Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Carsten Spallek wurde überraschend nicht zum CDU-Spitzenkandidat für das EU-Parlament gewählt. | Foto: Dirk Jericho

Spallek bleibt Stadtrat
Überraschend wird Hildegard Bentele CDU-Spitzenkandidatin für das EU-Parlament

Auf der Zielgeraden ausgeknockt: Stadtrat Carsten Spallek (CDU) unterliegt in einer Kampfabstimmung der Vizechefin der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus Hildegard Bentele. Eigentlich war die Sache geritzt, dachte wohl nicht nur Carsten Spallek. Noch am Tag vor der Landesvertreterversammlung am 10. November setzte der CDU-Landesvorstand Spallek auf Platz eins der Landesliste zum Europäischen Parlament. „Danke für diesen Vertrauensbeweis! Ich freue mich auf die morgige Landesvertreterversammlung“,...

  • Mitte
  • 12.11.18
  • 1.730× gelesen

Kinderrechte und Politik
Sawsan Chebli zu Gast beim ersten „Landespolitischen Frühstück“

Die Botschaft für Kinder des SOS-Kinderdorfs hat die Veranstaltungsreihe „Landespolitisches Frühstück“ aus der Taufe gehoben. Erster Gast ist Sawsan Chebli (SPD). Im Gespräch am 30. November von 9 bis 10.30 Uhr im Raum Mux Mäuschen der Botschaft für Kinder, Lehrter Straße 66, soll mit der Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales darüber debattiert werden, wie Landespolitik, Verbände, Institutionen und...

  • Moabit
  • 11.11.18
  • 122× gelesen
"Teure Annehmlichkeiten" nennt der Steuerzahlerbund die goldene Uhr gegenüber dem Bettenhochhaus der Charité. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Golduhr im Schwarzbuch
Bund der Steuerzahler listet Steuergeldverschwendung auf – auch an der Charité

Das Kunstwerk „Die goldene Stunde“ an der Brandwand gegenüber dem Haupteingang des Charité-Bettenhochhauses hat es ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Jedes Jahr dokumentiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seinem Schwarzbuch teils skurrile Fälle von Steuergeldverschwendung in Milliardenhöhe in Deutschland. Etwa einhundert Fälle von sinnlosen Projekten, Kostenexplosionen und absurden Baumaßnahmen werden im Schwarzbuch 2018/19 vorgestellt. Das Kunstwerk „Die goldene Stunde“ der...

  • Mitte
  • 07.11.18
  • 933× gelesen

An den Pranger gestellt
Linke erhöht den Druck auf Eignerin der Arminiusmarkthalle

Nach den Grünen übt nun auch die Linke Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus, eine Behindertentoilette einzubauen. Der Antrag der Linksfraktion „Schluss mit lustig“ passierte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen. Die Linken in der BVV haben fünf Forderungen formuliert. Sie lesen sich wie Sanktionen und öffentliches An-den-Pranger-Stellen. So wird das Turmstraßenmanagement via Bezirksamt aufgefordert, so lange jegliche Zusammenarbeit mit der Zunft AG...

  • Moabit
  • 02.11.18
  • 131× gelesen

Künstler engagiert für Europa

Mitte. Kommunalpolitiker und Künstler treffen sich am Sonnabend, 10. November, zu einem Forum im Roten Rathaus. Sie wollen über ein gemeinsames Engagement für ein starkes Europa diskutieren. Vor allem geht es darum, wie noch mehr Menschen für die Idee eines gemeinsamen Europa gewonnen werden können. Die Konferenz endet um 16 Uhr mit künstlerischen Aktionen auf dem Balkon des Roten Rathauses. Ähnliche Aktionen werden zur gleichen Zeit europaweit stattfinden. KT

  • Mitte
  • 02.11.18
  • 26× gelesen

Schwierige Beziehung
Russland und Europa

Zu einer Veranstaltung im Rahmen des Projektes „Europa Verstehen" lädt für Montag, 12. November, um 18 Uhr die Schwarzkopf-Stiftung in den Konferenzraum in der Sophienstraße 28/29 ein. Professorin Dr. Gabriele Krone-Schmalz will mit den Besuchern über die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland diskutieren, die nicht erst seit der Krise um die Ukraine schwierig sind. Kritik gibt es vor allem am Umgang Russlands mit Oppositionellen und kritischen Journalisten. Die politische Situation...

  • Mitte
  • 01.11.18
  • 74× gelesen

Antworten gesucht
Undercover bei Extremisten

Zu einem Vortrag über den Terrorismus lädt die Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa für Donnerstag, 8. November, um 18 Uhr in den Konferenzraum der Stiftung in der Sophienstraße 28-29 ein. Terrorismusforscherin Julia Ebner widmet sich dem Thema „Wut: Was Islamisten und Rechtsextreme mit uns machen“. Sie wird ihr gleichnamiges Buch vorstellen und anschließend mit den Besuchern diskutieren. Julia Ebner vertritt die These, dass Islamisten und Rechtsextreme die selben Ziele verfolgen. Beide...

  • Mitte
  • 01.11.18
  • 74× gelesen

Bezirksamt ist auf Spreeradio

Mitte. Das Bezirksamt hat am 5. November eine neue Informationskampagne zur bezirklichen Vorhabenliste auf Spreeradio gestartet. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) informiert, hat der Bezirk als erste Verwaltung in Berlin eine Vorhabenliste erarbeitet und will diese im Radio den Einwohnern vorstellen. Eine Woche lang wird in unterschiedlichen Formaten über die Bürgerbeteiligung und die Liste berichtet. Besonders spannend wird es am Freitag, 9. November, wenn der...

  • Mitte
  • 01.11.18
  • 59× gelesen

Änderungen der Öffnungszeiten

Mitte. Im Standesamt Mitte fallen seit dem 1. November bis auf weiteres die Sprechstunden am Dienstag im Bereich Urkundenstelle und Familienbuchkartei aus. Wie die zuständige Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste, Dr. Sandra Obermeyer, informiert, ist der Grund dafür die Mehrbelastung durch zahlreichen Urkundenanforderungen. Hinzu kommt ein kurzfristiger Personalengpässen. Die Sprechstunden am Montag von 9 bis 12.30 Uhr und am Donnerstag von 9 bis 12.30 Uhr sowie von 15 bis 18 Uhr...

  • Mitte
  • 31.10.18
  • 33× gelesen

Berliner TSC hat Vereinswettbewerb gewonnen

Berlin. Der Berliner Turn- und Sportclub e.V. (BTSC) ist Sieger des 2. Vereinswettbewerbs des Berliner Strom- und Gasanbieters lekker Energie. Der BTSC erhält nun eine Spende von 4000 Euro, die der Verein für die Kinder- und Jugendarbeit einsetzen will. Der Zweitplatzierte, die Tanzabteilung des SV Berlin Buch, erhält eine Fördersumme von 3000 Euro und will diese für Kostüme, Requisiten und ein Bühnenbild der nächsten Tanzshow verwenden. Auf dem dritten Platz landete der Voltigierverein...

  • Mitte
  • 30.10.18
  • 81× gelesen

Vorkauf besteht vor Gericht
Investor kündigt Berufung an

Zum zweiten Mal hat das Berliner Verwaltungsgericht die Klage eines Investors gegen das vom Bezirk praktizierte Vorkaufsrecht abgewiesen. Streitobjekt waren in diesem Fall die Gebäude samt Grundstück Cuvrystraße 44-45. Die Vorkaufoption war dort im Oktober 2017 zu Gunsten der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WBM angewendet worden. Nach Ansicht des Gerichts zu Recht, weil ansonsten zu befürchten sei, dass an dieser Stelle die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gefährdet gewesen wäre. Auch die...

  • Mitte
  • 25.10.18
  • 156× gelesen

„Skandalöser Leerstand“
SPD-Antrag zum Gästehaus Moabit an der Berlichingenstraße passiert BVV

Am 6. Oktober hatten Linksautonome ein Haus in Moabit besetzt. Das ehemalige Männerwohnheim „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstraße steht seit September 2017 leer. Die Hausbesetzer wollten nach eigener Aussage auf den Wohnungsmangel in der Stadt aufmerksam machen. Auf den „skandalösen faktischen Leerstand“ (SPD Mitte) hat nun die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert. Eine schnelle Lösung für das frühere Wohnheim für obdachlose Männer soll her. Ohne Änderungen stimmten die...

  • Moabit
  • 25.10.18
  • 123× gelesen

Chaos im Standesamt

Mitte. Wegen „kurzfristigen Personalengpässen“ entfallen im Standesamt ab dem 1. November bis auf weiteres die Sprechstunden am Dienstag im Bereich Urkundenstelle und Familienbuchkartei, wie Stadträtin Sandra Obermeyer erklärt. Die Sprechstunden am Montag von 9 bis 12.30 Uhr und Donnerstag von 9 bis 12.30 Uhr sowie 15 bis 18 Uhr bleiben unverändert. Das Standesamt beurkundet derzeit Geburten und Sterbefälle vorrangig, weil Fristen eingehalten werden müssen. Heiratstermine bekommt man...

  • Mitte
  • 23.10.18
  • 372× gelesen

Bezirksamt sucht Gärtner-Azubis

Wedding. Das Bezirksamt sucht ab dem 1. September mehrere junge Leute, die eine Ausbildung im Garten- und Landschaftsbau machen wollen. Die Bezirksgärtner pflegen und pflanzen Bäume, Sträucher und Stauden, kümmern sich um Rasenflächen sowie um die Pflege von Grünanlagen und Spielplätzen. Sie bauen Wege und Plätze und dürfen auch „Baustellen planen, vorbereiten und ausführen, inkl. Vermessung“. Voraussetzung sind körperliche Fitness, handwerkliche Fähigkeiten und mindestens die...

  • Wedding
  • 23.10.18
  • 87× gelesen

Mieterberatung im Milieuschutzgebiet

Gesundbrunnen. Ab dem 1. November können sich Mieter im Soldiner Kiez kostenlos zu allen Fragen rund um Miete und Milieuschutz beraten lassen. Die Sprechstunde im Büro des Quartiersmanagements in der Koloniestraße 129 findet immer donnerstags von 16 bis 18 Uhr statt. Das Bezirksamt hat die Firm Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH mit der kostenlosen Mieterberatung beauftragt. Mieterberater Tobias Höpner ist während der Beratungszeit auch unter ¿49 90 84 40 erreichbar. Im Bezirk wurden in diesem...

  • Gesundbrunnen
  • 20.10.18
  • 185× gelesen

Schulamt endlich besetzt

Mitte. Thorsten Lüthke übernimmt die Leitung des Schul- und Sportamtes. Die wichtige Führungstelle war lange Zeit nicht besetzt. Die letzte Amtsleiterin hatte nach einer sechsmonatigen Probezeit zum 1. Mai 2018 hingeschmissen und von ihrem Rückkehrrecht in die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Gebrauch gemacht. Thorsten Lüthke hatte sich in dem neuen Bewerbungsverfahren als bester Kandidat durchgesetzt, sagt sein bisheriger Chef, Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Lüthke ist seit...

  • Mitte
  • 19.10.18
  • 754× gelesen
Der langjährige Linken-Verordnete Sven Diedrich traut sich im zweiten Anlauf den Stadtratjob zu.  | Foto: Die Linke

Im zweiten Anlauf
Sven Diedrich wird Jugendstadtrat in Mitte

Nachfolger für die scheidende Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wird Sven Diedrich. Obermeyer wechselt im Dezember zu Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Der Bezirksvorstand der Linken hat sich am 17. Oktober einstimmig bei zwei Enthaltungen für die Nominierung von Diedrich entschieden. Um den Stadtratjob hatte sich auch Ramona Reiser beworben. Die 32-Jährige, die hauptberuflich in der Bundesgeschäftsstelle der Bahnhofsmissionen Deutschlands arbeitet,...

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 915× gelesen
Tägliches Chaos vor dem Berliner Dom: Busse parken am Lustgarten. | Foto: Berliner Dom

Bus-Chaos auf der Spreeinsel
Anrainer fordern Busverbot am Weltkulturerbe-Ort

Die IG Spreeinsel kämpft gegen neue Busparkplätze vor dem Berliner Dom, dem Humboldt Forum und der Hochschule für Musik Hanns Eisler. Das Weltkulturerbe dürfe nicht zum Busbahnhof werden, so die Anrainer. Ihren Alternativvorschlag lehnt der Senat ab. Laufende Motoren, stinkende Abgase, zugeparkte Feuerwehreinfahrten und gefährliche Wendemanöver – seit Jahren sorgen Reisebusse für Chaos vor dem Berliner Dom und in der Bodestraße. Bis zu zehn Busse blockieren dort gleichzeitig die Straßen. „Die...

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 236× gelesen
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt von den Grünen zur SPD. | Foto:  privat
3 Bilder

Nächster Grüner sieht rot
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt als zweiter Grünen-Verordneter zur SPD-Fraktion

Bei den Grünen knallt es mächtig. Sechs Monate nach dem Wechsel des Grünen-Bezirksverordneten Nedim Bayat zur SPD-Fraktion sieht auch Cüneyt Bülent Bilaloglu rot und wechselt zu den Sozis. Beide türkischstämmigen Politiker sind enttäuscht vom Umgang der Grünen mit Migranten. Haben die Grünen in Mitte ein Problem mit Migranten? Das behauptet nun schon der zweite Deutsche mit türkischen Wurzeln und wirft der Multikultipartei vor, Parteimitgliedern mit Migrationshintergrund nicht auf Augenhöhe zu...

  • Mitte
  • 17.10.18
  • 1.237× gelesen
Die Reichstagskuppel in der Abenddämmerung. | Foto: Dirk Jericho

Reichstagskuppel geschlossen

Mitte. Die Reichstagskuppel bleibt vom 22. bis 26. Oktober für Besucher geschlossen, weil Gebäudereiniger die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes putzen müssen. Die Dachterrasse und das Dachgartenrestaurant bleiben jedoch zugänglich. Detaillierte Informationen mit Video zum Kuppelbesuch unter www.bundestag.de/besuche/kuppel-dachterrasseunddachgartenrestaurant. DJ

  • Mitte
  • 16.10.18
  • 526× gelesen

Soros-Stiftung zieht nach Berlin

Tiergarten. Nach Anfeindungen durch die ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Stiftung des ungarisch-amerikanischen Finanzinvestors jüdischer Herkunft, George Soros, ihre Niederlassung von Budapest nach Berlin verlegt. „Open Society Foundations“ mit 80 Mitarbeitern hat vorübergehend Räume am Potsdamer Platz bezogen. Es wird ein ständiger Sitz für die insgesamt 150 Mitarbeiter in der Bundeshauptstadt gesucht. Soros' Stiftung unterstützt weltweit Bürgerprojekte und...

  • Tiergarten
  • 14.10.18
  • 293× gelesen
Das seit sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium sollte zum Nachbarschaftszentrum umgebaut werden. Jetzt plant der Bezirk den Abriss und den Neubau einer Schule. | Foto: Foto: Dirk Jericho

Aus für lange geplantes Kiezzentrum
Mitte will marodes Diesterweg-Gymnasium für Schulneubau abreißen

So kann man zivilgesellschaftliche Initiativen auch totmachen: Trotz langjähriger Planungen, BVV-Beschlüssen und Unterstützungen kippt das Bezirksamt jetzt alles um. Das seit über sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium an der Swinemünder Straße soll nun abgerissen werden. Der Bezirk will dort eine neue Schule bauen. Am Ende war alles für die Katz: Die langjährigen Planungen, die vielen Projektvorstellungen und Gespräche mit Bezirks- und Landespolitikern und die Beschlüsse der...

  • Gesundbrunnen
  • 11.10.18
  • 1.377× gelesen

Diethard Rauskolb ist tot

Mitte. Die CDU-Fraktion trauert um ihr Mitglied Diethard Rauskolb. Der 1943 geborene Jurist ist am 7. Oktober verstorben. Details gab seine Partei nicht bekannt. „Mit Diethard Rauskolb hat die CDU-Fraktion – aber auch die ganze BVV in Mitte – eine stets integre und aufrichtige Persönlichkeit verloren, die über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, hohe Anerkennung genossen hat“, sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Pieper. Rauskolb war 2011 bis 2016 BV-Vorsteher. Ab 1995 war der CDU-Politiker...

  • Mitte
  • 11.10.18
  • 708× gelesen

Helmut Kohl zu Ehren

Tiergarten. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, hat vorgeschlagen, den Großen Stern in Helmut-Kohl-Platz umzubenennen. Nichts im Berliner Stadtbild erinnere bisher an den Mann, der die staatliche Einheit Deutschlands maßgeblich herbeigeführt habe, so Burkard Dregger. „Ich würde es begrüßen, wenn sich der Berliner Senat entschließen könnte, am Tag des Grundgesetzes am 23. Mai 2019 die Benennung des Platzes nach Helmut Kohl in einem würdigen Rahmen...

  • Tiergarten
  • 11.10.18
  • 111× gelesen

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