Bezirk Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mit mehr als 800 Starts und Landungen täglich ist Tegel an der Belastungsgrenze. | Foto: Schindler

GAL-Fraktion wiederholt ihre Forderung

Spandau. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen die An- und Abflüge endlich gerecht verteilt werden. Das fordert die GAL-Fraktion. Denn ein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist nicht in Sicht.Die GAL-Fraktion Spandau hat ihre Forderung wiederholt, den Flugverkehr zwischen den Flughäfen Tegel und Schönefeld gerechter zu verteilen. Denn vor allem Tegel ist mit rund 884 Starts und Landungen täglich bis auf die Grenze ausgelastet. Jede Maschine hat bis zu 140...

  • Spandau
  • 17.11.14
  • 172× gelesen

Umweltbundesamt zweifelt an weiterer Wirksamkeit der Umweltzonen

Berlin. 2008 wurde die Innenstadt zur Umweltzone. Seither haben sich die Abgaswerte deutlich verbessert. So stark, dass das Umweltbundesamt die Notwendigkeit der Umweltzonen in ihrer jetzigen Form bezweifelt.Eine Bilanz der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zeigt auf, dass seit 2008 pro Jahr fast 60 Prozent weniger Dieselruß und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide in die Stadtluft gelangten. Ein Erfolg, der sich aus Sicht des Umweltbundesamts aber so nicht weiterführen lässt. In...

  • Charlottenburg
  • 12.11.14
  • 282× gelesen
  • 1
Auf dem Balkon der Royal British Legion jubelten die britischen Gäste wie die Berliner vor 25 Jahren beim Mauerfall. | Foto: Christian Schindler

Englische Soldaten kehren nach 20 Jahren nach Spandau zurück

Spandau. Der Fall der Berliner Mauer wurde vom 6. bis 10. November auch von ehemaligen in Spandau stationierten britischen Soldaten gefeiert.Alles fing an mit einer Gruppe im Internet: Auf Facebook treffen sich ehemalige Angehörige der 62. Transport & Movement Squadron RCT, einer Transport-Einheit des Britischen Militärs, die bis 1994 in den Alexander Barracks zwischen Schönwalder und Neuendorfer Straße stationiert war. Nach dem Abzug aus Berlin 1994 wurde die Einheit aufgelöst, ihre...

  • Spandau
  • 10.11.14
  • 574× gelesen

Potsdam und Spandau arbeiteten zusammen

Kladow. Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) hat am 9. November gemeinsam mit seinem Potsdamer Amtskollegen, Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), zum 25. Jahrestag des Mauerfalls die Mauergedenkstätte am Groß Glienicker See eröffnet."Gemeinsam haben wir ein wichtiges Stück Erinnerungskultur geschaffen, das gleichzeitig ein Bildungsort für die jüngere Generation sein wird", sagte Kleebank bei der Gedenkstunde am Mahnmal. Dieses erinnere daran, dass "es der Kampf der Bürger war, der die...

  • Kladow
  • 10.11.14
  • 96× gelesen
Eva Högl und Swen Schulz im Gespräch mit der Flüchtlingsfamilie Durakovic aus Tschetschenien. | Foto: Ulrike Kiefert

SPD will Waldschluchtpfad als Dauerstandort

Gatow. Die Flüchtlingsunterkunft am Waldschluchtpfad in Hohengatow soll offen bleiben. Das fordert der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz in einem Brief an Berlins Sozialsenator.Weil die Flüchtlingszahlen unvermindert steigen, sollten Unterkünfte wie die am Waldschluchtpfad längerfristig offen bleiben. "In Zeiten, in denen Container und sogar Traglufthallen für Flüchtlinge errichtet werden, ist es widersinnig, einen gut etablierten Standort zu schließen", schreibt Swen Schulz an...

  • Gatow
  • 10.11.14
  • 280× gelesen

SPD lädt Spandauer zum Stadtteiltag

Spandau. Die Berliner SPD-Fraktion lädt am 12. November zum Spandauer Stadtteiltag mit ihrem Fraktionschef Raed Saleh ein. Besucht wird auch die Berliner Stadtreinigung.Um 11 Uhr wird der BSR-Standort am Brunsbütteler Damm 47 besucht. Dort beantwortet Rolf Wiegand, stellvertretender Vorsitzender des Gesamtpersonalrats BSR, alle Fragen zur Straßenreinigung. Anschließend führt er die Besucher über den Betriebs- und Recyclinghof. Um 13 Uhr eröffnen die Abgeordneten ihren Infostand auf dem...

