woche vom 14. bis 18. März. Wer wegen der Pandemie in keines der fünf Wahllokale gehen will, kann bis zum 28. Februar die Briefwahlunterlagen beantragen. Der Antrag findet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Für Fragen rund um die Seniorenvertretungswahl ist eine Hotline unter...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Organisationen für Migranten können Vertreter oder Bürgerdeputierte für den bezirklichen Ausschuss für Partizipation und Integration sowie den Landesbeirat für Partizipation vorschlagen. Dazu müssen sich die Organisationen auf eine öffentliche Liste setzen lassen. Die Antragsunterlagen für den Eintrag können per E-Mail angefordert werden: integrationsbeauftragte@intmig.berlin.de. Der bezirkliche Ausschuss für Partizipation und Integration sowie der Landesbeirat für...

Lichtenberg. In der Woche vom 14. bis 18. März findet die Wahl der neuen Lichtenberger Seniorenvertretung statt. Wahlberechtigt sind alle ab 60 Jahre. Sie erhalten eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Bis einschließlich 12. März haben sie zum einen die Möglichkeit, per Briefwahl teilzunehmen. Zum anderen kann in der Wahlwoche an fünf Orten über den Bezirk verteilt in Wahllokalen abgestimmt werden. Ab 9. Februar stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Seniorenvertretung auch...

Mitte März wird die neue Seniorenvertretung gewählt. Jeder, der mindestens 60 Jahre alt ist, kann seine Stimme abgeben. In den nächsten Tagen und Wochen stellen sich die Bewerber der Öffentlichkeit vor. Das Verhältnis der Geschlechter ist ausgeglichen: 14 Frauen und 14 Männer kandidieren. 17 von ihnen werden das neue Gremium bilden, das sich in den kommenden fünf Jahren für die Belange der älteren Menschen im Bezirk einsetzen will. Die Mitglieder sind unabhängig, parteipolitisch neutral und...

Pankow. Nahezu 90 000 Pankowerinnen und Pankower über 60 Jahre finden dieser Tage Post vom Bezirksamt in ihrem Briefkasten. Sie sind schriftlich eingeladen, an der Wahl der Seniorenvertretung des Bezirks vom 14. bis 18. März teilzunehmen. Diese Wahl findet an insgesamt fünf Standorten über den Bezirk verteilt statt, informiert Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Es kann aber auch die Möglichkeit der Briefwahl genutzt werden. Alle Berliner Wahlberechtigten wurden und werden entsprechend...

Neukölln. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Zu Sprecherinnen wurden Daniela Wannemacher und Lisa Ruppel bestimmt. Außerdem gehören dem Vorstand an: Qosay Amer, Charlotte Foerster-Baldenius, Sarah Schneider und Rahul Schwenk. Für die Finanzen verantwortlich sind Georg Bonsiepe und Femke Hustert. Verabschiedet wurden die Vorstandsmitglieder Patrick Berg und Philmon Ghirmai. Die Neuköllner Grünen konnten im vergangenen Jahr einen Mitgliederzuwachs...

Berlin. Norman Heise ist bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen des Landeselternausschusses (LEA) wieder zum Vorsitzenden gewählt worden. Seine Stellvertreterin ist Dörthe Engelhardt. Neu im Vorstand, aber seit Jahren im LEA aktiv sind Jan Krebs und Steffen Reinecke, die beide auch Vorsitzende des Elternausschusses in ihrem Bezirk sind. Zu den Aufgaben des Vorstandes gehört es, den LEA in der Öffentlichkeit zu vertreten. Die Elternvertreter bemängeln, dass im Koalitionsvertrag nur wenige ihrer...

Kirstin Bauch ist die erste grüne Bürgermeisterin in Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit ihr regieren fünf weitere Stadträte von Grünen, SPD und CDU jetzt den Bezirk. Neu im Rathaus ist neben Bauch auch Fabian Schmitz-Grethlein. Charlottenburg-Wilmersdorf hat als letzter Berliner Bezirk seine neue Rathausspitze gewählt. Zwei Frauen und vier Männer besetzen die sechs Stadtratsposten. Neue Bürgermeisterin ist die Grüne Kirstin Bauch (41). Die Grünen hatten die SPD bei der BVV-Wahl Ende September als...

Das neue Bezirksamt ist komplett. Friedrichshain-Kreuzberg regieren die nächsten fünf Jahre drei Frauen und drei Männer von den Grünen, Linken und SPD. Neue Bürgermeisterin ist Clara Herrmann. Drei Stadträte ziehen neu ins Rathaus ein. Die Wahl des neuen Bezirksamtes ging ohne Pannen und lange Einführungsreden über die Bühne. Einzig die sechs Urnengänge und das Auszählen der Stimmzettel zogen das Prozedere in die Länge, da die Bezirksverordneten ihr Kreuzchen nicht am Tablet machten. Wie...

Tempelhof-Schöneberg. Die Mitglieder der Tempelhof-Schöneberger Linken haben kürzlich ihren neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Die Mehrheit votierte für den 26-jährigen Martin Rutsch. Er folgt Alexander King, der nach fünf Jahren den Vorsitz niederlegt. Rutsch betonte, für die Linken sei es besonders wichtig, sich weiter im Bezirk zu vernetzen und Ansprechpartner für alle Bürger und Initiativen zu sein. „Unser Motto ist: Helfen statt reden“, sagt er. sus

Tempelhof-Schöneberg. Nicht nur das Bezirksamt ist gewählt, auch die Vorsitzenden der sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stehen jetzt fest. Bündnis 90/Die Grünen, die 15 von 55 Sitzen haben, setzen nach wie vor auf Rainer Penk. Gemeinsam mit BVV-Neuzugang Catherine Müller Wenk bildet er die neue Doppelspitze. Die SPD (ebenfalls mit 15 Sitzen) hat Marijke Höppner zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Die CDU (13 Sitze) wird weiterhin von Daniel Dittmar geführt, die Linke (fünf...