Bezirk Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

65 Jahre Mitglied in der SPD

Reinickendorf. Die Bezirks-SPD hat am 3. November Mitglieder für jahrzehntelange Zugehörigkeit zur Partei geehrt. Rekordhalter sind Hans Olschewski aus der Abteilung Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort sowie Ingrid und Klaus Langendorf, Abteilung Freie Scholle, mit jeweils 65 Jahre langer Mitgliedschaft. Weitere Urkunden gab es für 60-, 50- oder 40-jährige Mitgliedschaft. Seit vier Jahrzehnten hat unter anderem auch der stellvertretende Bürgermeister und Sozial- und Gesundheitsstadtrat Uwe...

  • Reinickendorf
  • 16.11.24
  • 28× gelesen

Einsatz für den Heimatschutz

Wittenau. Bei einem feierlichen Appell im Foyer des Ernst-Reuter-Saals hat das Landeskommando Berlin der Bundeswehr am 7. November seine zweite Heimatschutzkompanie in der Hauptstadt aufgestellt. Heimatschutzkompanien bestehen aus Reservistinnen und Reservisten. Sie unterstützen die aktive Truppe beim Bewachen und Sichern von Liegenschaften, Anlagen und Einrichtungen der Bundeswehr. Außerdem können sie zur Amts- und Katastrophenhilfe herangezogen werden. tf

  • Wittenau
  • 15.11.24
  • 25× gelesen

Das Ampel-Aus und seine Folgen
Reinickendorf bereitet sich in aller Eile auf die Neuwahlen vor

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. Verliert er – wie erwartet – die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen auf die Wahlen haben in Reinickendorf bereits begonnen, obwohl es noch keinen genauen Wahltermin gibt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten zunächst vorhandene Konzepte der Wiederholungswahlen in Berlin auf die vorgezogene Bundestagswahl umzuschreiben, erklärte der...

  • Reinickendorf
  • 13.11.24
  • 109× gelesen
  • 1
BVV-Vorstandsmitglied Claudia Skrobek-Angerer (CDU, vorne), Emine Demirbüken-Wegner und Oberst Horst Busch beim Richten der Kranzschleifen.  | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

1938, 1989 und heute
Gedenken am 9. November

Erinnern an die Pogromnacht 1938 und an den Fall der Mauer 1989. Beides war Teil der Gedenkfeier am 9. November am Rathauspark. Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) beklagte dabei, dass die Angst vor Übergriffen auch im heutigen Berlin wieder zum Alltag von Jüdinnen und Juden gehöre. „Wie beschämend fast 80 Jahre nach dem Holocaust, der in dieser Stadt geplant wurde“. Sie würdigte in ihrer Rede zugleich die Glücksmomente des 9. November 1989. Auch an das Massaker der Nazis 1942 im...

  • Wittenau
  • 11.11.24
  • 55× gelesen

Gedenken am Volkstrauertag

Reinickendorf. Am Sonntag, 17. November, dem Volkstrauertag, werden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf ab 11 Uhr Kränze an der Kriegsopfergedenkstätte am Freiheitsweg 64 niederlegen. Es spricht Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU). Die Zeremonie wird durch die Zollkapelle Berlin musikalisch begleitet. Der Volkstrauertag erinnert an die Opfer von Gewalt und Krieg, von Terrorismus und politischer Verfolgung. tf

  • Reinickendorf
  • 10.11.24
  • 30× gelesen

Kai Wegner lädt zur Sprechstunde

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt zur Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein am Mittwoch, 11. Dezember, von 14 bis 17 Uhr. Bürger können sich per Brief unter der Adresse: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie des Anliegens erforderlich. Eine Anmeldung ist bis...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 72× gelesen
Die kilometerlange Installation zum 35. Jahrestag des Mauerfalls folgt dem ehemaligen Mauerverlauf und führt auch am Checkpoint Charlie vorbei. | Foto: Kulturprojekte Berlin/Harf Zimmermann
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„Haltet die Freiheit hoch“
Feierlichkeiten „35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall“

