Damit endlich repariert wird

Mehr Personal für die Sanierung von kaputten Gehwegen gefordert

Spätestens bis zum Beginn der Beratungen zum Bezirkshaushalt 2022/23 soll das Bezirksamt zusätzliche Stellen im Bereich der Straßenunterhaltung einrichten.

Mit diesen sollen die personellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass es im Bezirk mit der Sanierung von Gehwegen vorangeht. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion.

In der Antwort auf eine kleine Anfrage des Verordneten Mike Szidat (SPD) erläuterte das Bezirksamt: „Der derzeitig zu betrachtende Zustand des öffentlichen Straßenlandes im Allgemeinen und der Gehwege im Speziellen ist Ausdruck der seit 30 Jahren anhaltenden Unterfinanzierung der bezirklichen Tiefbauämter, jetzt Straßen- und Grünflächenämter, sowohl für die Straßenunterhaltung, wie auch für den Personalbereich.“

Dass bei der Sanierung der Gehwege Handlungsbedarf besteht, sieht man vielerorts in Pankow. In zahlreichen Straßen sind an den Gehwegen die Hinweisschilder „Gehwegschäden“ zu entdecken. Dort heben oder senken sich Gehwegplatten oder es finden sich Löcher im Gehwegbelag. Mitunter sorgen auch Wurzeln von Straßenbäumen für Beschädigungen auf den Gehwegen.

Erst das Personal, dann das Geld

In den Beratungen der BVV zum Bezirkshaushalt 2020/21 wies das Bezirksamt darauf hin, dass eine Verstärkung der Mittel für die Unterhaltung des Straßenlandes und vor allem zur Sanierung von Gehwegen nicht sinnvoll sei, da es nicht genügend Personal gibt, um diese Mittel zu einsetzen zu können.

Personalstellen, die inzwischen bewilligt wurden, seien nicht genutzt worden, um den Bereich Straßenunterhaltung zu verstärken, so der Verordnete Marc Lenkeit von der SPD-Fraktion. Letztendlich wären auch keine Mittel vorhanden gewesen, die das zusätzliche Personal verwenden könnte, da diese Mittel mangels Personals nicht in den vergangenen Haushalt eingestellt worden waren.Deshalb soll nun nach Auffassung der Verordneten vor den nächsten Haushaltsberatungen im kommenden Sommer und Herbst genug Personal im Bereich der Straßenunterhaltung eingestellt werden, damit dann für die Jahre 2022 und 2023 eine deutliche Erhöhung der Mittel zur Gehwegsanierung möglich wird.