„Acht Wahlperioden sind genug“

Michael van der Meer ist seit fünf Jahren BV-Vorsteher

Er ist seit 30 Jahren eine Konstante in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Michael van der Meer.

Für den heutigen Vorsteher der Pankower BVV endet mit der aktuellen Legislaturperiode auch die BVV-Mitgliedschaft. Der Politiker der Linken tritt nicht mehr an. „30 Jahre und acht Wahlperioden in der BVV sind genug“, sagt er. „Das ist eigentlich schon viel zu lange.“ Und er gesteht, dass es ihm schon schwer fiel, 2016 noch einmal anzutreten. Seinerzeit rang er seiner Partei aber das Versprechen ab, das nach dieser Wahlperiode tatsächlich Schluss ist.

Auch wenn er inzwischen länger Verordneter ist als kein anderer in der Pankower BVV: Der Einstieg in die Kommunalpolitik kam für Michael van der Meer überraschend. Als am 6. Mai 1990 die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR stattfanden und Kandidaten für die Stadtbezirksversammlung Prenzlauer Berg aufgestellt wurden, kam er auf die Liste seiner Partei, der damaligen PDS. Bei dieser ersten und letzten Wahl mit konkurrierenden Parteien in der DDR konnten die Wähler drei Kreuze machen, entweder bei einem Kandidaten oder sie konnten ihre Kreuze auch auf mehrere Kandidaten unterschiedlicher Parteien verteilen.

„Wegen meines Namens stand ich an vorletzter oder letzter Stelle auf der Liste meiner Partei“, erinnert sich van der Meer. Deshalb kümmerte er sich auch nicht weiter darum, ob er tatsächlich gewählt wurde. „Als ich dann nach der Wahl von meiner Partei eine Einladung bekam, dachte ich: Das ist ja nett, dass auch die nicht gewählten Kandidaten noch mal eingeladen werden.“ Doch weit gefehlt. Es war die konstituierende Sitzung der Fraktion. Der seinerzeit junge Mann, van der Meer ist Jahrgang 1957, fand sich in Gesellschaft „honoriger Herrschaften wieder, von denen etliche aber schon bald die Fraktion verließen“. Und so kam es, dass Michael van der Meer 1991 Verantwortung in der BVV übernehmen musste und zum Vorsitzenden seiner Fraktion gewählt wurde.

25 Jahre Fraktionsvorsitzender

„Die ersten Jahre in der BVV waren für uns sehr schwierig“, so Michael van der Meer. „Wir waren damals viel mit Aufarbeitung von DDR-Vergangenheit beschäftigt.“ Das änderte sich erst nach der Wahl 1992. Michael van der Meer blieb über die Legislaturperioden hinweg 25 Jahre, bis 2016, Fraktionsvorsitzender der PDS und nach deren Gründung 2007 der Linkspartei. Was motivierte ihn, immer wieder zur BVV-Wahl anzutreten. „Zum einen war das die Fraktion selbst“, sagt er. „Es sind die Leute, mit denen ich Politik gemacht habe. Wenn ich mir vornahm: Jetzt ist genug, ich höre auf, sagten sie mir: Micha, mach doch noch mal mit. Zum anderen waren es immer wieder spanende Herausforderungen, vor denen ich stand. Nach der Bezirksfusion 2001 wollte ich mich zum Beispiel unbedingt den Herausforderungen stellen, die das Zusammenwachsen solch eines Großbezirks mit sich bringt.“

Als Verordneter engagierte sich von der Meer in all den Jahren zum einen im Haushaltsausschuss. „Das war für mich eigentlich immer Mittel zum Zweck“, erklärt er. „Wenn du Politik machen willst, kannst du dir alles wünschen. Aber nur was im Haushalt finanziell untersetzt ist, lässt sich auch umsetzen.“ Zum anderen war er über viele Jahre im Ausschuss, der sich mit Kultur und Bildung befasst. „Und hier bin ich vor allem stolz darauf, dass wir es geschafft haben, zumindest ein Rudiment der Musikschule zu erhalten. Das haben wir bis heute verteidigen können und dürfen sogar erleben, dass es hier wieder zu einem Aufwuchs kommt. Eine Musikschule kann man nicht ausschließlich mit Honorarkräften betreiben. Da braucht es Festangestellte. Und dass wir diese Stellen erhalten konnten, zahlt sich aus. Wir haben berlinweit die höchste Anzahl an Musikschülern, und unsere Musikschüler sind von ihren Leistungen her sehr erfolgreich.“

Digitale Sitzungen wegen Pandemie

Dass er nach 25 Jahren als Fraktionsvorsitzender zum Vorsteher der BVV gewählt wurde, kam für van der Meer dann genauso überraschend wie sein Einstieg in die Bezirkspolitik. „Das hatte ja vorher keiner so geplant. Nach der Wahl hatten wir in Pankow drei fast gleich starke Fraktionen. Wir sprachen dann sehr offen darüber, wer welches Amt übernehmen soll. Und als es um den Vorsteher der BVV ging, war ein bisschen Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/ Die Grünen) der Initiator, der mich ins Gespräch brachte.“

Als Vorsteher bekam es van der Meer gleich mit mehreren Schwierigkeiten zu tun. Weil der Saal der BVV an der Fröbelstraße saniert wurde, musste zum Beispiel organisiert werden, dass die BVV-Sitzungen an einem anderen Ort, nämlich im BVV-Saal des Bezirks Mitte stattfinden. Dann begann die Corona-Pandemie. Damit Verordnete und Gäste genug Abstand einhalten können, wurden BVV-Tagungen in die Max-Taut-Aula im Bezirk Lichtenberg verlegt. Noch etwas später konnten die Tagungen und auch Ausschusssitzungen nur noch digital stattfinden. Die vergangene Tagung am 1. September fand dann endlich wieder in Präsenz im BVV-Saal an der Fröbelstraße 17 statt. Dass die BVV trotz aller Widrigkeiten weiterarbeiten konnte, ist nicht zuletzt dem Engagement ihres Vorstehers und seiner Mitarbeiterinnen aus dem BVV-Büro zu verdanken.