Der Fall der Berliner Mauer jährt sich in diesem Herbst zum 35. Mal. Höhepunkt der Feierlichkeiten sind am 8. und 9. November Veranstaltungen, Installationen, Musik und friedliche Freude entlang des ehemaligen Mauerverlaufs in der Innenstadt. Vor 35 Jahren wurde die Berliner Mauer zu Fall gebracht und kurz darauf ein ganzes politisches System. Der Mauerfall war ein Höhepunkt der Friedlichen Revolution in der DDR – und der Mut der Menschen, gegen die SED-Diktatur aufzustehen sowie die...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 276× gelesen

Sarrazin beim Tegeler Gespräch

Tegel. Thilo Sarrazin, ehemaliger SPD-Finanzsenator von Berlin und mittlerweile umstrittener Buchautor ist am Montag, 11. November, Gast in der Reihe „Tegeler Gespräch“. Die Veranstaltung findet ab 18.30 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr, in den Tegeler Seeterrassen, Wilkestraße 1, statt. Sie wird von Frank Henkel (CDU), Ex-Innensenator von Berlin, moderiert. Anmeldungen und weitere Informationen gibt es auf www.tegeler-gespraech.de. Der Unkostenbeitrag beträgt fünf Euro für Mitglieder des Vereins...

  • Tegel
  • 04.11.24
  • 147× gelesen
  • 1

Serap Güler bei der Jungen Union Reinickendorf

Waidmannslust. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler ist am Dienstag, 12. November, Gast bei einer Veranstaltung der Jungen Union Reinickendorf. Sie findet ab 18 Uhr in der JU-Lounge in der Nordmeile, Oraniendamm 6-10, statt. Themen sind die Innen- und die Verteidigungspolitik. Besucherinnen und Besucher werden um Anmeldung per E-Mail an garleff@ju-reinickendorf.de gebeten. tf

  • Waidmannslust
  • 03.11.24
  • 39× gelesen

Gedenken an die Pogromnacht

Wittenau. Zum 86. Jahrestag der Novemberpogrome gegen die jüdische Bevölkerung am 9. und 10. November 1938 werden Bezirksamt und BVV Reinickendorf am Sonnabend, 9. November, um 11 Uhr Kränze am Mahnmal für die Opfer der Gewaltherrschaft in der Straße am Rathaus Reinickendorf niederlegen. Außerdem wird am Rosenbeet an die Zerstörung des tschechischen Ortes Lidice erinnert. Bei der Gedenkveranstaltung sprechen Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) und die Schülerin Neva Friesch vom...

  • Wittenau
  • 02.11.24
  • 57× gelesen
  • 1

Sprechstunden im November

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet folgende Termine für telefonsiche Sprechstunden im November an: am Montag, 4. November, von 17 bis 18 Uhr; am Donnerstag, 14. November, 16 bis 17 Uhr; am Freitag, 22. November, 15 bis 16 sowie am Montag, 25. November, von 16 bis 17 Uhr. Zu erreichen ist er jeweils unter der Telefonnummer 030/40 39 57 93. tf

  • Heiligensee
  • 29.10.24
  • 39× gelesen

Neues Buch über den Bundestag

Tegel. Am Dienstag, 5. November, stellt der Historiker Dr. Michael F. Feldkamp ab 19.30 Uhr in der Humboldt-Bibliothek, Karolinenstraße 19, sein Buch "Die Institution. Der Deutsche Bundestag 1949 bis heute" vor. Er erzählt darin die Geschichte des deutschen Parlaments und wie es sich in den vergangenen 75 Jahren entwickelt hat. Der Eintritt ist frei. Weitere Informationen gibt es unter www.stadtbibliothek-reinickendorf.de. tf

  • Tegel
  • 28.10.24
  • 31× gelesen

Einladung zur Plenarsitzung des Bundestags

Reinickendorf. Der Kreisverband der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) bietet interessierten Menschen die Möglichkeit, am Donnerstag, 19. Dezember, ab 18 Uhr als Zuschauer an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestags teilzunehmen. Es stehen jedoch nur 15 Plätze zur Verfügung. Eine schnelle Anmeldung per E-Mail an cda.reinickendorf@t-online.de empfiehlt sich. Anzugeben sind der Vorname, Nachname und das Geburtsdatum. tf

