Zusätzliche Schulreinigungen

Über die Re-Kommunalisierung wird berlinweit weiter diskutiert

Das Bezirksamt hat in den vergangenen Monaten die Reinigung in Schulen erheblich aufgestockt.

Im Mai vergangenen Jahres fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Initiative „Schule in Not“ einen entsprechenden Beschluss. Dem zufolge sollte sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die Schulreinigung an allen Schulen im Bezirk schnellstmöglich um eine Tagesreinigung ergänzt wird. Außerdem soll die Schulreinigung bald wieder durch Reinigungskräfte ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Das war bis vor einigen Jahren nämlich der Fall. Als Berlin sich allerdings einen radikalen Sparkurs verordnete, wurde die Reinigung privatisiert. Mit der Re-Kommunalisierung erhoffen sich die Verordneten, dass die Reinigung der Schulen künftig nicht nur gründlicher, sondern auch wirtschaftlicher erfolgt.

„Das Bezirksamt hat bedarfsgerecht die ergänzende Tagesreinigung an den Pankower Schulstandorten umgesetzt“, kann der scheidende Schulstadtrat Torsten Kühne (CDU) nun zum Ende der Legislaturperiode berichten. An 53 Schulstandorten ist eine Zwischenreinigung mit insgesamt 105 Stunden täglich, während des laufenden Schulbetriebes, beauftragt worden. Für 24 weitere Standorte ist eine Tagesreinigung von mehr als vier Stunden mit insgesamt 111 Stunden täglich beauftragt worden.

Die regulären Gesamtkosten für die Reinigung in den Pankower Schulen beliefen sich, soweit liegen Abrechnungen vor, im Jahr 2020 auf 6,257 Millionen Euro. Die Kosten für die zusätzlich beauftragten Zwischen- beziehungsweise Tagesreinigungen betrugen zirka 950 000 Euro im zurückliegenden Jahr. Die Finanzierung der zusätzlichen Reinigungsleistungen erfolgt über die durch das Abgeordnetenhaus für den Haushalt 2020/21 beschlossenen zusätzlichen Finanzmittel sowie als pandemiebedingte Sondermittel.

Zur Re-Kommunalisierung der Schulreinigung hat sich eine berlinweite Arbeitsgruppe unter Federführung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gegründet. „Das Bezirksamt nimmt aktiv an den Beratungen der AG teil“, so Kühne. Die verschiedene Finanzierungs- und Umsetzungsszenarien wurden mit Daten aus den Bezirken gefüllt und weiter ausgeführt. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass die Re-Kommunalisierung der Schulreinigung zu einer wahrscheinlichen Verdopplung der Reinigungskosten führt und mit einem deutlichen Personalaufwuchs verbunden ist.