Raser konsequent bestrafen: SPD fordert Bezirk zum Handeln auf
Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV, hat in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, verstärkt gegen Raserei und illegale Autorennen vorzugehen.
„Das sind keine Kavaliersdelikte, sondern sie gefährden und kosten Menschenleben. Jenseits dieser unmittelbaren Gefahr beeinträchtigt gerade das nächtliche Rasen auf Straßen unseres Bezirks die Lebensqualität durch eine enorme Geräusch- und Lärmbelastung“, so Rauchfuß.
In einem ersten Schritt empfiehlt er dem Bezirk, sich bei der zuständigen Senatsstelle für mindestens zehn weitere stationäre Blitzer einzusetzen. Zwingend berücksichtigt werden sollten demnach der Mariendorfer Damm, die Bülowstraße, die Kleiststraße, die Hauptstraße, die Tauentzienstraße, die Martin-Luther-Straße, die Dudenstraße sowie die Großbeerenstraße. Bei diesen Straßen handle es sich um „die polizeilich bekannten Schwerpunkte illegaler Autorennen in Tempelhof-Schöneberg“. Von Januar 2015 bis Juni 2018 habe es insgesamt 30 illegale Kraftfahrzeugrennen auf diesen Abschnitten gegeben. Mit acht Strafanzeigen war der Mariendorfer Damm dabei Spitzenreiter.
„Kurzfristiges Ziel muss es deshalb sein, Täter zu identifizieren und zu sanktionieren“, schreibt Rauchfuß. Neben der Installation zusätzlicher Blitzer soll ein Maßnahmenpaket mit weiteren Vorschlägen entwickelt werden, „wobei die zielgerichtete Verschärfung von ordnungsrechtlichen und strafrechtlichen Sanktionen ausdrücklich geprüft werden soll.“ Bis Ende des Jahres soll das Bezirksamt Ergebnisse vorlegen.
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