  • Reinickendorf
  • 25.10.24
  • 44× gelesen
Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner und Professor Ulrich Adam bei der Eröffnung des mobilen Bürgeramtes.   | Foto:  Reiner Freese
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Mobiles Bürgeramt im Krankenhaus
Reinickendorf startet speziellen Service für Vivantes-Beschäftigte

Im Bezirk Reinickendorf gibt es neben fünf festen jetzt insgesamt drei mobile Bürgeramtsstandorte. Das dritte Angebot eines Bürgeramtes vor Ort wurde am 23. Oktober im Vivantes Humboldt-Klinikum am Nordgraben eingerichtet. Den Service soll es dort "regelmäßig" geben, hieß es anlässlich der Eröffnung vom Bezirksamt und von Vivantes. Er ziele darauf ab, den Mitarbeitern des Krankenhauses den Zugang zu wichtigen Bürgerdiensten zu erleichtern, ohne dass sie dafür ihren Arbeitsplatz verlassen...

  • Reinickendorf
  • 25.10.24
  • 98× gelesen
Marvin Schulz (rechts), zusammen mit Frank Balzer vor dem Reichstag. | Foto:  CDU Reinickendorf

Marvin Schulz will 2025 in den Bundestag
Kreisvorstand der CDU Reinickendorf nominiert BVV-Fraktionsvorsitzenden

Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat Marvin Schulz als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Die Nominierung sei einstimmig erfolgt, hieß es in einer Mitteilung am 16. Oktober. Offiziell gewählt werden soll er bei einem Kreisparteitag Ende November. Marvin Schulz (29) ist seit 2021 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf. Zuvor war er Chef der Jungen Union im Bezirk. Der studierte Verwaltungswissenschaftler arbeitete bisher als...

  • Reinickendorf
  • 24.10.24
  • 646× gelesen

Sprechstunde bei Jörg Stroedter

Waidmannslust. Die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter findet am Mittwoch, 6. November, von 16.30 bis 18 Uhr in seinem Büro am Waidmannsluster Damm 149 statt. Besucher werden um Anmeldung gebeten: 030/81 49 09 20 oder per E-Mail an info@joerg.stroedter.de. tf

  • Waidmannslust
  • 21.10.24
  • 28× gelesen

Wettbewerb der Schülerzeitungen

Berlin. Die Jugendpresse Berlin-Brandenburg ruft Berlins Schülerzeitungen zur Teilnahme am Berliner Schülerzeitungswettbewerb auf. Bei dem Wettbewerb werden Hauptpreise für die besten Schülerzeitungen jeder Schulform vergeben. Darüber hinaus werden Sonderpreise für solche Einsendungen vergeben, die sich einem bestimmten Thema widmen. In diesem Jahr können Artikel zu den Themen Europa, Digitaler Journalismus, Berliner Theater, dem Schulessen und dem Miteinander in der Schule eingereicht werden....

  • Mahlsdorf
  • 21.10.24
  • 52× gelesen

Jörg Stroedter mit Sprechstunde

Waidmannslust. Die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter findet am Mittwoch, 30. Oktober, von 16.30 bis 18 Uhr in seinem Büro am Waidmannsluster Damm 149 statt. Besucherinnen und Besucher werden um Anmeldung unter Telefon 81 49 09 20 oder per E-Mail an info@joerg-stroedter.de gebeten. tf

  • Waidmannslust
  • 20.10.24
  • 34× gelesen
Die künftige Urban Tech Republic auf dem Flughafen Tegel gilt als ein Berliner Vorzeigeprojekt. Aber auch hier überlegt der Senat den Rotstift anzusetzen. | Foto:  Thomas Frey

Zieht die BHT nicht nach Tegel?
Sparzwang des Landes Berlin stellt den geplanten Umzug der Hochschule infrage

Wegen akuter Finanzprobleme sollen 2025 im Landeshaushalt rund drei Milliarden Euro eingespart werden. Das betrifft auch die Bezirke und deren Etats und in Reinickendorf geht es zudem um ein Prestigeprojekt. Aussagen von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) Ende September im Abgeordnetenhaus haben insbesondere in Reinickendorf für anhaltende Aufregung gesorgt. Im Landesparlament ging es um den möglichen Stopp des geplanten Umbaus des Terminalgebäudes auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und...

