Wofür der Bezirk 2022/23 Geld ausgibt

Schwerpunkte bei Inklusion, Radrouten und neuen Stellen

Die Bezirksverordneten haben am 17. März den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Insgesamt stehen knapp zwei Milliarden Euro zur Verfügung.

Das klingt nach sehr viel Geld, aber über den Löwenanteil können die Bezirkspolitiker nicht frei verfügen. Er ist unter anderem für Personalkosten und Sozialleistungen bestimmt. Einige Schwerpunkte können die Verantwortlichen dennoch setzen. So sind jährlich 200 000 Euro für den Ausbau von Fahrradrouten reserviert. Weitere 60 000 Euro im Jahr fließen in mehr Verkehrssicherheit: Vor Schulen und Kitas sollen Fahrbahnkissen gebaut werden, die die Autofahrer zum Langsamfahren zwingen. Rund 200 000 Euro sind für das Schaffen von zwei neuen Stellen vorgesehen. Im Bezirksamt soll es künftig eine verantwortliche Person für „Gute Arbeit“ geben und jemanden, der den Schulbau koordiniert.

Mit jeweils 100 000 Euro werden in diesem und im nächsten Jahr inklusive Geräte für Spielplätze angeschafft, damit behinderte Kinder nicht außen vor bleiben. Noch etwas mehr Geld, nämlich 150 000 Euro im Jahr, soll der Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden dienen. Das kommt Menschen im Rollstuhl oder mit Rollator genauso zugute wie Eltern mit Kinderwagen.

Die Mittel für die Jugendarbeit wurden um 83 000 Euro aufgestockt. Um junge Menschen von der Straße zu holen, ist für sie ein neues Sportangebot in den Abendstunden geplant. Außerdem soll das Personal im Schönerberger Fresh 30 und im Lichtenrader Lortzingclub verstärkt werden.

Weitere 40 000 Euro sind für die Begutachtung, Pflege und Reinigung von Kunstwerken und Gedenktafeln vorgesehen. Dieselbe Summe steht für zwei weitere Inklusionprojekte zur Verfügung. Ein Teil kommt Gebärdendolmetschern zugute, die bei Bezirksverordnetenversammlungen und Ausschusssitzungen übersetzen. Vom anderen Teil werden Evakuierungsstühle gekauft, das sind zusammenklappbare Stühle mit Rädern. Mit ihnen können mobilitätseingeschränkte Menschen im Notfall transportiert werden. Schließlich fließen zusätzliche 30 000 Euro in den Bereich Sport. Das Geld dient der Auszeichnung von Sportlerinnen und Sportlern. Außerdem soll das Engagement von Vereinen sowie von Mädchen und Frauen mit einem Fest und Preisgeld gefördert werden.