Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Einstellung von Werkstudenten
Das Bezirksamt wirbt um Nachwuchskräfte

Das Bezirksamt stellt künftig auch Werkstudenten ein. Damit will es die Folgen des demografischen Wandels auf dem Arbeitsmarkt abfedern. Der Arbeitsmarkt ist auf Grund der geringen Schulabgängerzahlen lehrgefegt. Verwaltungen konkurrieren mit Unternehmen und auch untereinander um Bewerber für freie Stellen. Deshalb will das Bezirksamt auch Bewerbungen von Werkstudenten prüfen und annehmen. Dies geht aus einem Bericht des Bezirksamts an die Bezirksverordnetenversammlung hervor. Bisher wird vom...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.03.20
  • 240× gelesen

Gebündelte Informationen
Infos rund um Corona in elf Sprachen

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.20
  • 403× gelesen

Anfragen an Ordnungsamt

Marzahn. Im Bereich Gewerbe des Ordnungsamtes, Premnitzer Straße 11/13, finden gegenwärtig keine öffentlichen Sprechstunden statt. Grund ist aber nicht das Coronavirus, sondern laut Ordnungsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) die derzeitige Personalsituation in der Abteilung. Die über den Terminservice gebuchten Termine finden voraussichtlich statt, können jedoch auch kurzfristig abgesagt werden. Deshalb wird gebeten, sich im Vorfeld über das Zustandekommen eines Termins unter der Telefonnummer...

  • Marzahn
  • 20.03.20
  • 122× gelesen

BVV stellt Aktivitäten ein

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und auch deren Ausschüsse tagen voraussichtlich bis einschließlich 30. April nicht mehr. Auf Beschluss des Ältestenrates wurden alle öffentlichen Aktivitäten wegen der Corona-Gefahr und Schließung von Dienstgebäuden des Bezirksamtes ausgesetzt. Die Fraktionen wollen ihre politische Arbeit auf Telefonschaltungen und andere Möglichkeiten der Kommunikation umstellen. Kontakt zum BVV-Büro gibt es per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.03.20
  • 242× gelesen
Das Sozialamt an der Riesaer Straße ist wegen des Coronavirus für den Publikumsverkehr komplett geschlossen.  | Foto: hari

Zahlreiche Einschränkungen
Das Bezirksamt im Corona-Modus

Der Coronavirus sorgt auch im Bezirksamt für zahlreiche Einschränkungen. Diese zielen vor allem auf die Begrenzung der Kontakte zwischen Behörde und Besuchern ab. Auch die Gefahr der gegenseitigen Ansteckung von Besuchern, etwa in Warteräumen, soll damit ausgeschlossen werden. Von den Bürgerämtern bleibt allein das Bürgeramt Marzahner Promenade geöffnet, um eine Notfallsprechstunde zu gewährleisten. Bereits vereinbarte Termine werden storniert. Das Bürgeramt Helle-Mitte, Alice-Salomon-Platz 3,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.03.20
  • 2.984× gelesen

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet:
Auskunft per Telefon und E-Mail

Berlin. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet, dass die Einrichtungen der Senatsverwaltung und dazugehörige Ämter mit Publikumsverkehr geschlossen sind. Weitere Einrichtungen sind nur eingeschränkt geöffnet. Die Beratungsstelle für Migranten und das Willkommenszentrum Berlin in der Potsdamer Straße 65, einschließlich der Härtefallberatung, bleiben geschlossen. Beratung findet ausschließlich per Mail statt: willkommenszentrum@intmig.berlin.de,...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 385× gelesen

Podcast der Berliner Morgenpost: "Wir gegen Corona"

Corona hat Berlin, Deutschland, die ganze Welt im Griff. Stündlich kommen neue, meist schlechte Nachrichten. Das öffentliche Leben wird auf Sparflamme gefahren, um die Ansteckungsgefahren zu verringern. Doch wie fassen wir wieder neuen Mut? Wie bewahren wir Berliner uns unsere Herz-mit-Schnauze-Mentalität? Die Berliner Morgenpost hat den Podcast "Wir gegen Corona" gestartet, in dem Morgenpost-Autor Hajo Schumacher und seine Frau, die Psychologin, Naturtherapeutin und Krisenberaterin Suse...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 5.110× gelesen

