„Missachtung der BVV-Arbeit“

SPD attackiert Stadträtin wegen Altkleiderverwertung

In einer Pressemitteilung hat die SPD Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) scharf kritisiert. Diese ignoriere einen Beschluss der BVV, heißt es darin unter anderem.

Im Kern geht es um die Frage, wie ein funktionierendes Recyclingsystem für Altkleider aussehen soll. Die Sozialdemokraten setzen sich dafür ein, dies für Berlin zukünftig dezentral zu regeln. Bereits im Dezember 2017 hatte die BVV einen Antrag der Partei beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen des Landes für die Erarbeitung eines Verwertungskonzepts für Altkleider durch einen öffentlich-rechtlichen Entsorger einsetzen möge.

Hintergrund des Vorstoßes war, dass in Tempelhof-Schöneberg praktisch alle illegal aufgestellten Container vom Bezirksamt abgeräumt wurden. „Damit hat sich der Bezirk erfolgreich gegen die frühere Flut von Containern gewehrt, die ohne Genehmigung im öffentlichen Land aufgestellt wurden und zu vielfachem Ärger führten. In der Kritik stehen auch die teils kriminellen Strukturen der Firmen im Hintergrund“, blickt die SPD zurück. Verblieben seien wenige Container caritativer Organisationen, die jedoch dem Bedarf nicht entsprächen. „In der Folge wird Kleidung neben den wenigen übervollen Containern abgelegt, was dann schnell andere Müllablagerungen nach sich zieht. Diese Situation war für die SPD-Fraktion Anlass, ein geregeltes Recyclingsystem in kommunaler Hand zu fordern, das natürlich stadtweit zu organisieren wäre.“

Dass die Stadträtin in der BVV mitteilte, dass es ein solches System in Berlin auch in Zukunft nicht geben werde, sei laut Christoph Götz-Geene „im Grunde eine Unverschämtheit“, da sie gar nicht erst im Sinne des BVV-Beschlusses tätig geworden sei. Der Verweis auf neun Containerstandorte des DRK sei wenig hilfreich in einem Bezirk mit rund 350 000 Einwohnern. „Es muss auch in Berlin möglich sein, ein geregeltes und engmaschiges System zur Altkleiderverwertung aufzubauen, so wie es in anderen Kommunen selbstverständlich ist. Üblicherweise finden sich dort Altkleidercontainer zusammengefasst mit den Glascontainern an dezentralen Standorten, was auch dem Bedarf entspricht. Dazu haben wir einen Anstoß geben wollen“, erklärt der Verordnete. Sollte dies nicht möglich oder gewollt sein, werde „die illegale Struktur ja geradezu bestätigt“.