Kampf gegen illegale Müllberge: Rixdorfer Straße in Mariendorf ist eine von vielen Problemstellen

Die Waschmaschine ist verrostet und funktioniert nicht mehr? Kein Problem, einfach vor der Haustür abstellen. Die alte Matratze soll weg? Am Straßenrand ist doch noch Platz. So denken anscheinend nicht wenige Berliner und sorgen damit für ein großes Problem, auch in Tempelhof-Schöneberg.

Dem Fachbereich Straßen im Bezirksamt entstehen jährlich rund 100 000 Euro an Kosten für die Entsorgung illegaler Mülldeponien – und zwar allein durch Bauabfälle. Dabei sind Ablagerungen von Hausmüll noch nicht einmal mit eingerechnet. In vielen Straßen entstehen immer wieder neue Müllhaufen. Eine davon ist die Rixdorfer Straße in Mariendorf.

„Das Problem dort kennen wir seit bestimmt 15 Jahren. Das ist ein Dauerbrenner“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Tempelhof-Schöneberger SPD, Jan Rauchfuß. „Immer wieder liegen da Müllberge rum, sodass man sich da nicht aufhalten möchte“, schildert er seine Erfahrungen. In diesem Sommer sei es besonders schlimm.

Das Ordnungsamt kommt durch die illegalen Deponien an seine Grenzen, wie aus den Erklärungen von Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Die Grünen) in der BVV-Sitzung am 20. Juni hervorgeht. „Ein Gemeinwesen funktioniert nur so gut, wie sich die einzelnen Mitglieder an die Regeln halten, denn ein ordnungsbehördlicher Eingriff, insbesondere mit derart beschränkten Personalressourcen, kann grundsätzlich nicht überall und zu jeder Zeit erfolgen“, so Heiß. „Für einen Erfolg bei der Müllvermeidung ist es unerlässlich, dass auch ein Umdenken sowie eine Änderung der Verhaltensweisen der Mitmenschen erfolgen.“ Dies gelte sowohl für privaten Müll als auch für illegal entsorgte Bauabfälle, die „nach Augenschein aus gewerblicher Tätigkeit stammen“.

Jan Rauchfuß findet es richtig, an die Allgemeinheit zu appellieren, doch dies sei nicht genug. „Wenn gewisse Verwahrlosungstendenzen zunehmen, hat die Erfahrung gezeigt, dass ein Appell allein nicht ausreichen wird. Es muss auch kontrolliert und die Leute müssen nach Möglichkeit bestraft werden“, erklärt der Bezirksverordnete. Genau darum ist auch Christiane Heiß bemüht. Das Ordnungsamt wird demnach „in nennenswertem Umfang“ um sogenannte Waste-Watcher verstärkt. Dahinter steckt das Aktionsprogramm „Saubere Stadt“ des Senats in Zusammenarbeit mit der BSR und den Bezirken. Ursprünglich kommt das Konzept der Waste-Watcher aus der österreichischen Hauptstadt Wien. Darunter sind Dienstkräfte in Zivil zu verstehen, die Müllsünder auf frischer Tat ertappen, Müllberge an die BSR melden und betroffene Straßen regelmäßig kontrollieren.

Die Rixdorfer Straße dürfte mit Sicherheit dazugehören. 2017 und 2018 gingen im Bezirksamt insgesamt 60 Meldungen über illegale Müllablagerungen in diesem Gebiet ein. Dass Bußgelder von bis zu 100 000 Euro drohen, scheint die Täter nicht abzuschrecken. Christiane Heiß betont, dass der Bezirk nicht untätig bleibt und auf jede Meldung reagiert. Es werde außerdem derzeit geprüft, wie insbesondere der Bauabfall durch Rahmenverträge mit Entsorgern schneller beseitigt werden kann.