„Unklare Zuständigkeiten“

Stadträtin klagt über Hindernisse beim Ausbau der Radwege

Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV über die vom Bezirksamt im kommenden Jahr geplanten Maßnahmen in der Radwegeplanung berichtet. Sie wies zugleich die Vorwürfe der Linksfraktion zurück.

Der Bezirksverordnete Martin Rutsch hatte bei der Formulierung seiner Fragen in einer Großen Anfrage unter anderem behauptet, dass andere Bezirke schneller vorankommen würden. „Was läuft in unserem Bezirk anders, dass es offensichtlich für diesen Fachbereich Personalprobleme gibt?“, lautete außerdem eine seiner Fragen hinsichtlich der im Bezirksamt beschäftigten Radverkehrsplaner.

„Dem Bezirksamt ist nicht bekannt, woran diese Aussage festgemacht wird, dass ‚andere Bezirke schneller vorankommen‘. Alle Radverkehrsprojekte werden durch komplizierte Finanzierung, unklare Zuständigkeiten zwischen Hauptverwaltung und Bezirk, zu aufwendige Abstimmungsverfahren zwischen den beteiligten Stellen, konkurrierende Planungen sowie Infrastruktursanierungen der Leitungsbetriebe und der BVG belastet“, erklärte Christiane Heiß. „Die Leistungsfähigkeit des Bezirksamts wird durch die Besetzung der zwei offenen Stellen für Radverkehr sicher besser werden“, prognostiziert sie. Allerdings gab sie gleichzeitig zu, dass sich diese Stellen derzeit „zum wiederholten Mal in Ausschreibung“ befinden. Geeignetes Personal konnte demnach bisher nicht gefunden werden. „Allgemein wird von allen Bezirksämtern beklagt, dass der Arbeitsmarkt für Ingenieure mit der erforderlichen Qualifikation leergefegt sei, dass die Bezirksämter mit Dienststellen des Bundes, des Landes, mit Baufirmen und Ingenieurbüros um qualifizierte Arbeitskräfte konkurrieren, hinsichtlich Arbeitsbedingungen nicht wettbewerbsfähig sind und es daher an qualifizierten Bewerbungen mangelt.“

Geplant sind vom Bezirksamt für 2020 die Einrichtung eines Radwegs auf dem Tempelhofer Damm zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße, der fahrradfreundliche Umbau der Park- und Blumenthalstraße, die Instandsetzung des Radwegs Attilastraße zwischen Arnulf- und Tankredstraße sowie der Neubau eines Zweirichtungsradwegs in Alt-Mariendorf zwischen Rathausstraße und Forddamm. Weiterhin aktuell seien die Maßnahmen in der Boelcke-, Schöneberger, Kolonnen- und Torgauer Straße und die geplante Rampe am Priesterweg.