Junge Generation soll mitreden

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung ein Konzept für ein Kinder-und Jugendparlament entwickeln. Das Parlament oder ein äquivalentes Instrument der demokratischen Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen wird in der BVV antrags- und redeberechtigt sein. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob der Vertretung der Kinder und Jugendlichen ein jährlicher Finanzierungstopf zur Realisierung kleinerer Anliegen zur Verfügung gestellt werden kann. Laut...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 11.03.20
  • 86× gelesen

Zu wenig Ärzte im Gesundheitsamt

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt muss zügig neue Ärzte für das Gesundheitsamt einstellen. Von den derzeit 21 Stellen im Gesundheitsamt sind laut einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung nur zehn besetzt. Sie hat daher den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt die Arbeit für Ärzte im Gesundheitsamt attraktiver machen und prüfen soll, ob eine bessere Bezahlung möglich ist. Zudem soll sich die Verwaltung für die Anerkennung von ausländischen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.02.20
  • 126× gelesen

Bibeltreue Christen, Wunderheiler und Offenbarungen aus Korea
SektenInfo Berlin stellt Jahresbericht 2019 vor

Die 2008 gegründete Leitstelle für Sektenfragen im Land Berlin heißt nun SektenInfo Berlin. Kürzlich wurde der Jahresbericht 2019 der Anlauf- und Beratungsstelle vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen fast 600 Anfragen zu Sekten, Religionsgemeinschaften und Lebenshilfe-Angeboten bei den Experten in der Anlauf- und Beratungsstelle ein. Den größten Informations- und Beratungsbedarf gab es im Zusammenhang mit evangelikalen Freikirchen. Ebenfalls im Fokus standen sogenannte Neuoffenbarer wie die...

  • Charlottenburg
  • 25.02.20
  • 912× gelesen

Wechsel an VDGN-Spitze

Biesdorf. Christian Gräff tritt als VDGN-Präsident zurück. Als seinen Nachfolger hat er selbst Jochen Brückmann, langjähriger Bereichsleiter der IHK Berlin, vorgeschlagen. Der Wechsel soll im Mai bei einem außerordentlichen Verbandstag vollzogen werden. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer hat seinen Sitz an der Biesdorfer Irmastraße. Der Biesdorfer CDU-Abgeordnete hatte das Amt des VDGN-Präsidenten 2018 übernommen, um diesen personell organisatorisch neu aufzustellen. Das sei mittlerweile,...

  • Biesdorf
  • 21.02.20
  • 287× gelesen
Das Jugendamt muss von Jahr zu Jahr mehr Hilfen zur Erziehung veranlassen. Das belastet den Haushalt des Bezirks stark.  | Foto: hari

Hilferuf an den Senat
Marzahn-Hellersdorf fordert einen größeren Kostenausgleich für die Hilfen zur Erziehung

Jedes Jahr steigen die Kosten der Hilfen zur Erziehung im Bezirk. Das Bezirksamt will die damit verbundenen Haushaltsrisiken nicht mehr allein tragen und verlangt Hilfe vom Senat. Hilfen zur Erziehung müssen dann gewährt werden, wenn ein Kind im Elternhaus nicht die Fürsorge und Betreuung erhält, wie es das Gesetz verlangt. Dann kann das Jugendamt anordnen, dass das Kind tagsüber von Erziehern betreut wird oder sogar in einer Einrichtung stationär untergebracht wird. Im Bezirk werden...

  • Hellersdorf
  • 20.02.20
  • 278× gelesen

Hetze gegen SPD-Politiker

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat einen anonymen Brief mit rassistischen Beleidigungen gegen einen Parteifreund erhalten. Darin wird der aus Senegal stammende SPD-Politiker Karamba Diaby angegriffen. Er ist seit 2013 Mitglied des Bundestages. Dem Brief war ein Zeitungsartikel über den Anschlag auf Diabys Bürgerbüro Mitte Januar in Halle/Saale beigelegt. Die Absender schrieben zudem, dass er sich regelmäßig im Büro der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf...

