In geordnete Bahnen lenken

BVV diskutiert über Vorschläge gegen das E-Scooter-Chaos

Seit E-Scooter Mitte Juni in Deutschland zugelassen wurden, beherrschen sie regelmäßig die Schlagzeilen. Unfälle durch unsichere Fahrer und Chaos durch falsch abgestellte Geräte auf Bürgersteigen sind an der Tagesordnung.

Nicht nur im Hotspot-Bezirk Mitte, wo beispielswiese Unter den Linden teilweise ganze Gruppen auf E-Scootern unterwegs sind, sind viele Menschen inzwischen davon genervt. Auch in Tempelhof-Schöneberg führt der Hype um das neue Verkehrsmittel zu Diskussionen. Gleich mehrere Parteien in der BVV sehen das Bezirksamt in der Pflicht, etwas dagegen zu unternehmen. So mahnt Ralf Olschewski verstärkte Kontrollen des Ordnungsamts zur Einhaltung des Fahrverbots auf Gehwegen an. „Die Erfahrungen der ersten Monate zeigen, dass viele Nutzer unerlaubt auf dem Gehweg fahren und dabei andere Verkehrsteilnehmer gefährden“, erklärt der CDU-Bezirksverordnete.

Sein Fraktionskollege Harald Sielaff fordert darüber hinaus, geeignete Abstellflächen innerhalb des S-Bahnrings auszuweisen, „um den derzeit chaotischen Zuständen entgegenzuwirken“. Weil gerade an einer Verordnung gearbeitet werde, gelte es, sich frühzeitig Gedanken zu machen, wo diese Flächen in Tempelhof-Schöneberg einzurichten sind. „Der jetzige Zustand des wahllosen Abstellens hat in kurzer Zeit zu einem Wildwuchs geführt, der insbesondere Fußgänger und Radfahrer gefährdet.“

Leihfahrräder und E-Roller sollten zukünftig nur noch mit stationsgebundenen Ausleihe- und Rückgabestellen zugelassen werden, meinen Janis Hantke und Christoph Götz-Geene (SPD). „Die Stationen sollen engmaschig im Stadtgebiet ausgewiesen werden. Leihsysteme, bei denen die Fahrzeuge lose im öffentlichen Raum abgestellt werden können, sollen untersagt werden“, betonen die Sozialdemokraten.

Die AfD spricht sich dafür aus, die Anbieter für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Fahrräder und E-Roller finanziell in die Pflicht zu nehmen. „Der Druck durch angemessene Sondernutzungsgebühren wird die Betreiber dazu veranlassen, einerseits nur in notwendigem Umfang Fahrzeuge bereitzustellen, und andererseits nicht mehr betriebsbereite Fahrzeuge zügig wieder einzusammeln und aus dem öffentlichen Raum zu entfernen", schreibt die Partei.