Sitzbänke für alle

Verordnete fordern, bei Stadtmöbeln alle Interessen von Nutzern zu berücksichtigen

Das Bezirksamt soll bei der Schaffung von Sitzgelegenheiten und beim Aufstellen von Stadtmöbeln im öffentlichen Raum die Bedürfnisse von mobilitätseingeschränkten Menschen in angemessener Weise berücksichtigen. Auf die flächendeckende Verwendung von Mittelbügeln soll dabei aber möglichst verzichtet werden.

Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Anlass für diesen Antrag war die Anfrage eine Anwohnerin der Choriner Straße. Sie berichtete, dass im dortigen Park an der Hausnummer 47 in den vergangenen Monaten an allen Bänken Metallbügel angeschraubt wurden. Mit diesen wird das Hinlegen auf den Bänken verhindert. Das machte es auch Obdachlosen unmöglich, dort zu nächtigen. Die besorgte Anwohnerin und ihre Nachbarn finden, dass das Anbringen solcher Streben eine Maßnahme sei, die sich gegen Obdachlose richte.

Die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU), stellte jedoch klar, dass man mit dem Anbringen dieser Bügel keinesfalls die Intention hatte, Obdachlose zu vertreiben. Vielmehr sollten diese Streben dazu dienen, älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen das Aufstehen zu erleichtern. Die Linksfraktion beantragte daraufhin in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass beim Aufstellen von neuen Sitzmöbeln die Bedürfnisse aller Menschen angemessen berücksichtigt werden sollen. „Auch wohnungslose Menschen haben ein Recht sich auszuruhen. Bänke und Stadtmöbel dürfen nicht so gestaltet werden, dass sie obdachlose Menschen verdrängen“, begründet die Linksfraktion ihren Antrag in der BVV.

Oftmals sind Bänke und Stadtmöbel für obdachlose Menschen einige der wenigen Rückzugsorte, an denen Straßensozialarbeiter sie auch ansprechen können, ist man sich in der BVV einig. Um den unterschiedlichen Interessen gerecht zu werden, sollten künftig vor Aufstellung oder Umgestaltung von Sitzgelegenheiten Gespräche mit Straßensozialarbeitern für obdachlose Menschen und gegebenenfalls mit Anwohnern geführt werden, beschlossen die Verordneten. In diesem Zusammenhang soll ebenfalls geprüft werden, ob beispielsweise in Grünanlagen nur vereinzelt Sitzgelegenheiten für mobilitätseingeschränkte Menschen umgerüstet werden und andere nicht. So sollen künftig Konflikte wie bei den Bänken in der Choriner Straße vermieden werden.