Bezirk Spandau - Politik

Spandau. Stadtrat Stephan Machulik (SPD) hat wieder ein offenes Ohr für Fragen, Hinweise und Anregungen. Spandauer können am Montag, 10. Dezember, in seine Bürgersprechstunde kommen. Ort ist von 15 bis 17.30 Uhr das Zimmer 62 (Eingang über Zimmer 61) im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6. Gewünschte Themen sollten angemeldet werden und zwar telefonisch unter 902 79 22 91 oder per E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Stephan Machulik ist Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und...

Spandau. Wie entwickelt sich Spandau? Geht der Trend zum Positiven oder  nicht? Diese Fragen werden bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion erörtert, die die Berliner Morgenpost am Donnerstag, 22. November, veranstaltet. „Spandau – Probleme und Perspektiven eines Bezirks“ heißt das Forum, zu dem auch die Leser des Spandauer Volksblatts eingeladen sind. Diskutieren werden Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD), Sven-Uwe Dettmann (Geschäftsführer Partner für Spandau), Jens Wieseke,...

Spandau. Die CDU-Fraktion hat ihre Sprechzeiten erweitert. Die lauten jetzt: montags bis mittwochs 9 bis 13 Uhr, donnerstags 9 bis 17 Uhr sowie nach individueller Vereinbarung unter 902 79 24 08 oder info@cdu-fraktion-spandau.de. Ort der Sprechstunden ist das Rathausnebengebäude, Raum 1213, Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

Spandau. Die Bürgerämter und das Standesamt bleiben am 14. November geschlossen. Grund ist laut Bezirksamt die jährliche Personalversammlung aller Rathausmitarbeiter. Deshalb sind an diesem Vormittag auch das Ordnungsamt und das Jugendamt nur eingeschränkt erreichbar. Die telefonischen Sprechstunden entfallen. Auch das Bürgertelefon des Ordnungsamtes ist nicht besetzt. Für Rückfragen ist das zentrale Bürgertelefon geschaltet: 115. uk

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) lädt für 13. November wieder zur Sprechstunde in ihr Bürgerbüro ein. Wer Fragen hat, Probleme mit Behörden oder ein politisches Thema, das ihn interessiert, der kommt zwischen 16.30 und 18 Uhr in die Reisstraße 21. Anmeldung unter  der Telefonnummer 22 77 75 18 oder helin-evrim.sommer.ma05@bundestag. Termin für die nächste Bürgersprechstunde ist der 5. Dezember. uk

Spandau. Fragen oder Anliegen zu aktuell politischen Themen? Dafür hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) in seiner Bürgersprechstunde am 14. November wieder ein offenes Ohr. Sie beginnt um 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 und endet gegen 19 Uhr. Anmeldungen gehen bis zum 12. November per E-Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de oder telefonisch an 36 75 70 93. uk

Spandau. Das Bezirksamt richtet zur Erinnerung an die Pogromnacht vom 11. November 1938 wieder eine Gedenkstunde mit Vertretern der Jüdischen Gemeinde Berlin aus. Die Veranstaltung beginnt um 15 Uhr am Mahnmal in der Grünanlage Lindenufer an der Sternbergpromenade in Höhe Kammerstraße. Auch Vertreter aus Politik und Wirtschaft nehmen teil. Die inhaltliche Gestaltung hat der Evangelische Kirchenkreis Spandau übernommen. uk

Hakenfelde. Das Bürgermobil der CDU-Fraktion ist wieder unterwegs. Diesmal stoppt es am 1. November an der Goltz-, Ecke Rauchstraße. Fraktionschef Arndt Meißner und weitere Bezirksverordnete sind ab 15.30 Uhr vor Ort und fragen nach, wo der Schuh drückt. "Dafür haben wir reichlich Kümmerzettel an Bord und nehmen die Anliegen direkt auf", so Meißner. Die CDU-Fraktion tourt durch alle Ortsteile und ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro jede Woche in einem anderen Kiez vor Ort unterwegs. Die Termine...

Spandau. Der 9. November 1938 war der Auftakt für die systematische Verfolgung und den industriellen Massenmord an der jüdischen Minderheit in Deutschland und der Beginn der Ermordung von Millionen von Menschen in ganz Europa. Über die Lehren, die Verantwortung und Verpflichtung des Novemberpogroms vor 80 Jahren wollen Demokraten am 5. November mit den Spandauern diskutieren. Mit dabei sind der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Berlin, Sigmount A. Königsberg, Hans Coppi,...

Spandaus Ordnungshüter sollen rund um die Uhr im Einsatz sein. Das fordert die CDU. Dem Ordnungsamt fehlen dafür aber die Kapazitäten. Parksünder kontrollieren, Nachbarn wegen zu lauter Musik mahnen oder Hundebesitzer maßregeln. Das sollen Spandaus Ordnungshüter künftig auch nachts tun. Denn: „Auch nach 22 Uhr werden Ordnungswidrigkeiten und Verstöße jeglicher Art begangen“, sagt die CDU und will darum ein „24-Stunden-Ordnungsamt“ – auch um die Polizei zu entlasten. Ordnungsstadtrat Stephan...

