Kommende Sitzung könnte im Ernst-Reuter-Saal stattfinden

Coronavirus entschleunigt Lokalpolitik

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai.

Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit später nicht mehr.

Eigentliche Arbeit findet in Ausschüssen statt

Und damit hat die Kommunalpolitik ein Problem. In den Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit statt. Die Tatsache, dass auch bei aktuell sechs Fraktionen ein großer Teil aller Anträge einstimmig verabschiedet wird, ist darauf zurückzuführen, dass die Fachleute in den Ausschüssen intensiv beraten. Oft ist es so, dass die einzelnen Fraktionen den Ansinnen ihrer politischen Konkurrenz durchaus folgen können. Schließlich geht es in der Regel um die Anliegen der Reinickendorfer.

Konsensliste als Idealfall

Dann befürchten die potenziellen Gegner aber, dass der jeweilige Antrag zu weit gehe, zu ungenau sei, oder sich schlicht an die falsche Stelle richte. Folglich wird der Antrag im Laufe der Diskussion verändert, wobei oft um Nebensätze oder einzelne Wörter gerungen wird. Im Idealfall steht am Ende ein Text, auf den sich alle einigen können und der dann mit anderen auf der Konsensliste ohne weitere Diskussion in der BVV beschlossen wird.

Im Mai wird Tagesordnung
aus dem März abgearbeitet

Da diese Ausschussarbeit in den vergangenen Wochen nicht stattfinden konnte, wird die Tagesordnung der Mai-BVV im Wesentlichen die vom März sein, wie BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) im Gespräch mit der Berliner Woche sagte. Aktuelle Themen können dann per Dringlichkeit hinzukommen.

Gesundheitsschutz steht an oberster Stelle

Der Vorstand der BVV überlegt zudem, die Sitzung der Bezirksverordneten im Ernst-Reuter-Saal stattfinden zu lassen. Dort könnte ein ständiger Abstand der Sitzungsteilnehmer voneinander garantiert werden, ebenso für interessierte Besucher auf der Tribüne. Die technischen Voraussetzungen werden noch geprüft. An oberster Stelle steht laut Kerstin Köppen immer noch der Gesundheitsschutz: „Wir haben viele Risikopersonen in der BVV.“