  • Spandau
  • 10.11.14
  • 87× gelesen

Ausblick auf das Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Spandau. Als "Auftakt zu einer aktiven Mitgestaltung der Altstadt-Zukunft" bezeichnet Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) eine Veranstaltung, zu der Bezirk und Altstadt-Management Spandau am 18. November um 19 Uhr in die Galerie des Kulturhauses an der Mauerstraße 6 einladen.An diesem Abend gibt es für die Besucher Informationen zur bisherigen und künftigen Entwicklung der Altstadt. Das Altstadt-Management Spandau wird eine Zwischenbilanz seiner bisherigen Arbeit ziehen. Das Bezirksamt...

  • Spandau
  • 06.11.14
  • 123× gelesen

Mobiles Bürgerbüro hält in den Kiezen

Staaken. Mit dem mobilen Bürgerbüro der CDU-Fraktion Spandau sind Verordnete im November in Staaken und Haselhorst unterwegs. Begleitet werden sie dabei von Abgeordneten und Stadträten.In Staaken macht der blaue Bus der Fraktion am 15. November um 10 Uhr Station vor der Ladenzeile am Brunsbütteler Damm. Dort stehen die Verordnete Silke Windolf, Bezirksverordneten-Vorsteher Joachim Koza sowie der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Hehn, zu Gesprächen zur Verfügung. Zu Gast...

  • Spandau
  • 06.11.14
  • 113× gelesen
Eine Lichterkette aus Tausenden Ballons zeichnet vom 7. bis 9. November die Geschichte symbolisch nach. | Foto: Kulturprojekte Berlin

Programm zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls

Berlin. Vom 7. bis 9. November wird der einstige Verlauf der Berliner Mauer noch einmal in Form leuchtender Luftballons optisch in Szene gesetzt. Das Spektakel bildet den Höhepunkt der Gedenkfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls.Von der Bösebrücke in Prenzlauer Berg bis zur East Side Gallery in Friedrichshain werden 8000 Ballons auf Carbon-Stelen befestigt und illuminiert. Mit der Installation werde der Verlauf der Trennungslinie noch einmal sichtbar gemacht. Jede Lichtkugel ist mit einem...

  • Charlottenburg
  • 31.10.14
  • 428× gelesen

Senat prüft Sonderabgabe

Berlin. Die Berliner sind Spitzenverbraucher von Plastiktüten. Mehr als 225 Millionen Stück fallen im Schnitt pro Jahr an. EU-weit wird über Verbote und Sonderabgaben diskutiert - auch im Abgeordnetenhaus.Im September haben Berliner mit der längsten Tütenkette der Welt einen Rekord aufgestellt und so auf das Problem hingewiesen. Bundesweit fallen im Schnitt 6,1 Milliarden Plastiktüten pro Jahr an, 76 pro Kopf. Obwohl Deutschland als Vorbild in Sachen Mülltrennung gilt, liegt die Recyclingquote...

  • Charlottenburg
  • 29.10.14
  • 338× gelesen

Senat vereinfacht Rückstellungen schulpflichtiger Kinder um ein Jahr

Berlin. Seit dem vergangenen Jahr ist es einfacher, eine Rückstellung schulpflichtiger Kinder zu beantragen. Der Start kann so um ein Jahr verschoben werden. Es reicht ein Kreuzchen auf dem Antrag zur Einschulung. 13 Prozent der Berliner Kinder wurden 2013 zurückgestellt. Die Zahl wird laut Swantje Goldbach von der Nachhilfeschule Lernwerk, weiter steigen. Trotzdem werden aus ihrer Sicht nicht genug Eltern die Möglichkeit nutzen: "Die erleichterte Rückstellung werden nur die in Anspruch nehmen,...

  • Charlottenburg
  • 22.10.14
  • 514× gelesen
  • 1

Wegner fordert verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt

Spandau. Auf das Müll-Problem durch Getränkeverpackungen, die ohne Pfand besonders an Imbissbuden verkauft werden, weist Kai Wegner (CDU) hin. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete fordert den für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Stephan Machulik (SPD) auf, der Vermüllung "durch zielgerichtete Kontrollen der Imbissbuden Einhalt zu gebieten"."Ich werde immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass Straßen, Plätze und Grünanlagen durch ausländische Getränkeverpackungen verschmutzt werden",...