Haselhorst. Zur mobilen Bürgersprechstunde laden der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz und der SPD-Verordnete Miodrag Nikolic am Sonnabend, 20. Oktober, von 10.30 bis 12 Uhr ein. An der Ecke Haselhorster Damm und Gartenfelder Straße berichten beide am Infostand Aktuelles aus dem Kiez und stehen für weitere Themen und persönliche Fragen zum Gespräch bereit. CS

Spandau. Bis zum 15. Oktober muss sich anmelden, wer mit dem SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz Tour durch das Berliner Landesparlament machen möchte. Die findet am Donnerstag, 18. Oktober, von 11 bis 14 Uhr statt. Die Teilnehmer erleben eine Fragestunde im Abgeordnetenhaus, werden durch das Gebäude geführt und haben die Gelegenheit zum Gespräch mit Daniel Buchholz. Anmeldung unter 92 35 92 80 oder per E-Mail unter info@daniel-buchholz.de. CS

Die SPD will Senioren fit für den digitalen Wandel machen und fordert darum das World Wide Web in Seniorenheimen. E-Mails schreiben, Videotelefonie nutzen, Online Bankgeschäfte erledigen und wissen, was in der Welt passiert? Darauf soll nach Meinung der SPD-Fraktion auch in Seniorenwohnhäusern niemand verzichten müssen. „Das Internet ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Dies gilt zunehmend auch für die älteren Generationen im Bezirk“, sagt die Bezirksverordnete Martina Kustin (SPD). Ihre...

Wo drückt den Wilhelmstädtern der Schuh? Daniel Buchholz (SPD) will es wissen und lädt darum am Freitag, 5. Oktober, zum Austausch ein. Wie bleiben die Wohnungen bezahlbar? Wo sind Verbesserungen im Nahverkehr nötig? Wann schließen endlich die vielen Spielhallen? Wie kann das Leben und Arbeiten in der Wilhelmstadt wieder attraktiver werden? Und: Geht es voran auf dem Gelände der alten Post an der Klosterstraße? Antworten auf diese Fragen geben die mobile Bürgersprechstunde und ein...

Spandau. Die CDU Spandau trauert um Christel Zuchowski. Die frühere Bezirksverordnete und Abgeordnete starb am 14. September im Alter von 82 Jahren. „Spandau verliert mit Christel Zuchowski eine leidenschaftliche Politikerin für den Bezirk“, bedauert CDU-Chef Kai Wegner den Verlust. „Fast 25 Jahre lang hat sie sich für Spandau stark gemacht. Erst als Bürgerdeputierte, dann als Bezirksverordnete und später auch als Abgeordnete.“ Christel Zuchowski war seit 1970 Mitglied der CDU. Von 1979 bis...

Staaken. Der CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt am 27. September zur nächsten Live-Übertragung der Plenarsitzung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ein. Spandauer können ab 11 Uhr dabei sein, wenn das Parlament diskutiert und Entscheidungen trifft. Diesmal stehen unter anderem die Themen Legalisierung von Cannabis und Verbeamtung von Lehrern auf der politischen Tagesordnung. Ort des Live-Plenums ist das Wahlkreisbüro von Heiko Melzer in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. uk

In zehn Bezirken können die Berliner auch am Wochenende heiraten. Nur in Spandau und Mitte nicht. Daran wird sich wohl so schnell auch nichts ändern. Paare, die ins Eheglück starten wollen, müssen sich in Spandau weiterhin mit einem Wochentag begnügen. Zusätzliche Trautermine gibt es nicht. Dabei ist in zehn von zwölf Bezirken das Ja-Wort am Sonnabend längst üblich. Nur in Spandau und Mitte nicht – weshalb der CDU langsam die Hutschnur reißt. „Wir fordern den Stadtrat seit fünf Jahren...

Wilhelmstadt. Die Wählerinitiative soziales Spandau “WisS” lädt alle Spandauer für 27. September zu einer Bürgersprechstunde ein. Themen sind unter anderem der Erhalt des denkmalgeschützten Fachwerkhauses an der Pichelsdorfer Straße sowie weitere Anliegen und Probleme der Spandauer. Los geht es um 20 Uhr in der Traditionsgaststätte "Zur Traube" an der Pichelsdorfer Straße  89. uk

Haselhorst. Wo gibt es Dreckecken im Kiez? Welche Probleme mit der Sauberkeit sollen angepackt werden? Wo wird neu gebaut, und was ist mit den Bestandsmietern? Die 12. Kiez-Versammlung will am Dienstag, 2. Oktober, Antworten geben und die Anregungen und Wünsche der Haselhorster zu diesen Themen sammeln. Auf dem Podium sitzen Experten von BSR, Alba, Gewobag sowie die Spandauer Politiker Daniel Buchholz und Swen Schulz (beide SPD). Los geht es um 18.30 Uhr im "Haseltreff" am Haselhorster Damm 9....

Spandau. "Putin, Trump, Erdogan" ist das Motto einer Podiumsdiskussion zur politischen Großwetterlage am Dienstag, 25. September, im Paul-Schneider-Haus. Dazu hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) den stellvertretenden Fraktionschef der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, eingeladen. Beide wollen mit Spandauern über die aktuelle Nachrichtenlage und eine Welt neuer Unsicherheiten diskutieren, ganz zu schweigen von dem Rechtsruck in Europa. Die knapp zweistündige Veranstaltung beginnt um...

Seit dem 3. September ist Juliane Fischer die neue Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks. Die wichtige Stelle war im Rathaus über ein Jahr lang unbesetzt. Das Besetzungsverfahren hatte sich hingezogen. Jetzt aber konnte die vakante Stelle im Rathaus wie angekündigt doch noch im September besetzt werden. Juliane Fischer ist seit dem 3. September die neue Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte und damit Ansprechpartnerin für alle Spandauerinnen und Spandauer im Bezirk. „Ich will vor...

Spandau. Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, am 10. September ein. Ort ist von 15 bis 18 Uhr sein Büro, Raum 62 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6. Anmeldung unter Telefon 902 79 22 91 oder E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk