Auf gemeinsame Vorhaben verständigt
Linke wollen in Tempelhof-Schöneberg Kooperation mit SPD und Grünen eingehen

Weil die Zählgemeinschaft der Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wiederholungswahl ihre Mehrheit verloren hat, will sie stärker mit den Linken zusammenarbeiten. Nun haben sich die drei Fraktionen auf gemeinsame Vorhaben verständigt.

Linke-Bezirksvorstand Martin Rutsch und die Linke-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel teilen mit, sie hätten die künftige Kooperation an konkrete Projekte geknüpft. Erstens soll für das seit Langem geplante Haus der Jugend für selbstverwaltete Jugendarbeit noch in dieser Wahlperiode ein Aufstellungsbeschluss erfolgen. Zweitens wollen sich die drei Fraktionen dafür einsetzen, dass die Großsiedlung Marienfelde attraktiver und reicher an Angeboten wird. Drittens sollen bedrohte Kleingärten bis mindestens Ende der Wahlperiode erhalten bleiben. Dazu gehört auch die Anlage Eschenallee auf der Marienhöhe, wo eine Grundschule gebaut werden soll.

Am 17. April wollen die drei Fraktionen ihre Zusammenarbeit besiegeln. Klappt alles, werden die Linken im Gegenzug die Wiederwahl von Jörn Oltmann (Bündnis 90/Die Grünen) zum Bürgermeister unterstützen, genauso wie die Wahl der Stadträte Saskia Ellenbeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Oliver Schworck (SPD). Gabriele Schöttler (SPD), langjährige Stadträtin und Bürgermeisterin, wird aus dem Bezirksamt ausscheiden.

Autor:

Susanne Schilp aus Neukölln

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