Kein Livestream, aber Publikum möglich

BVV-Sitzungen im Reuter-Saal geplant

Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, 13. Mai, von 17 bis 21 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215-239, stattfinden.

Die Fraktionen in der Kommunalvertretung möchten damit zumindest teilweise wieder Entscheidungen in der Kommunalpolitik ermöglichen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Vorbeugung gegen das Coronavirus. Bis Redaktionsschluss stand aber noch nicht endgültig fest, ob die Sitzung stattfinden kann. Die endgültige Einschätzung durch den Amtsarzt stand noch aus.

Besucher müssen sich vorher anmelden

Auch ist noch nicht sicher, ob die Sitzung mit Publikum stattfinden kann. Zunächst hatten die Fraktionen vereinbart, dass sich Presse und sonstige Besucher der BVV wie auch ihrer Ausschüsse zuvor anmelden sollten unter bvv@reinickendorf.berlin.de. Interessierte bekämen dann rechtzeitig vor der Sitzung eine Nachricht, ob ihre Teilnahme möglich sei.

Ernst-Reuter-Saal nicht onlinetauglich

Gegenüber der Berliner Woche erklärte BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU), dass es am 13. Mai auch keine Übertragung der Sitzung ins Internet geben wird. Die technischen Voraussetzungen für eine Übertragung im Livestream aus dem Ernst-Reuter-Saal seien noch nicht gegeben.

Sollte ein Besuch der Versammlung für Bürger möglich sein, gelten auch für sie bestehende Abstandsregeln. So sollten alle Teilnehmer der Sitzung darauf achten, mindestens zwei Meter Abstand voneinander zu wahren. Wer seinen Platz verlässt, wird gebeten auf dem Weg vom Sitz und dorthin zurück eine Mund-Nase-Maske anzulegen. Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, sollten aber grundsätzlich den Sitzungen fernbleiben.

Sitzungsdauer leicht verkürzt

Ausschüsse der BVV könnten nach bisherigem Stand im BVV-Saal des Rathauses stattfinden. Die Aussicht auf Sitzungen in größeren Räumen bedeutet aber noch nicht die Rückkehr zur bisherigen parlamentarischen Normalität. Zwei Tage vor der BVV-Sitzung werden sich die Fraktionen im Ältestenrat auf einige wenige Themen verständigen, die dringend besprochen und eventuell auch entschieden werden sollen. Die Sitzungsdauer ist nach bisheriger Planung um eine Stunde verkürzt im Vergleich zu den bisherigen Terminen.