Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zusicherung für die Suppenküche

Lichtenrade. Bürgermeisterin Angelika Schöttler hat bei einem Pressegespräch dem Nachbarschaftszentrum Suppenküche eine gesicherte Zukunft versprochen. Der aktuelle Standort in der Finchleystraße 11 werde bis zur Fertigstellung eines neuen Standorts geöffnet bleiben. Dieser soll, wie berichtet, in der derzeit noch ungenutzten Alten Mälzerei entstehen. PH

  • Lichtenrade
  • 06.03.18
  • 30× gelesen

Aus Nina wird Nico Wittmann

Schöneberg. Als einzige Frau in der sechsköpfigen Fraktion ist Nina Wittmann nach der Bezirkswahl im September 2016 für die Alternative für Deutschland (AfD) in die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg eingezogen. Nun ließ die Verordnete von ihrem Fraktionschef Karsten Franck in der Februar-Sitzung eine persönliche Erklärung verlesen: „Ich bitte Sie darum, mich ab sofort ausschließlich mit Herr Wittmann anzusprechen und auch im Schriftverkehr den Namen Nico Wittmann zu...

  • Schöneberg
  • 03.03.18
  • 666× gelesen

Mobile Wache am Nollendorfplatz

Schöneberg. Die Innensenatsverwaltung prüft zurzeit, an welchen Standorten in Berlin fünf zusätzliche „mobile Wachen“, also Polizeifahrzeuge mit zwei bis drei Beamten, eingerichtet werden können. Gegen die Stimmen der Linkspartei haben die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten das Bezirksamt aufgefordert, bei Senator Andreas Geisel (SPD) dafür zu werben, dass eine solche mobile Wache an den Nollendorfplatz kommt. Der Schöneberger Norden, zu dem der Nollendorfplatz gehört, ist einer von neun...

  • Schöneberg
  • 02.03.18
  • 400× gelesen

Sperrmüll kostenlos abholen

Tempelhof-Schöneberg. Die Linksfraktion in der BVV hat in einem Antrag gefordert, mindestens einmal im Jahr eine kostenfreie Sperrmüllentsorgung für alle Bewohner im Bezirk zu ermöglichen. Damit wolle man zurück zu dem Modell, das es bereits in den 80er-Jahren gegeben hat. Der Ältestenrat hat dem Antrag bereits einstimmig zugestimmt. „Gerade in Hochhaussiedlungen wie in Marienfelde türmt sich der Sperrmüll häufig in den Kellern der Mieter. Meist sind es ältere, unmotorisierte und auch...

  • Tempelhof
  • 26.02.18
  • 868× gelesen
  • 1
Mitten in der Menschentraube - Angelika Schöttler stellte Anwohnern die Umstrukturierungen in Tempelhof vor. | Foto: Philipp Hartmann

Bürgermeisterin informiert beim Spaziergang über die Neue Mitte Tempelhof

Es ist nur knapp über null Grad an diesem Sonnabend. Bürgermeisterin Angelika Schöttler kommt daher auch mit Schal und Winterjacke zum Treffpunkt vor dem Rathaus Tempelhof. Von hier aus nimmt sie gut 200 Anwohner zu ihrem 44. Kiezspaziergang mit. Es geht durch ein Gebiet, das in den kommenden Jahren kräftig umgekrempelt wird. Gleich die erste Station, der alte Parkplatz neben dem Rathauseingang, verrät die großen Zukunftspläne des Bezirks. Hier soll eine moderne Bibliothek entstehen. Die...

  • Tempelhof
  • 19.02.18
  • 311× gelesen

Gute Netzwerkarbeit im Bezirk gelobt

Bürgermeisterin Angelika Schöttler hat beim Neujahrsempfang am 13. Februar die Kooperation des Unternehmerinnen-Netzwerks, der Unternehmer-Initiative Te-Damm und des Unternehmer-Netzwerks Lichtenrade gelobt. Diese hatten die Veranstaltung erstmals gemeinsam ausgerichtet. „Ich bin begeistert über die erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Netzwerke, die von ihren Strukturen her sehr gut zusammenpassen und sich hervorragend ergänzen. Das zeigt sich auch in den vielen Aktivitäten, die auf den Weg...

  • Tempelhof
  • 19.02.18
  • 83× gelesen

Bezirk lehnt Diedersdorfer Weg als Standort für Modulare Unterkunft ab

Auf seiner Sitzung am 13. Februar hat der Senat eine Vorlage beschlossen, die Vorschläge für neue Standorte Modularer Unterkünfte (MUF) enthält. Der Beschluss sieht vor, in jedem Bezirk zwei neue Standorte zu realisieren. In Tempelhof-Schöneberg wurden der Diedersdorfer Weg und die General-Pape-Straße vorgeschlagen. Mit ersterem ist der Bezirk jedoch nicht einverstanden. MUFs sollen zunächst für die Unterbringung von Geflüchteten und anschließend für die Wohnraumversorgung genutzt werden....

