Wahlkampf

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

Friedenau. Gut fünf Wochen vor den Berlin-Wahlen nimmt der Wahlkampf in Friedenau Fahrt auf. Am 20. August startet die Bündnisgrüne Annabelle Wolfsturm in die heiße Wahlkampfphase. Am 20. August, 10-11.30 Uhr, ist sie gemeinsam mit Fraktionschefin Ramona Pop auf dem Breslauer Platz anzutreffen. Anschließend tourt Wolfsturm durch Friedenau. Interessierte finden sie am 22. August an der Kaisereiche, am 23. August an der Ecke Cranach- und Beckerstraße, am 25. August auf dem...

Kreuzberg. Die Zentral- und Landesbibliothek Berlin hat ein umfangreiches Material zur Vorbereitung der Berliner Wahlen am 18. September erarbeitet. Im aktuellen Themenraum der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) gibt es Hintergrundinformationen zu den großen Themen des Wahlkampfs: Mieten, Flüchtlings- und Arbeitsmarktpolitik, innere Sicherheit, Islam und die Rolle populistischer Parteien. Die Besucher können mehr über Demokratie und Parteien erfahren. Außerdem findet schon am 9....

Britz. Die Neuköllner Ortsverbände von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben im Rahmen des Wahlkampfes für das Abgeordnetenhaus in der Hufeisensiedlung gemeinsam mit der Anwohnerinitiative „Hufeisern gegen Rechts“ 24 Plakate aufgehängt. Darauf fordern sie die Anwohner zur Wahl demokratischer Parteien auf. Die Plakate zeigen einen stilisierten Grundriss der Hufeisen- und Krugpfuhlsiedlung mit dem Text „Siedlung mit Courage! Keine Stimme für Nationalismus und Rassismus!“ Die Beteiligten...

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD Steglitz-Zehlendorf hat Ruppert Stüwe als Vorsitzenden bestätigt. Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 12. März wählten Sozialdemokraten des Bezirks ihren Vorsitzenden für zwei weitere Jahre. Stüwe erhielt 103 der 105 abgegebenen Stimmen. „In diesem und im nächsten Jahr stehen wichtige Wahlkämpfe an. Wir wollen auch in Steglitz-Zehlendorf eine Mehrheit für soziale Politik erreichen,“ sagt Stüwe. Mit Michael Müller als Regierendem Bürgermeister und Michael...

Tempelhof-Schöneberg. Neun Monate vor den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen und zum Abgeordnetenhaus haben die Parteien ihre Kandidaten gewählt. Die Bündnisgrünen waren Anfang Dezember die letzten im Bezirk, die ihre Kandidaten nominierten. Eine Schulpolitikerin und ein Haushaltsexperte führen die Liste der BVV-Kandidaten für die Wahlen im September 2016 an: Martina Zander-Rade, Vorsitzende des Schulausschusses der BVV, und Jörn Oltmann, haushaltspolitischer Sprecher der...

Spandau. In der Spandauer CDU gibt es Kritik an der Darstellung des Kreisvorstands, Gerhard Hanke sei als Kandidat der Christdemokraten für das Amt des Spandauer Bürgermeisters bei den Wahlen im Herbst 2016 „einstimmig nominiert“ worden. „Eine Klausurtagung von Kreisvorstand und Fraktion kann Hanke gar nicht als Kandidaten nominieren“, sagt Joachim K., seit Jahrzehnten Mitglied der CDU. Diese Gremien könnten einen Kandidaten lediglich dem Kreisparteitag vorschlagen. Denn dessen Nominierung...

Berlin. Der Wahlkampf hat begonnen und Berlins Straßenränder wirken mit Plakaten der Parteien regelrecht zutapeziert. „Für faire Miete statt Rendite“ stehen die einen, die anderen fordern „Schluss mit Schulden. Aus Verantwortung für heute und morgen“. Dann ist zu lesen „Jede Familie ist anders und uns besonders wichtig“ oder „Gleiche Bildungschancen für alle“.Das sind Werbesprüche der Parteien zur Bundestagswahl am 22. September 2013. Aber von wem stammt welcher Slogan? Meist bleiben die...