  • Spandau
  • 15.10.14
  • 99× gelesen

Freitagsgebet oder Sportangebot: Terminvergabe ist umstritten

Spandau. Die Zukunft der Bruno-Gehrke-Halle wird am 15. Oktober wieder Thema in der Bezirksverordnetenversammlung. Noch bis Jahresende ist der Bezirk Mieter der dem Bund gehörenden Halle an den Neuendorfer Straße 67. In diesem Rahmen nutzen die dort ansässigen Sportvereine die untere Etage, die Ballsporthalle in der mittleren Etage wird nach Bedarf an die Vereine vergeben.Der Vorsitzende des Fitness-Clubs Spandau, Jürgen Kessling (SPD), verweist auf eine Nutzungsvereinbarung für die...

  • Spandau
  • 13.10.14
  • 286× gelesen

CDU-Vorschlag wird im Jugendhilfeausschuss abgelehnt

Spandau. Der Jugendhilfeausschuss hat das Förderpaket für die freien Träger der Jugendarbeit verabschiedet. Streit gab es um ein neues Familienzentrum in Stresow. Die CDU-Fraktion wollte es, die Zählgemeinschaft stimmte dagegen.37 Jugendprojekte freier Träger werden 2015 gefördert. Das Budget liegt bei 1,8 Millionen Euro und ist damit ähnlich hoch wie im Vorjahr. Neu auf der vom Jugendamt vorgeschlagenen Förderliste stand ein fünftes Familienzentrum und zwar für Stresow. Im Jugendhilfeausschuss...

  • Spandau
  • 13.10.14
  • 123× gelesen

SPD-Fraktion kritisiert Sozialsenator

Spandau. Die SPD-Fraktion übt heftige Kritik an Sozialsenator Mario Czaja (CDU). Der Bezirk werde in der Flüchtlingsfrage allein gelassen. Es fehle an humanen Unterkünften, Schulplätzen und langfristiger Planung.In Spandau wächst die Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik des Landes. Erst vor kurzem hatte eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung am Rohrdamm in Siemensstadt eröffnet. Eine Absprache zwischen dem Landesamt für Gesundheit und Soziales, das in Berlin für die Flüchtlinge zuständig...

  • Spandau
  • 13.10.14
  • 74× gelesen
Rainer Hammerschmidt, Tilly Fessner und Klaus-Dieter Selke (von links) setzen sich im Verein "Aktion Freiheit statt Angst" für den Datenschutz ein. | Foto: KT

"Aktion Freiheit statt Angst" setzt sich für Datensicherheit ein

Berlin. Vor fünf Jahren fand in Berlin eine Gruppe von Menschen zusammen, die sich für mehr Sicherheit im Datennetz engagieren. Die rund 20 Mitglieder des Vereins "Aktion Freiheit statt Angst" wollen vor allem die Privatsphäre im Internet schützen."Wir haben uns aus ganz unterschiedlichen Gründen zusammengefunden", erklärt Vereinsvorsitzender Rainer Hammerschmidt. "Vor allem wenden wir uns gegen die Sammelwut der Behörden." Hammerschmidt warnt davor, "leichtfertig mit den eigenen Daten...

  • Mitte
  • 06.10.14
  • 618× gelesen

Seniorenvertretungen plädieren für einen neuen Modus

Berlin. Die Berliner Seniorenvertreter möchten, dass die Neubesetzung ihrer Ämter zeitgleich mit der Wahl der Abgeordneten stattfindet.Der demografische Wandel ist in vollem Gang, die Zahl der älteren Menschen steigt. Etwa jeder fünfte Berliner ist derzeit über 60 Jahre alt. Wer 60 und älter ist, hat oft andere Interessen, Wünsche und Forderungen an die Gesellschaft und die Politik. Damit diese dort wahrgenommen werden, gibt es in jedem Bezirk eine Seniorenvertretung. Seit 2006 regelt das...

  • Charlottenburg
  • 01.10.14
  • 205× gelesen
  • 1

Helfen sie mit! Abgeordnete suchen Zeitdokumente

Spandau. Mit Hilfe der Spandauer wollen die Bezirksabgeordneten Heiko Melzer, Matthias Brauner und Peter Trapp (alle CDU) in ihrem Wahlkreisbüro am Brunsbütteler Damm 190 zum 9. November eine Ausstellung mit Erinnerungen an den Mauerfall vor 25 Jahren eröffnen.Dafür suchen sie persönliche Erinnerungsstücke, mit denen Spandauer über ihre Erfahrungen dieses Ereignisses berichten. Wer mitmachen möchte, kann seine Erinnerungen an den Mauerfall und die Zeit danach in Form von Gegenständen, Bildern,...

