Jamaika-Zählgemeinschaft

Cordelia Koch ist neue Bürgermeisterin von Pankow

Der Bezirk hat mit Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) eine neue Bürgermeisterin. Gewählt wurde sie von einer Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP.

Anlass für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin war das Ergebnis der Widerholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar. Bei dieser wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 15 Sitzen stärkste Kraft. Die CDU konnte die Anzahl ihrer Sitze von acht auf zwölf erhöhen und wurde damit zweitstärkste Fraktion in der BVV. Damit steht ihr auch ein weiterer Sitz im Bezirksamt zu. Die bisherige Zählgemeinschaft von Linken (elf Sitze) und SPD (neun Sitze) verlor entsprechend an Wählerstimmen, was der Linken auch ihren zweiten Sitz im Bezirksamt kostet.

Gemäß einer neuen gesetzlichen Regelung, mit der sich das Wahlergebnis der Wiederholungswahl auch in den Bezirksämtern widerspiegeln soll, war es nun nötig, auch im Bezirksamt Pankow Veränderungen vorzunehmen. Aufgrund der Sitzverteilung in der BVV entschlossen sich Bündnisgrüne, CDU und FDP, die zwei Sitze in der BVV hat, ein Jamaika-Bündnis zu schmieden. In den vergangenen Wochen rangen die Verhandlungsgruppen der drei Parteien um Projekte, die sie gemeinsam umsetzen wollen. Im Ergebnis entstand eine Projektvereinbarung mit 17 Schwerpunktthemen.

Bezirk soll grüner werden

In ihrer Vereinbarung nehmen die drei Partner „Pankow als wachsenden Bezirk zwischen hochverdichtetem urbanen Raum im Süden und grünen Bereichen im Norden insgesamt in den Blick“. Sie wollen sich für ein breiteres Angebot an Verkehrsmitteln und entsprechender Infrastruktur einsetzen. Durch Entsiegelung, Baumpflanzungen, Tiny Forests und die ökologische Umgestaltung von Parks und Grünanlagen soll der öffentliche Raum in Pankow grüner werden. Ein Gedenkstättenkonzept soll Pankower Orte der Erinnerung an bedeutsame historische Ereignisse und Zusammenhänge stärken. Städtepartnerschaften sollen weiterentwickelt und mit Unterstützung des Bezirksamtes präsenter gemacht werden. Die Zählgemeinschaftsvereinbarung ist unter folgendem Link zu finden: https://gruene-pankow.de/wp-content/uploads/2023/04/230425-Projektvereinbarung-final-zur-Verteilung.pdf.

Um die vereinbarten Projekte umsetzen zu können, sind Verbesserungen im Bereich des Bezirksamtes selbst nötig, betont Cordelia Koch. Deshalb ist eines ihrer wichtigsten Ziele, die Verwaltung zu stärken und besser aufzustellen, etwa indem Verwaltungsvorgänge weiter digitalisiert und Prozesse des Personalmanagements beschleunigt werden.

Cordelia Koch wurde mit den 28 Stimmen der Zählgemeinschaft und 26 Gegenstimmen aus den anderen Fraktionen zur neuen Bürgermeisterin von Pankow gewählt. Sie ist damit die erste bündnisgrüne Bürgermeisterin des Bezirks. Als solche ist sie jetzt für Finanzen, Personal, Weiterbildung und Kultur sowie Wirtschaftsförderung zuständig. Zur stellvertretenden Bürgermeisterin wählte die BVV die CDU-Politikerin Manuela Anders-Granitzki. Sie behält als Stadträtin weiterhin ihr Ressort mit Ordnungs-, Umwelt- und Naturschutz- sowie Straßen- und Grünflächenamt. Zum neuen zweiten CDU-Bezirksamtsmitglied wurde Jörn Pasternack gewählt. Der 37 Jahre alte Bereitschaftspolizist war bisher stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion. Er übernimmt als Stadtrat die Bereiche Schule, Sport und Facility Management.

Mit diesen Wahlen verband sich auch eine Neukonstituierung des Bezirksamtes und eine Neuverteilung von Geschäftsbereichen. Der bisherige Stadtrat für Jugend und Familie, Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen), ist im Bezirksamt nun für Stadtentwicklung und Bürgerdienste zuständig. Dominique Krössin (Die Linke), bisher für Schule und Sport sowie Weiterbildung und Kultur zuständig, leitet nun die Abteilung Soziales und Gesundheit. Die bisherige Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Rona Tietje (SPD), übernimmt die Bereiche Jugend und Familie.

Abschied von Sören Benn

Mit der Wahl von Cordelia Koch zur Bürgermeisterin ist der bisherige Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) aus dem Bezirksamt ausgeschieden. Seit 2016 war Sören Benn Bürgermeister von Pankow, bewegte in dieser Zeit viel und genoss für seine Arbeit parteiübergreifend Anerkennung. Deshalb wurde er auch nach der Wahl 2021 von einer Mehrheit der Verordneten erneut zum Bürgermeister von Pankow gewählt, auch wenn die Zählgemeinschaft von Linken und SPD keine Mehrheit in der BVV hatten. Auf der vergangenen Sitzung der BVV, auf der die neue Bürgermeisterin gewählt wurde, hielt er noch einen letzten „Bericht des Bezirksamtes“ und verabschiedete sich dann von den Verordneten. Diese würdigten sein Engagement für den Bezirk und seine Leistung mit Standing Ovations.

Näheres zur neuen Zusammensetzung des Bezirksamtes ist auf www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksamt/ zu erfahren.