  • Tempelhof
  • 15.02.18
  • 622× gelesen
  • 1

Anmeldung für Prostituierte

Schöneberg. Die geschätzt 8000 Berliner Prostituierten können sich seit 12. Februar im Rathaus Schöneberg provisorisch anmelden und das verpflichtende Beratungsgespräch führen. Zwei Mitarbeiter des Bezirksamts nehmen die Registrierung vor. Für den Schutz der Privatsphäre in dem Amtszimmer sorgen einstweilen Trennwände. Der Bezirk hat die Verwaltung der zentralen Anmeldestelle für Sexarbeiterinnen und -arbeiter in Berlin übernommen. Ihren endgültigen „Hurenpass“ erhalten sie aber erst nach einer...

  • Schöneberg
  • 15.02.18
  • 561× gelesen

Grüne mit neuer Internetseite

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktion der Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg präsentiert sich ab sofort auf http://gruene-fraktion-ts.de mit einem neuen Internetauftritt. Bisher war sie über die Seite der grünen Bezirksgruppe zu erreichen. Partei- und Fraktionsseite wurden jedoch getrennt nach einem Hinweis des Landesrechnungshofs. „Der hatte am Beispiel der AfD die Verknüpfung der Öffentlichkeitsarbeit von Partei und Fraktion bemängelt, auf eine deutliche Trennung bestanden. Die Kritik des...

  • Tempelhof
  • 14.02.18
  • 65× gelesen

CDU will Ehrung der Luftbrücke

Tempelhof. Die Berliner Luftbrücke jährt sich in diesem Jahr zum 70. Mal. Vom 24. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949 hatte die Sowjetunion eine Blockade West-Berlins ausgerufen. Sämtliche Land- und Wasserwege wurden für die Westalliierten damals gesperrt. Diese reagierten darauf mit einer Versorgung der Bevölkerung in den West-Sektoren aus der Luft. Über den Flughafen Tempelhof, der im amerikanischen Sektor lag, richteten sie eine Luftbrücke ein. Die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg...

  • Tempelhof
  • 13.02.18
  • 260× gelesen

Bürgerdialog zur Integration Geflüchteter am 15. Februar

Die Gesprächsreihe „Integration im Dialog“ soll Anregungen und Kritik derer sammeln, die sich in Projekten engagieren. Die Hinweise aus den Bezirken sollen in das Gesamtkonzept des Senats für die Integration von Geflüchteten einfließen. Dafür ist der Senatsbeauftragte Andreas Germershausen am 15. Februar auch in Tempelhof-Schöneberg zu Gast. Die Veranstaltung ab 18.30 Uhr im PalasT, Pallasstraße 35, steht unter dem Motto „Integration nach den Hangars – wo wollen wir landen?“. Dabei soll...

  • Schöneberg
  • 12.02.18
  • 167× gelesen

Kiezbummel mit Bürgermeisterin

Tempelhof. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) wird am Sonnabend, 17. Februar, von 14 bis 16 Uhr ihren zweiten Kiezspaziergang dieses Jahres starten. Treffpunkt ist vor dem Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165. Für das Gebiet rundum liegen Pläne vor, um weiteren Wohnraum zu schaffen und eine moderne Infrastruktur aufzubauen. Angelika Schöttler wird bei dem Spaziergang alle Interessierten über den aktuellen Stand informieren und darüber, wie das Gebiet rund um das Rathaus in Zukunft...

  • Tempelhof
  • 11.02.18
  • 97× gelesen

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
  • 820× gelesen
  • 5

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

  • Tempelhof
  • 01.02.18
  • 398× gelesen
Einige der rund 100 Besucher gaben noch direkt nach der Diskussion im Ulrich-von-Hutten-Gymnasium ihre Unterschrift ab. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

Mit Kameras gegen Kriminalität

„Ziel ist der dauerhafte, punktuelle Einsatz von Videoüberwachung in Berlin, um Verbrechen schneller aufzuklären, Täter zu überführen und Opfer zu schützen, sodass die Menschen in unserer Stadt auch zukünftig frei und sicher leben können.“ So lautet die Forderung des Volksbegehrens „Videoaufklärung und Datenschutz“. Dafür setzt sich ein Aktionsbündnis ein, zu dem unter anderem Neuköllns früherer Bürgermeister Heinz Buschkowsky und Berlins ehemaliger Justizsenator Thomas Heilmann gehören....

