Neue BVV tagt zum ersten Mal

Bürgermeister- und Stadtratswahl am 17. November geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 4. November um 17 Uhr zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Veranstaltung ist öffentlich.

Alterspräsident Reinhard Frede wird die Sitzung eröffnen. Unter seiner Leitung wählen die neuen Bezirksverordneten ihren Vorsteher und dessen Stellvertreter.

Wie setzt sich das 55-köpfige Gremium in dieser Legislaturperiode zusammen? Mit 15 Sitzen ändert sich für die Sozialdemokraten nichts. Die Bündnisgrünen haben ebenfalls 15 Sitze, zwei mehr als zuvor. Die CDU stellt 13 statt zuvor elf Verordnete. Die Linken bleiben bei fünf, die FDP bei vier Sitzen. Einzige Verliererin ist die AfD, sie hat nur noch drei statt sechs Sitze.

Das Wahlergebnis bringt also für die BVV keine dramatischen Veränderungen. Für die Bildung des Bezirksamts aus Bürgermeister und fünf Stadträten sieht das anders aus: Die Bündnisgrünen haben nämlich mit 23,6 Prozent der Stimmen einen denkbar knappen Vorsprung vor der SPD (23,5 Prozent) und sind damit stärkste Fraktion. Das bedeutet: Bürgermeisterin Angelika Schöttler muss ihr Amt wahrscheinlich an ihren bisherigen Stellvertreter und Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann abtreten.

Klar ist, dass die beiden stärksten Fraktionen wieder eine Zählgemeinschaft bilden. Die Verhandlungen über eine Vereinbarung der wichtigsten inhaltlichen Punkte laufen. „Wir wollen zügig vorgehen“, erklärt Angelika Schöttler. Die SPD werde am 13. November der Kreisdelegiertenversammlung das Programm und die Stadtratskandidaten zur Abstimmung vorstellen. Die Bündnisgrünen werden ihre Mitglieder befragen. Schöttler erscheint es realistisch, dass das Bezirksamt am 17. November von der BVV gewählt werden kann. Sie und ihr SPD-Kollege Oliver Schworck, bisher zuständig für Jugend, Gesundheit und Schule, rechneten damit, wieder Mitglieder des Bezirksamts zu werden. Auch Saskia Ellenbeck von den Bündnisgrünen sei neben Jörn Oltmann für ein Amt vorgesehen. Die restlichen beiden Stadtratsposten stehen der CDU zu.

Ob die BVV in der Sporthalle am Sachsendamm oder im Schöneberger Rathaus zusammenkommt, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest, ebenso wenig wie die vollständige Tagesordnung. Zu finden sind diese Informationen unterhttps://bwurl.de/17by.