Jahresbilanz der ZSBS-B

Der Schwarzarbeit auf der Spur

Schwarzarbeit hat zugenommen. Dieses Fazit lässt sich nach Veröffentlichung der Jahresbilanz der „Zentralen Stelle zur Bekämpfung der Schwarzarbeit im Land Berlin" (ZSBS-B) ziehen.

Die ZSBS-B ist beim Bezirksamt Pankow im Bereich des Ordnungsamtes angesiedelt. Ihre Aufgabe ist es, im gesamten Stadtgebiet Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu verfolgen und zu ahnden. Sie hat im vergangenen Jahr 457 Fälle bearbeitet, im Jahr zuvor waren es 399 Fälle. Aufgedeckt wurde ein wirtschaftlicher Schaden durch Schwarzarbeit in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Durch die ZSBS-B wurden daraufhin Bußgelder in Höhe von rund 108 000 Euro vereinnahmt.

„Schwarzarbeit stellt gerade im Bereich des Handwerks, aber auch in allen anderen Gewerbezweigen weiterhin einen erheblichen Störfaktor für die am Wirtschaftsleben Beteiligten dar“, erklärt Stadträtin für Ordnung und Öffentlicher Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU). Beleg hierfür sei die gegenüber dem Jahr 2022 um 14,5 Prozent angestiegene Zahl der Fälle wegen handwerks- und gewerberechtlicher Schwarzarbeit. „Insbesondere für kleinere und mittlere Handwerks- und Gewerbebetriebe ist die unlautere Konkurrenz existenzgefährdend.“

Die ZSBS-B hat im Jahr 2023 außerdem 26 Verbundeinsätze begleitet, unter anderem mit der Polizei, der Steuerfahndung und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Bundeszollverwaltung. Durch das Wirken der ZSBS-B konnten im Jahr 2023 insgesamt 13 Betriebe in die Handwerksrolle eingetragen werden, in denen zuvor schwarzgearbeitet wurde. Zwei Betriebe konnten die gewerbliche Anmeldung nachholen, sodass deren Tätigkeit nicht mehr als Schwarzarbeit zu bewerten ist. Zwei Handwerksbetrieben musste die weitere Ausübung des Betriebes untersagt werden, und in sechs Fällen mussten nichthandwerkliche Gewerbebetriebe eingestellt und abgemeldet werden.

In diesem Zusammenhang macht Manuela Anders-Granitzki darauf aufmerksam, dass es auch zu den Zielsetzungen der ZSBS-B gehöre, auf die Legalisierung nicht rechtskonform agierender Handwerks- und Gewerbebetriebe zu drängen und somit eine ordnungsgemäße Gewerbeausübung herbeizuführen. „Dies trägt mit dazu bei, Arbeitsplätze zu erhalten und Steueraufkommen zu sichern.“