  • Marzahn
  • 20.02.20
  • 99× gelesen
An der Hönower Straße in Mahlsdorf eröffnete im November vergangenen Jahres ein Ärztehaus.  | Foto: hari

Was tun gegen den Ärztemangel?
CDU fordert Platz für Praxen

Viele Menschen im Bezirk suchen händeringend nach einem Arzt. Die CDU will, dass das Bezirksamt bessere Voraussetzungen für den Bau von Ärztehäusern schafft. Die CDU-Fraktion fordert, dass das Bezirksamt bei größeren Neubauvorhaben künftig den Bau von medizinischen Versorgungszentren für die Grund- und Regelversorgung mit einplant. Bei mehr als 100 Wohnungen soll eine Fläche von rund 400 bis 500 Quadratmetern hierfür bereitgestellt werden. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften solle es...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.02.20
  • 173× gelesen
Die Lebensmittelaufsicht ist dem Ordnungsamt zugeordnet und hat ihren Sitz an der Premnitzer Straße 11. 


 | Foto: hari

Foodwatch kritisiert geringe Anzahl an Kontrollen
Stadträtin Nadja Zivkovic (CDU) will Lebensmittelaufsicht verstärken

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Lebensmittelkontrollen in Deutschland kritisch unter die Lupe genommen. Das Urteil über Berlin fällt vernichtend aus. Nur rund die Hälfte der vorgeschriebenen Lebensmittelkontrollen finden statt. Mit 49 Prozent liegt Marzahn-Hellersdorf im Berliner Durchschnitt. Nach Angaben der zuständigen Stadträtin Nadja Zivkovic (CDU) gab es 2019 im Bezirk 2779 Lebensmittelkontrollen. Bei 204 Betrieben wurden Verstöße gegen das Lebensmittelgesetz festgestellt...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.02.20
  • 340× gelesen
Das Bezirksamt sucht dringend neues Personal. Viele Mitarbeiter sind in Rente gegangen oder stehen kurz davor. | Foto: hari

Personal dringend gesucht
Das Bezirksamt muss zahlreiche Stellen in der Verwaltung besetzen

Das Bezirksamt hat erstmals seit Jahren eine größere Zahl neuer Planstellen bekommen. Gleichzeitig gehen zahlreiche Mitarbeiter in Rente. Das ist für die Bezirksverwaltung ein großes Problem. Im vergangenen Jahr haben sich 201 Mitarbeiter des Bezirksamtes in den Ruhestand verabschiedet. Das war fast jeder Achte der damals rund 1600 Mitarbeiter. Ein Teil hatte das gesetzliche Rentenalter erreicht, ein anderer Teil nutzte aber auch die Möglichkeit, in den Vorruhestand zu gehen, wenn dies ohne...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.02.20
  • 873× gelesen

Mehr Sicherheit und Service
Das Sozialamt hat ein Frontoffice in Betrieb genommen

Das Sozialamt hat ein Frontoffice eingerichtet. An dem Empfang werden Bürger mit ihren Anliegen zielgerichtet an die zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet. Das Frontoffice soll Bürgern Wege und langes Suchen im Sozialamt, Riesaer Straße 94, ersparen. Gleichzeitig können Mitarbeiter ungestörter ihrer Arbeit nachgehen, weil Kunden nicht mehr in Gespräche mit anderen Kunden hineinplatzen, deren Inhalt oft sensibel ist. Außerdem erhöht sich die Sicherheit der Mitarbeiter des Sozialamtes. Während...

  • Hellersdorf
  • 12.02.20
  • 388× gelesen

1976 Obdachlose in Berlin gezählt

Berlin. Bei der ersten Obdachlosenzählung in Berlin am 29. Januar wurden 1976 Menschen gezählt. Dies teilte Sozialsenatorin Elke Breitenbach auf einer Pressekonferenz mit. Der Großteil wurde in Einrichtungen der Kältehilfe (942) und auf Straßen und Plätzen (807) registriert. Weitere 158 Obddachlose wurden in der S-Bahn und der BVG, 15 in Rettungsstellen Berliner Krankenhäuser, 12 im Polizeigewahrsam und 42 im Warte- und Wärmeraum Gitschiner Straße angetroffen. csell

  • Steglitz
  • 11.02.20
  • 101× gelesen
Die Fahrzeughalle der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf wurde wegen Schimmelbefalls gesperrt.  | Foto: hari
2 Bilder

Suche nach Baugrundstück geht weiter
Mahlsdorfer Feuerwache wegen Schimmelbefall geschlossen

Die Fahrzeughalle der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (FFW) an der Donizettistraße ist wegen Schimmelbefalls geschlossen. Messungen in der Halle Ende Januar hatten eine zu hohe Konzentration von Schimmelkeimen in der Luft ergeben. Dort stehen nicht nur die Fahrzeuge. Auch die Technik und die Einsatzkleidung der Feuerwehrleute wird hier gelagert. Sie müssen ebenfalls zunächst auf Keimbefall geprüft und dekontaminiert werden. „Die Halle muss komplett ausgeräumt, Technik und Material auf...

