Langwieriges Verfahren
Neue Namen für zwölf Pankower Straßen
In den Jahren 2024/2025 werden im Bezirk Pankow voraussichtlich zwölf Straßen neue Namen erhalten.
Darüber informiert die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU) auf Anfrage des Verordneten Oliver Simon (FDP).
In Pankow soll es innerhalb der nächsten zwei Jahre folgende neue Straßennamen geben: Beate-Hahn-Straße, Maud-von-Ossietzky-Straße, Emblastraße, Cecilè-Vogt-Straße, Marianne-Wünscher-Platz, Gertrud-Prusseit-Straße, Marion-Seelig-Platz, Paule-Panke-Straße, Süßdoldenweg, Rubinweg und Paula-Wünsche-Straße. All diese Straßen befinden sich bereits im Benennungsverfahren, und jede Benennung dauert unterschiedlich lange, berichtet die Stadträtin.
„Benennungen nach historischen Personen nehmen erfahrungsgemäß einen langen Bearbeitungszeitraum ein, da hier zunächst der Fachbereich für Weiterbildung und Kultur mit der entsprechenden Namensrecherche beauftragt wird, die Biografie ist zu prüfen und eine gutachterliche Einschätzung zu geben, ob nach der Person benannt werden darf“, führt Anders-Granitzki aus. Zudem seien Gremien, wie der Frauenbeirat Pankow und die BVV zu beteiligen. Außerdem werden die anderen elf Berliner Bezirke zu den jeweiligen Benennungsabsichten angehört. Eine Namensdopplung bei bereits vorhanden Namen oder ähnliche beziehungsweise gleiche Benennungsabsichten oder Schreibweisen sind in Berlin nämlich nicht zulässig. Die Anlieger einer Straße sind ebenfalls im Vorfeld über die Benennungsabsicht zu informieren. Von Bürgern gegebenenfalls dazu geäußerte Beschwerden müssen geprüft und "sachgerecht beantwortet" werden. „Zuletzt wird die Benennung als Allgemeinverfügung im Amtsblatt für Berlin bekannt gegeben“, so Anders-Granitzki. „Danach ist die Widerspruchsfrist von einem Monat abzuwarten, ehe die Benennung Bestandskraft erlangt. Nach Erlangung der Bestandskraft wird die Information über die Wirksamkeit der Benennung an die Anlieger, diverse Behörden, Institutionen, Versorgungsträger und so weiter versandt.“
Vorschläge zur Benennung von Straßen und Plätzen können übrigens von jeder natürlichen und juristischen Person an das Bezirksamt gerichtet werden. In Pankow sind es oftmals Bürgerinitiativen, die sich für Straßenbenennungen engagieren, berichtet die Stadträtin.
Autor:Bernd Wähner aus Pankow |
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