  • Spandau
  • 30.09.14
  • 72× gelesen
Foto: Uhde

Meißner: "Wir wollen hören, was die Bürger denken"

Spandau. Noch näher an den Spandauern möchte künftig die CDU-Fraktion der Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) sein. Gelingen soll dies mit einem "Mobilen Bürgerbüro". Der blaue Kleinbus steht jetzt den 23 Mitgliedern der CDU-Fraktion für Termine vor Ort zur Verfügung.Ihr neues "Mobiles Bürgerbüro" stellte die Fraktion bei ihrer Sitzung beim Technischen Hilfswerk Spandau (THW) an der Neuendorfer Straße 67-69 vor. Dort informierten sich die CDU-Verordneten im Rahmen ihrer vierteljährlichen...

  • Spandau
  • 09.09.14
  • 155× gelesen
Berliner-Unterwelten-Chef Dietmar Arnold will Regierender Bürgermeister werden. | Foto: Holger Happel /BU e.V.

Unterwelten-Chef Dietmar Arnold will Bürgermeister werden

Mitte. Neben den drei SPD-Schwergewichten - Parteichef Jan Stöß, Fraktionschef Raed Saleh und Bausenator Michael Müller -, die sich um die Nachfolge von Klaus Wowereit bewerben, ist jetzt ein vierter Interessent aufgetaucht.Dietmar Arnold kommt von ganz unten. Das hat nichts mit seiner sozialen Lage zu tun, sondern mit seinem Job. Arnold ist Chef des Vereins Berliner Unterwelten, der seit 17 Jahren alles erforscht, was in der Hauptstadt unter der Oberfläche ist. Mit der Taschenlampe in der Hand...

  • Mitte
  • 04.09.14
  • 568× gelesen

Nach Wowereit-Rücktritt wollen Grüne und Linke Neuwahlen

Berlin. Der Rücktritt von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister hat die Berliner Politik auf den Kopf gestellt. Die SPD will die Mitglieder über einen Nachfolger entscheiden lassen, die Opposition ist für Neuwahlen.Die Nachricht vom Rücktritt Klaus Wowereits am 26. August überraschte, doch es dauerte nur wenige Minuten, bis erste Forderungen nach Neuwahlen laut wurden. Bereits vor der offiziellen Pressekonferenz, in der Klaus Wowereit seine Entscheidung bekannt gab, verschickten die...

  • Charlottenburg
  • 03.09.14
  • 226× gelesen
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Heiko Melzer will junge Spandauer informieren

Spandau. Heiko Melzer, CDU-Abgeordneter für Staaken und das Spektefeld, bietet jetzt einen erweiterten Service für Spandauer Schüler an. Bei einem Besuch einer Klasse der Wolfgang-Borchert-Oberschule in seinem Wahlkreisbüro am Brunsbütteler Damm 190 stellte Melzer am 26. August das Angebot an Kinder und Jugendliche vor: Comic-Hefte sollen ihnen das Thema Politik altersgerecht näher bringen.Die jüngeren Spandauer können mit den Comicfiguren Abrax, Brabax und Califax, bekannt als die Abrafaxe,...

  • Spandau
  • 02.09.14
  • 168× gelesen
Auch das Paul-Löbe-Haus kann besichtigt werden. | Foto: Veranstalter

Am 7. September öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen

Mitte. Am 7. September ist es wieder so weit: Um 9 Uhr öffnet der Deutsche Bundestag zum Tag der Ein- und Ausblicke seine Türen. Geboten wird ein abwechslungsreiches Programm mit Diskussionen, Führungen, Ausstellungen, Musikauftritten, Kinderaktionen und vieles mehr.Bei einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude können Räume besichtigt werden, die sonst nur von Abgeordneten des Bundestages genutzt werden. So kann der Plenarsaal besichtigt werden. In der Abgeordnetenlobby würdigt eine...

  • Mitte
  • 31.08.14
  • 219× gelesen

CDU-Politiker laden Eltern zu einer Informationsreihe ein

Spandau. Die Spandauer CDU-Abgeordneten Heiko Melzer, Peter Trapp und Matthias Brauner starten in ihrem Wahlkreisbüro, Brunsbütteler Damm 190, eine Veranstaltungsreihe zum Thema "Fit für die Schule"."Wir wollen damit Eltern die Möglichkeit geben, sich über wichtige Fragen zum neuen Lebensabschnitt ihrer Kinder zu informieren", sagt Melzer. Im Mittelpunkt stünde etwa, wie man seinen Nachwuchs vor vielseitigen Gefahren schützen könne. "Zu vielen Fragen haben wir Experten eingeladen", sagt Peter...

  • Spandau
  • 18.08.14
  • 173× gelesen
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