13 Ausschüsse nehmen Arbeit auf

Orientierung an der Ressortverteilung im neuen Bezirksamt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss, dass die Verordneten in der neuen Legislaturperiode in 13 Ausschüssen arbeiten werden. Diese orientieren sich an der Ressortverteilung im neuen Bezirksamt.

Gebildet werden ein Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement, ein Ausschuss für Gleichstellung und Bürgerbeteiligung und ein Partizipations- und Integrationsausschuss. Weiterhin tagen ein Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, einer für Schule und Sport sowie einer für Weiterbildung und Kultur. Gebildet werden außerdem ein Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung sowie einer für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur. Um alle Themen rund um das Bauen im Bezirk Pankow geht es im Ausschuss Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen. Schließlich werden ein Ausschuss für Bürgerdienste und Geschäftsordnung, ein Ausschuss für Eingaben und Beschwerden und ein Ausschuss für Soziales und Seniorinnen gebildet.

Die Ausschüsse sind mit neun bis 17 Verordneten aus allen Fraktionen besetzt. Sechs Ausschüsse, in denen es erfahrungsgemäß besonders viel zu besprechen und zu diskutieren gibt, tagen zweimal im Monat, sieben nur einmal. In die Ausschüsse können jeweils bis zu sechs Bürgerdeputierte berufen werden, die Mitglieder der Fraktion ersetzen, sodass die Anzahl der Ausschussmitglieder unverändert bleibt.

Wann die einzelnen Ausschüsse tagen, wird in einem Sitzungsplan festgelegt, der auf https://bwurl.de/17g3 veröffentlicht wird, sobald er feststeht. An den Ausschusssitzungen können interessierte Bürger teilnehmen. Aufgrund der aktuellen Situation müssen sie sich dafür allerdings im BVV-Büro anmelden.

Des Weiteren haben Bürger zu Beginn jeder BVV-Sitzung Gelegenheit, ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings spätestens sieben Tage vor der jeweiligen Sitzung über das Portal der BVV, https://bwurl.de/13us, eingereicht werden. Die nächste Sitzung der BVV wird am 12. Januar stattfinden, pandemiebedingt voraussichtlich online. Sie kann per Livestream über den Link auf der Seite www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung verfolgt werden.