BV-Vorsteherin ohne versierte Mitarbeiter

Personalmangel: BVV abgesagt

Am 12. Oktober hat es ein Novum in der Reinickendorfer Bezirkspolitik gegeben: Die für diesen Abend angesetzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fiel aus. Der Grund war Personalmangel. Danach entbrannte ein Streit darüber, ob es wirklich zu der Absage hätte kommen müssen.

Sie wäre nicht zu verhindern gewesen, erklärte BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU). Am Montag vor der Sitzung hätte sich eine von ohnehin nur zwei Mitarbeiterinnen im BVV-Büro krankgemeldet. Diese Frau hätte als einzige Erfahrung in der Vorbereitung einer BVV gehabt. Danach wäre lediglich noch eine Kollegin in Teilzeit im Dienst gewesen.

Die SPD-Fraktion kritisierte die Absage als „einseitige und einsame Entscheidung der Vorsteherin“. Ihr Schritt sei aus „heiterem Himmel“ gekommen und wäre mit keinem Vertreter der anderen Fraktionen abgesprochen worden. Auch nicht mit dem Ältestenrat, dessen Sitzung am 10. Oktober Kerstin Köppen ebenfalls ausfallen ließ. Der Schritt wäre auch deshalb unverständlich, weil Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) personelle Unterstützung aus anderen Bereichen angeboten habe. Die Unterstützung hätte es durch zwei Auszubildende gegeben, erwiderte Kerstin Köppen. Sie wären nur eine Hilfe gewesen, wenn sie jemand hätte anleiten können. Denn weniger die Sitzung selbst, als vielmehr ihre Vorbereitung sei das Problem.

Die CDU zielte mit ihrem Angriff vor allem auf Bürgermeister Brockhausen. Der sei für das Personal zuständig und damit auch dafür, dass die Arbeitsfähigkeit der BVV nicht zum erliegen komme, erklärte der Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. Kerstin Köppen verwies vor allem auf die Schwierigkeiten, auch im BVV-Büro offene Stellen zu besetzen. Die Bezahlung sei nicht besonders gut, der Stress dagegen häufig sehr groß. Ende September haben zwei Mitarbeiter das Büro verlassen.

Bei aller Uneinigkeit herrscht in einem Punkt Einigkeit: Eine solche Absage darf es nicht geben. Sie sei ein „kommunalpolitischer Super-GAU“, fand der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt. Zumal es in der BVV genug zu beraten gegeben hätte. Außerdem sollten die Patientenfürsprecher gewählt werden und es gab Einwohneranfragen. Die nächste reguläre BVV ist für den 9. November terminiert. Wenn möglich, werde es im kommenden Monat noch eine weitere Sitzung geben, kündigte Köppen an.