  • Lichtenrade
  • 01.02.18
  • 232× gelesen

Jugendforum „denk!mal18“

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 62× gelesen
Foto: Jan Steinhauer
2 Bilder

Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 442× gelesen

Gedenken an Hatun Sürücü

Tempelhof. Bürgermeisterin Angelika Schöttler und Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes werden am 7. Februar um 14 Uhr am Gedenkstein in der Oberlandstraße einen Kranz niederlegen. Dies ist ein Zeichen der Anteilnahme anlässlich des 13. Todestags von Hatun Sürücü. Die Deutsche kurdisch-türkischer Herkunft wurde 2005 durch ihren Bruder ermordet. „Weil Sie ein Leben frei von Zwängen für sich und ihren Sohn wollte“, heißt es in einer Mitteilung des Bezirksamts. Die stetige Erinnerung soll die...

  • Tempelhof
  • 30.01.18
  • 86× gelesen
Bürgermeisterin Angelika Schöttler (3.v.r. vorn) besuchte Mitarbeiter von GE Power in Marienfelde. | Foto: Pressestelle BA Tempelhof-Schöneberg

Besuch bei General Electrics

Seit am 6. Dezember die Pläne zum Abbau von Arbeitsplätzen bei GE Power Conversion öffentlich wurden, organisieren die Betroffenen ihren Widerstand. Hilfe kommt auch verstärkt aus der Politik. Am 22. Januar besuchte Bürgermeisterin Angelika Schöttler die Fertigung von GE Power in der Culemeyerstraße. Diese soll den Plänen des Mutterkonzerns General Electric zufolge komplett geschlossen werden. 500 Mitarbeiter würden dadurch ihren Arbeitsplatz verlieren. „Selbstverständlich stehen wir hinter der...

  • Marienfelde
  • 29.01.18
  • 1.846× gelesen

Fotos von Städtepartnern

Schöneberg. Insgesamt 14 Städte- und Landkreispartnerschaften pflegt der Bezirk Tempelhof-Schöneberg auf ganz unterschiedliche Weise. Je nach Interessen und Schwerpunkten in den sehr engen Kontakten unterscheiden sich die Inhalte der Zusammenarbeit. Am Bahnsteig des U-Bahnhofs Viktoria-Luise-Platz sind jetzt Fotos der Partnerstädte und Landkreise zu sehen; Aufnahmen von den Städten Ahlen, Penzberg, Wuppertal, Amstelveen, Charenton-le-Pont, Koszalin, Levallois-Perret und Nahariya sowie den...

  • Schöneberg
  • 25.01.18
  • 73× gelesen

Wahl zum neuen Gebietsgremium

Lichtenrade. Das Bezirksamt hat die Wahl des neuen Gebietsgremiums für das Aktive Zentrum Lichtenrade Bahnhofstraße auf den 20. März terminiert. Sie findet ab 18 Uhr im Ulrich-von-Hutten-Gymnasium, Rehagener Straße 35-37, statt. Das Gremium wurde Anfang 2016 zum ersten Mal gewählt und setzt sich aus Initiativen, Vereinen, Gewerbetreibenden und Anwohnern zusammen. „Es hat sich in den vergangenen zwei Jahren als wichtiges Forum für den Austausch von engagierten Bürgern im Fördergebiet etabliert...

  • Lichtenrade
  • 25.01.18
  • 67× gelesen

Kein Platz für Antisemtismus im Bezirk

Mit der Verabschiedung einer politischen Willensbekundung haben die Bezirksverordneten auf die zunehmende Zahl antisemitischer Vorfälle in Land, Stadt und Bezirk reagiert. Darin heißt es: „Die Bezirksverordnetenversammlung muss leider zur Kenntnis nehmen: In einer Zeit des aggressiver werdenden Antisemitismus, in der sich antijüdische Übergriffe häufen, in der offene Antisemiten wieder in den deutschen Parlamenten sitzen, auf deutschen Straßen israelische Fahnen verbrannt werden, in dieser Zeit...

  • Schöneberg
  • 25.01.18
  • 282× gelesen

Sören Grawert neuer Vorsitzender der JuLis

Tempelhof-Schöneberg. Die Jungen Liberalen (JuLis) haben am 22. Januar einstimmig ihren Bezirksvorstand gewählt. Aus beruflichen Gründen hatte der bisherige Amtsinhaber Tobias Bauschke erklärt, nicht erneut kandidieren zu wollen. Neuer Bezirksvorsitzender ist der bisherige Stellvertreter Sören Grawert, ein 21-jähriger Geschichtsstudent. Er wurde außerdem einstimmig für den Landesvorsitz der JuLis Berlin nominiert. „Wir wollen und müssen gegenüber einem Senat, der lieber Stadtwerke kauft, als...

  • Friedenau
  • 24.01.18
  • 438× gelesen

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 251× gelesen
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