Bezirk Mitte - Politik

Mitte. Die städtische Friedhofsverwaltung im Bezirk bleibt vom 16. Dezember bis zum 1. Januar geschlossen. Als Grund gibt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) technische Gründe an. Anmeldungen für Beisetzungen und andere Anträge werden ab dem 2. Januar 2020 wieder angenommen und bearbeitet. DJ

Mitte. Die BVV wollte, dass das Bezirksamt ein Video zu Baumscheibenbepflanzungen dreht und auf seine Website stellt. Der Clip „Baumscheiben – Wie geht‘s richtig“ sollte auch über die Social-Media-Kanäle verteilt werden, heißt es in dem Beschluss von September. Auf die Idee sind die Piraten, die den Antrag eingebracht hatten, gekommen, weil das Bezirksamt neuerdings öfter Webclips unter dem Hashtag #mittespricht veröffentlicht. Doch die für das Straßen- und Grünflächenamt zuständige Stadträtin...

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

Jüdische Einrichtungen unterliegen einer besonders hohen, aber abstrakten Gefährdung, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann. „Die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen und Veranstaltungen befinden sich in Berlin deshalb auf einem sehr hohen Niveau.“ 
 Die Jüdische Gemeinde erhält als Zentralgemeinde jährlich Zuwendungen von rund drei Millionen Euro für personelle und investive Sicherheitsmaßnahmen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf die Anfrage der...

Die Studie des Gesundheitsamts war erfolgreich. Wie der zuständige Stadtrat Ephraim Gothe (SPD) mitteilt, haben mit über 1600 Senioren mehr als doppelt so viele wie erhofft den Fragenkatalog beantwortet. Fühlen Sie sich manchmal niedergeschlagen? Wie oft surfen Sie im Internet? Wie oft gehen Sie ins Konzert oder zu Freunden? Wie häufig haben Sie Kontakt zu ihren Kindern, Nachbarn, zur Apothekerin? Können Sie sich freuen wie früher? Wie oft trinken Sie Alkohol? Wie schätzen Sie die ärztliche...

Mitte. Das Team vom Bereich Eingliederungshilfe im Jugendamt ist bis mindestens 15. Dezember nur noch im Notfall zu erreichen. Grund sind notwendige Anpassungen durch die Einführung des Bundesteilhabegesetzes, wie Familienstadträtin Ramona Reiser (Linke) mitteilt. Das Team der Eingliederungshilfe muss alle Vordrucke, Bescheide und Kostenübernahmen anpassen. Die Mitarbeiter sind telefonisch jeweils Dienstag, Mittwoch und Freitag von 9 bis 11 Uhr nur für Notfälle unter 901 82 29 06 erreichbar....

Die Berliner Obdachlosenhilfe mit Sitz in Wedding hat den bezirklichen Ehrenamtspreis abgelehnt und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) attackiert. Der Hilfsverein begründet die Ablehnung mit einer „obdachlosenfeindlichen und oft menschenverachtenden Politik des Bezirksamts Mitte“, wie Sprecher Niclas Beiersdorf in einer Erklärung mitteilt. Obdachlose würden „aus dem öffentlichen Raum geräumt und verdrängt, ihr Besitz wie Müll behandelt“. Der Bezirk komme seiner Unterbringungspflicht nicht...

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

Mitte. Das Abgeordnetenhaus beteiligt sich im Rahmen der Reihe „Politiker erzählen Märchen“ vom Verein Märchenland an den Berliner Märchentagen, die vom 7. bis 24. November stattfinden. Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland und Abgeordnete lesen Schülern Märchen vor. Die Märchentage stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Märchen überwinden Grenzen“. Für alle Termine ist eine telefonische Voranmeldung unter der Telefonnummer 34 70 94 79 beim Verein Märchenland erforderlich. Das Abgeordnetenhaus...

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

Der Anteil der Kinder, die am Ende der dritten Klasse noch nicht schwimmen können, ist weiter zurückgegangen. Er betrug am Ende des Schuljahres 2018/19 nur noch 16,6 Prozent (Vorjahr 17,93 Prozent). Zum Vergleich: Im Schuljahr 2012/13 lag die Nichtschwimmer-Quote am Ende der dritten Klasse noch bei 19,6 Prozent. Berlin ist das einzige Bundesland, das regelmäßig statistische Erhebungen zum Schulschwimmen durchführt. Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft geht davon aus, dass deutschlandweit...

Berlin. Anlässlich des Mauerfall-Jubiläums bietet die BVG in Zusammenarbeit mit der S-Bahn Berlin und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) für die Woche vom 4. bis 10. November ein Mauerfallticket an. Für 30 Euro, dem Preis eines normalen 7-Tage-Tickets für den Tarifbereich AB, können in dieser Zeit ein weiterer Erwachsener und bis zu drei Kinder kostenlos mitfahren. „Früher war Berlin geteilt, heute teilst du Berlin“, steht auf den Plakaten zum Mauerfall-Ticket. Erhältlich ist es an...

Mitte. Das Büro für Bürgerbeteiligung ist seit dem 15. Oktober wieder besetzt. Tim Janßen ist der neue Ansprechpartner und für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung im Rathaus Wedding unter ¿901 84 23 93 oder buergerbeteiligung@ba-mitte.berlin.de erreichbar. Das Büro war in den vergangenen sechs Monaten nicht besetzt, weil die bisherige Leiterin das Bezirksamt verlassen hat. Für die Stelle konnte erst jetzt ein neuer Mitarbeiter gefunden werden. Das Büro für Bürgerbeteiligung war im...