  • Mahlsdorf
  • 07.02.20
  • 301× gelesen

Meinungsmauern abbauen

Berlin. 2020 ist der politische Diskurs so polarisiert wie selten zuvor. In Talkshows, Facebook-Kommentarspalten und Auseinandersetzungen auf Twitter erhalten häufig provozierende, polemische und undifferenzierte Aussagen am meisten Zuspruch. Deshalb hat der Verein „Diskutier Mit Mir“ die kostenlose App und Web-Plattform (www.diskutiermitmir.de) ins Leben gerufen, wo man einfach auf Menschen trifft, die politisch anders ticken als man selbst. Ein eigens entwickelter Algorithmus verknüpft...

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 110× gelesen
  • 1
„Ich profitiere nachhaltig von den tief erlebten Momenten“, sagt Martina Troxler über ihre ehrenamltiche Arbeit im Hospizdienst. | Foto: Harald Mühle

Wenn es ans Sterben geht
Hospizdienst der Volkssolidarität begleitet Schwerstkranke auf ihrem letzten Weg

Sie wurde in Zürich geboren und lebt seit 2009 in Berlin. Sie ist 32 Jahre alt und drehte zwei Filme für die Plattform Silbernetz. Sie arbeitet als freiberufliche Regisseurin und betreut Sterbende. Martina Troxler ist eine Frau voller Gegensätze. Sie hat bis 2013 an der Freien Universität Berlin studiert und hier ihren Abschluss als Bachelor of Arts für Publizistik und Kommunikationswissenschaften gemacht. Inzwischen arbeitet sie als freiberufliche Konzept-entwicklerin und Regisseurin....

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 1.235× gelesen
Ziemlich süß – und akut bedroht: die Bürstenschwanz-Felskängurus.  | Foto: FBTRW - The Friends of the Brush-Tailed Rock-Wallaby

Australiens Tieren helfen
Luftbrücke für Kängurus – Freunde der Hauptstadtzoos rufen zum Spenden auf

Die Freunde der Hauptstadtzoos rufen eindringlich zum Spenden für Australiens Kängurus auf. Deren Lebensräume sind zu einem großen Teil verbrannt. Um die Tiere, die sich vor den Flammen retten konnten, mit dem Nötigsten zu versorgen, werden tausende Kilo Gemüse benötigt. Die Freunde der Hauptstadtzoos unterstützen die australische Initiative „Friends of the Brush-Tailed Rock-Wallaby“, welche die Tiere etwa mit Abwürfen aus der Luft verpflegt. Jeder Euro hilft. „Mit Australien werden vor allem...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 02.02.20
  • 409× gelesen

Projektideen zur Demokratie

Marzahn-Hellersdorf. Bundesweit gibt es über 300 Partnerschaften für Demokratie. Sie gehören zum Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. Zwei von Ihnen befinden sich in Marzahn-Hellersdorf. Sie rufen auf, Projektideen zu unter anderem Themen wie Engagement gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus, Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen und Umweltgerechtigkeit einzureichen. Es können Fördermittel von bis zu 15 000 Euro beantragt...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 31.01.20
  • 76× gelesen
Polizisten versperrten Demonstranten den Weg zum stillen Gedenken an der Säule für die Zwangsarbeiter des Zweiten Weltkrieges.  | Foto: hari
3 Bilder

Stilles Gedenken mit Tumulten
Feier auf dem Parkfriedhof von heftigen Protesten gegen die AfD begleitet

Die Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus auf den Parkfriedhof war erneut von scharfen politischen Auseinandersetzungen begleitet. Die Polizei versuchte, das Aufeinandertreffen von Anhängern der AfD und deren Gegnern zu verhindern. Dabei kam es zu teils tumultartigen Szenen. Seit Januar 2017 nehmen Vertreter der AfD an dem stillen Gedenken teil. Gleichzeitig protestieren vor allem linke Gruppierungen gegen ihre Teilnahme. Im vergangenen Jahr blockierten Protestierer die...

  • Marzahn
  • 30.01.20
  • 370× gelesen
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