  • Reinickendorf
  • 16.10.24
  • 219× gelesen
Das Gebiet Reinickendorf-Ost, hier die Weiße Stadt, soll eventuell ein neues Milieuschutzgebiet werden. Wegen der aktuellen Haushaltsvorgaben liegen weitere Untersuchungen dazu erst einmal auf Eis. | Foto:  Thomas Frey

Sparzwang des Landes Berlin trifft Reinickendorf
Das Bezirksamt darf bis 30. November keine Verträge für 2025 abschließen

Im Herbst entscheidet das Bezirksamt normalerweise über die Vergabe und Finanzierung von Projekten für das Folgejahr. Aktuell ist das anders. Geldzusagen können und dürfen nicht gemacht werden. Reinickendorf steht wie alle Berliner Bezirke und auch die Senatsverwaltungen unter einer Art vorgezogenen Haushaltssperre für 2025. Seit 1. Oktober und bisher befristet bis zum 30. November dürfen laut der Vorgabe von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) keine „Verpflichtungsermächtigungen“ eingegangen...

  • Reinickendorf
  • 14.10.24
  • 293× gelesen

Telefonsprechstunden des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt im Oktober

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet im Oktober folgende telefonische Sprechstunden an: am Donnerstag, 10. Oktober, 17-18 Uhr; am Freitag, 18. Oktober, 15-16; am Donnerstag, 24. Oktober, 16-17 und am Mittwoch, 30. Oktober, 14-15 Uhr. Zu erreichen ist er jeweils unter Telefon 40 39 57 93. tf

  • Reinickendorf
  • 03.10.24
  • 48× gelesen

Ottilie Klein bei der Jungen Union

Waidmannslust. Dr. Ottilie Klein, Generalsekretärin der Berliner CDU und Bundestagsabgeordnete ist am Dienstag, 8. Oktober, Gast der Jungen Union Reinickendorf. Sie spricht ab 19 Uhr über ihre aktuelle Arbeit und gibt einen Ausblick auf den kommenden Bundestagswahlkampf. Zu Vortrag und Diskussion wird um eine Anmeldung per E-Mail an gamp@ju-reinickendorf.de gebeten. tf

  • Waidmannslust
  • 01.10.24
  • 48× gelesen
BAB-Beratungsleiter Jens Planer-Friedrich und der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frank Ebert | Foto:  BAB / Werner Menke-Schersch

Politisches Engagement mit harten Folgen
Seit vier Jahren unterstützt der Berliner Härtefallfonds Opfer der SED-Diktatur

In Diktaturen setzen sich Menschen, die sich in der Opposition politisch engagieren, großen Repressalien aus. Und selbst wenn das Regime zusammengebrochen ist, leiden diese Menschen weiter an den Folgen. Für die Verfolgten der SED-Diktatur gibt es daher einen Härtefallfonds. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach darüber mit dem Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, und dem Leiter der Abteilung Bürgerberatung und Beratung öffentlicher Stellen beim BAB, Jens...

  • Fennpfuhl
  • 25.09.24
  • 276× gelesen
  • 1

Letzte Chance auf Sondermittel

Reinickendorf. Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen aus dem Bezirk können noch bis zum 13. Oktober Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragen. Finanzielle Unterstützung kann zum Beispiel für Sportprojekte, Kulturveranstaltungen, soziale Begegnungen, Publikationen, Anschaffungen, ebenso wie für Initiativen mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Menschen mit Behinderung gewährt werden. Das Projekt muss bis zum 31. Dezember dieses Jahres stattfinden. Die...

  • Reinickendorf
  • 23.09.24
  • 50× gelesen
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