Bezirksverordnetenversammlung: Videokonferenz statt Sitzung
Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 2. April eine öffentliche Telefonkonferenz inklusive Videoübertragung mit Bürgermeister Frank Balzer (CDU) veranstaltet. An der rund einstündigen Konferenz nahmen 44 Zuhörer und Zuschauer teil, darunter 32 Bezirksverordnete aus allen Fraktionen. Damit beteiligten sich 58 Prozent der Verordneten. Für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer, ist damit erwiesen, dass sich auch in einer Notsituation wie der aktuellen Corona-Krise „die in einer Demokratie notwendige Öffentlichkeit und Transparenz (von einzelnen technischen Problemen abgesehen) sicherstellen lässt. Inwieweit in diesem Rahmen auch Beschlüsse rechtssicher gefasst werden können, werde allerdings noch diskutiert. CS
Autor:Christian Schindler aus Reinickendorf |
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