Wahlkampf

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

Bis Ende Dezember war Ana-Maria Trăsnea für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung aktiv. Als Vorsitzende ihrer Fraktion handelte sie dort sogar noch die rot-rot-grüne Kooperationsvereinbarung aus. Doch statt weitere fünf Jahre in der Kommunalpolitik zu verbringen, kam plötzlich alles ganz anders. Seit dem 23. Dezember ist die erst 27-Jährige Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Engagement-, Demokratieförderung und Internationales. Von der Bezirkspolitik...

Die Mehrheit der politischen Konkurrenz hatte sie vor der Wahl im September nicht wirklich auf dem Zettel. Dann aber schaffte es die Tierschutzpartei in gleich vier Bezirken über die Drei-Prozent-Hürde und somit den Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung. Neben Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Spandau ist die kleine Partei auch in Treptow-Köpenick vertreten. Hier kam sie auf 3,7 Prozent. Das reichte, um zwei Verordnete in der 55-köpfigen BVV stellen zu dürfen. Ein toller Erfolg, doch...

Selbst Reinhard erstarrt: Weiß blitzen die Vampirzähne der furchterregenden Gestalt, die Wulpe und ihn vom Laternenpfahl aus fixiert. Dass man so etwas überhaupt aufhängen darf. Aber es ist eben Wahlkampf. Hier geht es zur neuen Geschichte.

Im Gespräch ist sie seit Jahrzehnten: Die Verlängerung der U 3 von der Endstation Krumme Lanke bis zum Mexikoplatz. Senat, Bezirk sowie die BVG und die Anwohner sind dafür. Jetzt hat die CDU Steglitz-Zehlendorf die Initiative ergriffen und sammelt Unterschriften für eine schnelle Umsetzung. Bisher gäbe es seitens des Senates lediglich Lippenbekenntnisse zum U-Bahnausbau und keine konkreten Pläne oder Schritte, kritisierte Thomas Heilmann, Vorsitzender der Steglitz-Zehlendorfer CDU. Bei einem...

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, herzliche Einladung zum öffentlichen Diskussion "Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Franziska Giffey" am Donnerstag, 1. April 2021, 19.00 Uhr. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Becker & Niroomand im Dialog sprechen wir dieses Mal mit unserer Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin und Landesvorsitzenden der Berliner SPD, Ministerin Franziska Giffey. Wir reden über das Wahlprogramm, über...

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, wir freuen uns, dass wir den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewinnen konnten: Das Gespräch findet statt am Mittwoch, 24. März 2021, 19.30-21.00 Uhr. Wir bitten um Anmeldung; die Zugangsdaten für das Webex-Gespräch werden wir umgehend zusenden: per E-Mail Isabel.Herrmann@spd.de oder Telefon (030) 863 13 875 (mit Sprachbox). Moderation: Franziska Becker, MdA und Kian Niroomand. Worum geht es an dem Abend? Die Corona-Pandemie hat...

Der SPD-Wahlkreisabgeordnete Christian Hochgrebe hat die frohe Kunde überbracht: Das Land Berlin macht vier Millionen Euro für die Reanimation der Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide locker. Alles im Lot? Nein. Hinter den Kulissen brodelt es gewaltig. Im aktuellen Doppelhaushalt des Senats sind 1,5 Millionen Euro für das laufende Jahr und 2,5 Millionen Euro für das kommende verankert – als Investition. Das hat der Hauptausschuss beschlossen. Christian Hochgrebe, der sich nach eigenen...

Gestrandete Wale mit Bergen an Verpackungen im Leib – solche Fernsehbilder bringen zum Nachdenken, auch über den eigenen Plastik-Verbrauch. Die Lichtenberger Bündnisgrünen versuchen gerade, ihren Europa-Wahlkampf so zu führen, dass möglichst wenig Plastikmüll dabei anfällt. Die Frage, was nach dem Tag X damit geschieht, stellt sich unweigerlich: Alle Wahljahre wieder bedecken unzählige Werbeplakate der Parteien auch Berlins Laternenmasten, Grün- und Mittelstreifen. Nicht nur Unmengen Papier und...

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt für...

Reinickendorf. Der Wahlkampf hat nun also auch das Straßenbild erfasst: Allein im Bezirk Reinickendorf wurden in diesem Monat weit über 10.000 Plakate aufgehängt und aufgestellt – kaum ein Laternenmast wurde verschont. Doch tragen diese Plakate tatsächlich zur Entscheidungsfindung bei? „Nein, überhaupt nicht“, lautete die einhellige Antwort bei einer 90-minütigen Befragung von knapp 60 Bürgern an der Tegeler Gorkistraße, ob sie die Plakate bei der Wahlentscheidung in irgendeiner Weise...

Steglitz-Zehlendorf. Die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl sind in eine neue Etappe eingetreten. Seit dem vergangenen Wochenende sind wieder überall im Bezirk die Wahlplakate zu sehen. Sieben Wochen vor der Wahl dürfen die Parteien ihre Werbetafeln aufstellen. Die CDU enthüllte bereits am Freitag, 4. August, ihr größtes Wahlplakat an der Fassade des Steglitzer Kreisels. Spitzenkandidat Thomas Heilmann erklärte, dass seine Partei im Gegenzug weniger Großplakate im Straßenraum aufstellen...

Neukölln. war das Thema des Wettbewerbs, zu dem der Bundesausschuss Poltische Bildung (bap) aufgerufen hatte. Drei von 69 Projekten machten das Rennen – darunter eine Nachrichtensendung von Neuköllner Kindern. Die Belohnung: viel Applaus und 3000 Euro. Der Beitrag der 10- bis 14-Jährigen kann sich sehen lassen, im wahrsten Sinn des Wortes. Denn die Kinder haben in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule und dem Nachbarschaftsheim Neukölln bei einem Ferien-Workshop einen zwölfminütigen Film...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten. Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, sondern auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks....