Bezirk Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Abgeordnete im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) bietet am 9. Dezember eine mobile Sprechstunden an: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Greifenhagener Straße, an der Brücke zu den Schönhauser Allee Arcaden. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 05.12.17
  • 27× gelesen
Stefan Gelbhaar ist Neuling im Bundestag. | Foto: Bernd Wähner

Eine turbulente Zeit: Stefan Gelbhaar über die ersten Wochen im Bundestag

Seit der Wahl im September ist der Pankower Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) neues Mitglied im Bundestag. Erst vor einem Jahr gewann der 41-Jährige bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus seinen Wahlkreis 8 in Pankow. Damit zog der Jurist erneut ins Abgeordnetenhaus ein. Doch was bewog ihn, gleich danach für den Bundestag zu kandidieren? „Ich beschäftigte mich im Abgeordnetenhaus mit Verkehrspolitik. Nach der Wahl 2016 hatte ich den Koalitionsvertrag und das Radgesetz mit verhandelt....

  • Pankow
  • 05.12.17
  • 648× gelesen

Neue Bezirkskarte für Pankow

Pankow. Der Fachbereich Vermessung des Bezirksamtes hat die Karte des Bezirks Pankow überarbeitet und gibt sie jetzt im Maßstab von 1:15 000 neu heraus. Alle Straßen sind mit ihren aktuellen amtlichen Benennungen versehen, und die einzelnen Ortsteile des Bezirks sind markiert worden. Des Weiteren sind Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Grünflächen, Bahnanlagen sowie die Pankower Bebauungsstruktur besonders gekennzeichnet. Für zehn Euro kann die neue Bezirkskarte im Fachbereich Vermessung in...

  • Pankow
  • 03.12.17
  • 745× gelesen

Seit 20 Jahren Stillstand: Nun soll ein Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf erarbeitet werden

Der Heinersdorfer Ortskern soll nach und nach attraktiver werden. Damit die entsprechenden Schritte festgelegt werden können, hat das Bezirksamt eine Rahmenplanung in Auftrag gegeben. Diese wird von der Firma Zebralog erarbeitet. Zebralog hat nun ein Bürgerbeteiligungsverfahren angeschoben. Ende November fand zum Auftakt ein inklusiver Stadtspaziergang statt. Ziel war es, gemeinsam Stärken und Schwächen im Ortskern zu erkunden und erste Visionen für die künftige Gestaltung zu formulieren....

  • Heinersdorf
  • 01.12.17
  • 191× gelesen
Der Künstler Gunter Demnig (links) wird am 5 Dezember 24 Stolpersteine in Prenzlauer Berg verlegen. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

24 Denkmäler auf einmal: Antragsstau für Stolpersteine wird abgebaut

Am 5. Dezember hat Gunter Demnig in Prenzlauer Berg viel zu tun. Er wird im Laufe des Tages 24 Stolpersteine verlegen. Ursache dafür war ein Antragsstau. Die Stolpersteine, die an Opfer des Nationalsozialmus erinnern, werden in das Pflaster vor Wohnhäusern eingelassen. Auf diesen Tafeln stehen Name, Geburts- und Todesdatum der Menschen, die einst in diesen Häusern lebten und von den Nazis verschleppt und ermordet wurden. Initiiert wurde die Stolpersteinaktion Mitte der 90er-Jahre vom Künstler...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.11.17
  • 541× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 53× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 621× gelesen
  • 8

Falscher Zugang: Verordnete fordern eindeutige Kennzeichnung des Hundeauslaufgebiets

Ganz im Norden gibt es das einzige große Hundeauslaufgebiet des Bezirks. Und es wird von Pankowern rege genutzt. Das mit der Nummer 802 bezeichnete Gebiet heißt in Veröffentlichungen des Senats „Hundeauslaufgebiet Blankenfelde“. Doch das ist irreführend, meinen die Pankower Verordneten. Sie beschlossen, dass der Senat es in „Hundeauslaufgebiet Arkenberge“ umbenennen soll, weil es nämlich tatsächlich in Arkenberge liegt und von Arkenberge aus auch zugänglich ist. Derzeit parken zahlreiche...

  • Blankenfelde
  • 18.11.17
  • 411× gelesen

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 80× gelesen

Unterwegs mit der Sprechstunde

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist wieder mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: am 25. November von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz sowie von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 12.11.17
  • 27× gelesen

Bezirksverordnete setzen sich für Erweiterung des Bucher Schutzgebietes Moorlinse ein

Buch. Die Moorlinse soll besser geschützt und verstärkt für die Umweltbildung genutzt werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Moorlinse befindet sich an der Stichstraße, die am S-Bahnhof von der Wiltbergstraße abgeht. Sie liegt im Landschaftsschutzgebiet im Nordosten Berlins. Noch vor 30 Jahren war das Gelände trocken. Erst 1996 begann sich in der Senke Wasser zu sammeln. Mit dem ersten Wasser kamen auch die...

  • Buch
  • 07.11.17
  • 110× gelesen

Großer Platzbedarf: Bezirksamt will das Krankenhaus-Gebäude in der Fröbelstraße übernehmen

Prenzlauer Berg. Der Vivantes-Krankenhausstandort in der Fröbelstraße 15 sollte in das Vermögen des Landes übernommen werden. Mit dieser Bitte habe sich das Bezirksamt an den Senat gewendet, informiert Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales sowie die Geschäftsführung des Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH fassten bereits 2008 den Beschluss, diesen Klinikstandort aufzugeben. Das Krankenhaus soll bis 2018 komplett in einen Neubau am Klinikum...

  • Prenzlauer Berg
  • 04.11.17
  • 496× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 55× gelesen

Kiezbewohner vor Ort treffen

Prenzlauer Berg. Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, bietet am 11. November eine mobile Sprechstunde an. Von 10 bis 11 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße anzutreffen. Danach kann jedermann von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Edeka-Markt am Antonplatz mit ihm ins Gespräch kommen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 30.10.17
  • 25× gelesen

Verordnete beschließen Erhaltungsverordnungen in drei weiteren Kiezen

Pankow. Um Mieter vor Verdrängung aus ihren Kiezen zu schützen, beschloss die BVV neue Erhaltungsverordnungen. Diese gelten für das Komponistenviertel und den Kiez Langhansstraße (beide Weißensee) sowie das Gebiet Pankow Süd. Außerdem beschloss die BVV die räumliche Erweiterung der bisherigen Erhaltungsgebiete Humannplatz und Bötzowviertel (beide Prenzlauer Berg) um weitere Straßenzüge. Alle fünf Wohnquartiere werden immer begehrter. Etliche Wohnungen sind hier bereits saniert. In anderen...

  • Pankow
  • 26.10.17
  • 243× gelesen
Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 116× gelesen

„Der Jugend eine hörbare Stimme geben!“ Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten gegründet

Innerhalb der CDU Berlin hat sich gestern der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Gemeinsames Ziel: Perspektiven junger Menschen in der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick nehmen. Aus Pankow ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Denise Bittner (31) dabei.  „Gute Politik für alle Generationen ist das Eine.“, sagt Denise Bittner. "Da wird in den Bezirken schon einiges getan. Wir als junge Bezirksverordnete wollen uns berlinweit vernetzen,...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.10.17
  • 130× gelesen
So sah der Gedenkstein nach der Farbattacke aus. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Schon sechsmal wurde der Gedenkstein von Wilhelm Blank verunstaltet

Prenzlauer Berg. Die vergangenen Wochen und Monate waren für Hans und Michael Blank sehr aufwühlend. Zum wiederholten Male wurden Gedenkstein und Infotafel auf dem Grundstück Storkower Straße 53-55 beschmiert, die an ihren Vater beziehungsweise Großvater Wilhelm Blank erinnern. Wilhelm Blank war ein aufrechter Antifaschist, der in Prenzlauer Berg lebte. Er machte aus seiner Abneigung gegen Nazis nie einen Hehl. Und deshalb brachte er in der Laube der Familie in der Gartenanlage „Friedenstal“...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.10.17
  • 411× gelesen

Im Wahlkreis unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 14. Oktober mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe der Schönhauser Allee Arcaden. Bei den ersten beiden Terminen ist auch ihr Kollege Tino Schopf mit dabei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 09.10.17
  • 23× gelesen

Keine Signale aus Kiew: Partnerschaft kommt nicht zustande

Pankow. Der Bezirk wird nun doch keine Städtepartnerschaft mit einem der zehn Bezirke der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingehen. Darüber informierte Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) die Verordneten. Diese hatten Ende 2015 angeregt, dass sich der Bezirk um eine Partnerschaft bemühen solle. Bisher unterhält Pankow zwei Städtepartnerschaften zur polnischen Stadt Kolobrzeg und zur israelischen Stadt Ashkelon. Das Bezirksamt wandte sich an den Bürgermeister von Kiew, Vitalij Klitschko. Er wurde...

  • Pankow
  • 03.10.17
  • 224× gelesen

Verordnete beschließen Pankower Haushalt für die nächsten zwei Jahre

Pankow. Der Bezirk wächst weiter. Diese Entwicklung wollen die Pankower Verordneten besonders im neuen Bezirkshaushalt berücksichtigen. Auf ihrer jüngsten Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Haushalt für die kommenden beiden Jahre: 938 Millionen Euro stehen 2018 und 959 Millionen Euro 2019 zur Verfügung. Das seien immerhin 230 Millionen Euro mehr als noch im letzten Doppelhaushalt, betont Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Dieses Mehr an finanziellen Mittel ist auch...

  • Pankow
  • 01.10.17
  • 295× gelesen

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 450× gelesen
Stefan Liebich beim Aufhängen der neuen Plakate am Kollwitzplatz. | Foto: Hartmut Seefeld
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Liebich umwirbt Prenzlschwaben: Humorvoller Endspurt im Wahlkampf

Prenzlauer Berg. Kurz vor der Bundestagswahl am kommenden Sonntag sieht man sie überall auf Straßen und Plätzen: die Wahlplakate mit den Kandidaten. Viele dieser Plakate sehen sich sehr ähnlich. Die meisten sind sachlich, enthalten Schlagworte, für die die Kandidaten stehen. Stefan Liebich, Bundestagskandidat der Linken, versucht es in der letzten Phase des Wahlkampfes mit Humor auf einem neuen Wahlplakat. Liebich hat bereits zweimal den Wahlkreis Pankow direkt gewonnen und hofft nun auf den...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.09.17
  • 640× gelesen
  • 2
Klaus Mindrup (MdB) am Goetheweg, KGA Gartenvörde. Foto: Anne Schäfer-Junker
4 Bilder

KleingärtnerInnen besorgt um das Austrocknen des Krugpfuhls*** in Französisch Buchholz

12.9.2017 | Besuch von Klaus Mindrup (MdB) in der 1927 gegründeten KGA Gartenvörde in Französisch Buchholz Jüngst am 5. August feierten die Gärtnerinnen der KGA Gartenvörde das 90-jährige Bestehens ihres Lebensortes, der aus der Umwandlung von Rieselland in Kleingartengelände entstand. Mit Gemeinschaftsgefühl wurde der schwere Anfang nach dem Ersten Weltkrieg geschafft und seit jeher wird hier Solidarität untereinander gelebt. GärtnerInnen und besonders Kleingartenbesitzer lieben ihre Refugien...

  • Französisch Buchholz
  • 13.09.17
  • 1.354× gelesen

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