Entscheidungen am 19. April

Wahl einer neuen Bürgermeisterin steht an

Mit den Konsequenzen aus der Wahlwiederholung hat sich Reinickendorf einigermaßen Zeit gelassen. Am 19. April sollen sie aber vollzogen werden.

An diesem Tag findet die nächste BVV-Sitzung statt. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen Bürgermeisterin. Wie mehrfach berichtet, erhebt die CDU nach ihrem klaren Wahlsieg im Bezirk Anspruch auf das Amt. Neue Rathauschefin soll Emine Demirbüken-Wegner werden, bisher Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Von ihrer Wahl ist auszugehen, auch wenn sie erst mit Bekanntgabe des Ergebnisses wirklich sicher ist. Und im Fall von Emine Demirbüken-Wegner hatte es mehrere Anläufe gebraucht, ehe sie Anfang 2022 in ihr bisheriges Amt gekommen war. Inzwischen gibt es aber eine andere Zusammensetzung in der BVV. Die CDU stellt allein bereits 25 der insgesamt 55 Bezirksverordneten.

Zum Posten der Rathauschefin gehört die direkte Verantwortung zum Beispiel für die Bereiche Finanzen, Personal oder Wirtschaftsförderung. Die bisherigen Abteilungen von Emine Demirbüken-Wegner könnte der bisherige Bürgermeister und künftige Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) übernehmen. Möglicherweise wird er außerdem das von ihm bisher geleitete Amt für Weiterbildung und Kultur behalten. Über die genaue Aufteilung müsse aber noch entschieden werden, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Eine andere angepeilte Veränderung hatte Baustadträtin Korinna Stephan (Bündnis 90/Die Grünen) öffentlich gemacht. Für das Straßen- und Grünflächenamt solle künftig Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) zusätzlich verantwortlich sein, erklärte sie am 30. März. Endgültig bestätigen wollte das der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz noch nicht. Klar sei, dass einer der bisher von Korinna Stephan verantworteten Fachbereiche in den Bereich von Julia Schrod-Thiel wechseln werde.

Ebenfalls noch gewählt werden muss am 19. April der BV-Vorstand. Auch hier ist davon auszugehen, dass die bisherige Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) in ihrem Amt bestätigt wird. Als ihre Stellvertreterin kandidiert Sevda Boyraci (SPD). Ihre Bewerbung hatte bei der BVV am 16. März zu einer Vertagung der Vorstandswahlen geführt. Die Nominierung wäre kurzfristig erfolgt und Boyraci habe sich nicht in den Fraktionen vorgestellt, begründete die CDU ihren Vertagungsantrag. Inzwischen scheint ihrer Wahl nichts mehr im Weg zu stehen.